Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Schild und alternativ Hr. Sauerteig vor)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Bebauungspläne XV-30a ("Treptowers") und XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 115/13 vom 12.02.2013  
Enthält Anlagen
VII/0610  
Ö 4.2  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße
Enthält Anlagen
VII/0359  
Ö 4.3  
Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder  
Enthält Anlagen
VI/1860  
    23.06.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    16.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.08.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:              1.              Enthaltung:              2.

   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1164/53/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              5.              Enthaltung:              3.

   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 19.09.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-23, lfd. Nr. 1131 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

Drs. VI/1860

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4.

   
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - vertagt
   
   
    30.04.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 19.09.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-23, lfd. Nr. 1131 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

              Drs. VI/1860

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 07.05.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV in Korrektur der Beschlussempfehlung vom 19.03.2014 einstimmig (13:0:1) auf Grundlage der im Schlussbericht des Bezirksamtes enthaltenen Stellungnahme der BVG vom 08.07.2013 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 1164/53/11 zur Drs. VI/1860. Somit ist der Schlussbericht gegenstandslos.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

   
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0411/28/14   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin hebt Ihren Beschluss Nr. 1164/53/11 vom 25.08.2011 zur Drs. VI/1860 auf.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.4  
Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  
VII/0473  
Ö 4.5  
Rahmenmodernisierungsvereinbarung für das Märchenviertel  
VII/0517  
Ö 4.6  
AV Stellplätze wieder in Kraft setzen  
VII/0523  
Ö 4.7  
Sozialer Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick  
VII/0545  
Ö 4.8  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa  
VII/0579  
Ö 4.9  
Schrägaufzug im Spreetunnel  
VII/0580  
Ö 4.10  
Verlängerung der Verstärkerfahrten des Busses 167  
Enthält Anlagen
VII/0582  
Ö 4.11  
Sanierung einer Fahrbahn in der Hundsfelder Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0541  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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