Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
30. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.08.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Siehe Zuarbeit für die Ausschusssitzung am 27.08.2015 am Ende des Dokuments

BzBm: Hr. Igel

  • Unzufriedenheit im BA bei der Verwaltung der SIWA Mittel über die Projekte wird mehrfach in der Hauptverwaltung diskutiert
  • Bericht zu Ergänzungsbau Grundschule am Berg Altglienicke
  • Bericht zu Spielgerät im Strandbad Müggelsee, es wurde ein Spielgerät durch den Förderverein angeschafft und aufgestellt! Leider ohne Genehmigung und TÜV Zulassung. Der Problem ist das es ein Wasserschutzgebiet ist und die Fläche zu den Berliner Forsten gehört. Das BA tat sich bemüht die notwendigen Genehmigungen bei Forsten und dem TÜV einzuholen und will klären wer die Wartung und die wöchentliche Sichtkontrolle übernimmt! Erst wenn alle Fragen geklärt sind kann die Freigabe erfolgen! Verhandlungen laufen.
  • Uferkante ist teilfertig gestellt, Restarbeiten werden bis Herbst 2015 durchgeführt
  • Frage: Bericht im TV zur Tiertafel in der rike Str., dem BA ist keine Kündigung bekannt, solange die 50€ bezahlt werden läuft der Mietvertrag, danach muss neu verhandelt werden.
  • Frage: beim Winzerfest wurden PKW abgeschleppt, Ausschuss ist nicht zuständig

Bericht BA Frau Engel

  • 17.09.2015 10:00 17:00 Ausbildungstag im FEZ Unternehmer werden sich präsentieren. Einladung wurde ausgesprochen.
  • EU-Projekte, 3 Projekte Abschlussbescheide, siehe Zuarbeit am ende des Dokuments
  • EU Projekte für die Förderperiode 2016 wurden beantragt, siehe Zuarbeit am ende des Dokuments
  • Frage: Was wenn Projekte Haushaltsrelevant sind? Entscheidet BA, Möglichkeit der Förderung durch Senatsverwaltung wird geprüft.

 
 

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