Tagesordnung - 28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 28. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 09.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, East-Norriton-Township-Zimmer (Raum 6)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 27. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten zu den Projekten der Frauenförderung      
Ö 5  
Stand der Befragung mittels Fragebögen in den SFE      
Ö 6  
Probleme der Umsetzung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes bei Chronisch psychisch kranken Menschen      
Ö 7  
Sondermittelanträge      
Ö 8  
Leistungen nach dem AsylbLG  
Enthält Anlagen
V/0763  
Ö 9  
Gender Budgeting  
Enthält Anlagen
V/0898  
    29.04.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.05.2004 - Ausschuss für Bildung
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               6.                     dagegen:         5.                     Enthaltung:     0.

   
    12.05.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    13.05.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 15 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    02.06.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    03.06.2004 - Ausschuss für Kultur
    Ö 10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung: dafür:            einstimmig

   
    09.06.2004 - Ausschuss für Bildung
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    09.06.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 9 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Vertagung: dafür:            mehrheitlich.

   
    11.08.2004 - Ausschuss für Bildung
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    11.08.2004 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Haushalt unter den Aspekten des Gender Budgeting zu analysieren und in der Haushaltsaufstellung 2006 anhand ausgewählter bürgernaher Dienstleistungen den Gender-Ansatz umzusetzen. Eine Auswahl möglicher geeigneter Produkte sollten der BVV bis 31.03.2004 vorgeschlagen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               8.                     dagegen:         1.                     Enthaltung:     4.

   
    11.08.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Antrag i.g.F: nach “ersucht” folgt “ausgewählte Produkte des Haushalts...”

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich   .                       dagegen:         2.                     Enthaltung:     .

   
    12.08.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 13 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    18.08.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    01.09.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    02.09.2004 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Haushalt unter den Aspekten des Gender Budgeting zu analysieren und in der Haushaltsaufstellung 2006 anhand ausgewählter bürgernaher Dienstleistungen den Gender-Ansatz umzusetzen. Eine Auswahl möglicher geeigneter Produkte sollten der BVV bereits bis 31.03.2005 vorgeschlagen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    6.            dagegen:          4.            Enthaltung:        4.

   
    08.09.2004 - Ausschuss für Bildung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Haushalt unter den Aspekten des Gender Budgeting zu analysieren und in der Haushaltsaufstellung 2006 anhand ausgewählter bürgernaher Dienstleistungen den Gender-Ansatz umzusetzen. Eine Auswahl möglicher geeigneter Produkte sollten der BVV bereits bis 31.03.2005 vorgeschlagen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8.                     dagegen:          2.                     Enthaltung:        0.

   
    15.09.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.09.2004 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme: Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4            .                       dagegen:         5.                     Enthaltung:     4.

   
    04.11.2004 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.05.2005 - Ausschuss für Kultur
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

 

   
    12.05.2005 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dagegen: einstimmig.

   
    18.10.2006 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10     Verschiedenes      
                 
 
 

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