Auszug - Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  

• Antrag wurde von BzV: Jacob Zellmer eingebracht
• Diskussion über den Antrag
• Frage: Keine Feste und Veranstaltungen mehr in Parkanlagen?
• Frage: Musik im Park nicht mehr möglich?
• BzV: Jacob Zellmer Antwort: Mit dem Antrag soll der Begriff „Großveranstaltung definiert werden“, da der Antrag nur auf Großveranstaltungen zielt.
• Kleine Veranstaltungen oder Feste, die nicht darunter fallen, wären nicht betroffen.
• Es wurde am Bsp. Berlin Festival der Antrag begründet, wo massiv die Brutzeit von Vögeln gestört wurde und keine Kontrolle durch die Verwaltung durchgeführt wurde.

 Nach Diskussion über den Antrag, wurde der Antrag abgestimmt!

• Abstimmung: 1/9/0 wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.08.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 9; Enthaltung: 0.