Tagesordnung - 30. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 27.08.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Jacob Zellmer, alternativ: Bernd Nock      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 24. Sitzung vom 15.01.2015 (BzV: Steffen Sambill), 27. Sitzung vom 23.04.2015 (BzV: Ralf Thies) und 29. Sitzung vom 25.06.2015 (BzV: Kolja Bartsch)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 hier: 1. Lesung der den Ausschuss unmittelbar betreffenden Kapitel und Einzelpläne      
Ö 5.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 hier: 2. Lesung der den Ausschuss unmittelbar betreffenden Kapitel und Einzelpläne  
Enthält Anlagen
VII/1095  
Ö 5.3  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 5.4  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
Ö 5.5  
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt  
Enthält Anlagen
VII/1064  
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTI (ff) und in den Sportausschuss.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

   
    01.07.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Sportausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.07.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. WTI mehrheitlich (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Bezirkssportbund und der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH Gespräche über eine Veräußerung der Liegenschaft Schmetterlingshorst mit dem Ziel eines Erwerbs durch den Bezirkssportbund oder den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zwischen dem Land Berlin und dem Bezirkssportbund aufzunehmen. Die Nutzung als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt soll dabei auch künftig gewährleistet bleiben.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.08.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Sportausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0713/40/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Bezirkssportbund und der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH Gespräche über eine Veräußerung der Liegenschaft Schmetterlingshorst mit dem Ziel eines Erwerbs durch den Bezirkssportbund oder den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zwischen dem Land Berlin und dem Bezirkssportbund aufzunehmen. Die Nutzung als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt soll dabei auch künftig gewährleistet bleiben.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VII_1064 Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt (1134 KB)    
   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.6  
Wegeleitsystem für Sportvereine  
VII/1068  
Ö 5.7  
Sicherung von Gebäuden und Flächen  
VII/1073  
Ö 5.8  
Bezirksregionenprofile (BZRP) für Niederschöneweide, Adlershof, Köllnische Vorstadt / Spindlersfeld  
Enthält Anlagen
VII/1094  
Ö 5.9  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 5.10  
Hinweisschild für "Bunkerberg" in Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1111  
Ö 6  
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