Auszug - Sicherung von Gebäuden und Flächen  

 
 
30. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 27.08.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1073 Sicherung von Gebäuden und Flächen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEDIE LINKE
Verfasser:Antja Stantien 
Drucksache-Art:AntragAntrag

  • Bericht: Ausschuss Stadtplanung StaT ist nicht zuständig
  • BA wenn innerhalb der nächsten 5 Jahre eine Nutzung Perspektive besteht kann es im Vermögen des Bezirkes verbleiben (Nachweis), sonst Abgabe an BIM zur Zwischennutzung: siehe Liegenschaftspolitik! Klassterung.
  • BzBm: lehnt den Antrag auf Grund von Kosten ab!
  • Frage an BA: Wenn BIM keine Zwischennutzung findet Antwort: trägt der Bezirk die anfallenden Kosten, wenn eine Zwischennutzung realisiert wird bekommt er Einnahmen!
  • Kleine Anfrage: 18 Grundstücke werden z.Z.im Bezirk geklasstert .
  • Bezirk Mitte ist mit der Klassterrung fertig, TK voraussichtlich 2017!
  • BA wird über Grundstücke in der Klasserung berichten, Entscheidung liegt im Hauptausschuss!
  • Zur Hasselwerder Villa werden Gespräche mit der Senatsverwaltung geführt.

 

Nach Diskussion über den Antrag, wurde der Antrag bis auf Wiederruf vertagt!


 
 

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