Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der Bericht liegt schriftlich vor (siehe Anhang).

Nachfragen:

Ernst Welters: zu  Punkt 3. Bärenquell, insbesondere hinsichtlich Denkmalschutz und zu 7. Schutzfristen von Kleingartenanlagen hinsichtlich Teilsicherung

Ulrike Zeidler:  zu 3. Eigentümer hält am Ziel großflächiger Einzelhandel fest, ist deshalb weiter optimistisch. Stadtbaurat Rainer Hölmer ergänzt: Denkmalschutz bleibt auf alle Fälle bestehen.

Ute Löbel: zu 7. Die planerischen Grundlagen müssen erst bestehen, bevor darüber nachgedacht wird.

Stadtbaurat Rainer Hölmer ergänzt: bis 2020 wird dort nichts geschehen.

Gabriele Schmitz: zu 16. keine Wintersicherung,

Zeidler sieht nach

Fritz Liebenow: ist bei Bärenquell Wohnungsbau?

Löbel: nach B-Plan nicht möglich.

Hölmer: Das neugeschaffene Amt für Grünflächen und Tiefbau heißt ab sofort Straßen- und Grünflächenamt und zwar berlineinheitlich.

Sauerteig: Wie lässt sich der Zugang zur Wuhlheide vom S-Bahnhof verbessern?

Löbel stellt Konzept vor: Schwierige Eigentumsverhältnisse, die Beleuchtung ist unzureichend, deshalb muss dieser Problemmix aufgelöst werden, Konzept liegt in der Schublade.

Sauerteig stellt seine Sicht dar

Hölmer: Landesamt für Forsten hat sich im Dezember zu der Fläche bekannt, würde den Weg aber gerne abgeben.

Franzke: Die Zuständigkeit muss geklärt werden, es muss was passieren.

Hölmer: Wir wissen um die Bedeutung der Wuhlheide, Gespräche müssen geführt werden. Die Abteilung wolle aktiv werden. Vergleich mit ,,Duisburg" ist unangemessen, Zeitkorridore zu nennen ist nicht möglich.

Stantien: Entwicklungskonzept Wuhlheide: Werden dafür Fördergelder akquiriert?

Dr. Ingrid Lehmann: AG hat getagt, es gibt zurzeit keine Fördermittel, frühestens wieder 2016 möglich.

Schröder. Dramatik nicht nachzuvollziehen. Im Rahmen der TVO wird dort viel passieren. die Zugangstreppe ist mittlerweile durch Kette gesperrt.

Jürgen Papst: Schild entzieht nicht rechtlicher Haftung, Kette gibt es bereits seit zwölf Jahren, wenn nicht von ,,Vandalen" entfernt. Nach Winter soll Treppe saniert werden.

Stefan Förster: Polizei, Forsten und Institutionen in Wuhlheide haben kein Problem mit Weg, Gestaltung ist misslich, aber Gefahr besteht nicht.

Löbel: möchte die Auslegung für den B-Plan Marienhain mit Erörterungsveranstaltung am 10. Februar um 18 Uhr im Ratssaal nachtragen.

Schmitz: Straßenbau Schmöckwitz Adlergestell?

Papst: im April nochmals BVG-Arbeiten, im Anschluss ist zu klären, warum Gleisstraße 10 bis 15 Zentimeter höher liegt, sodass das dann ausgeglichen wird.

Schmitz: Unterhaltung Straßenland?

Papst: wird nachgetragen, was es mit 132.000€ auf sich hat.

Liebenow: Lindenstraße 36 und Müggelturm?

Zeidler: gegenüber Best-Sabel-Schule,

Hölmer: keine Neuigkeiten.

Sauerteig: - Schauhallen?

Hölmer: aus Hüfte geantwortet: es gibt jetzt eine kleinteiligere Planung. Auch über Veräußerung wird gegenwärtig gesprochen, sodass auch ,,Werkstattbetriebe" möglich sind, das Projekt wird auch von Regionalmanagement betreut.

- Aktionspark?

Hölmer: Gelder stehen nach wie vor zur Verfügung.

Schröder: zu Zellmann?

Löbel: im Moment noch keine Veranlassung zu handeln, da Vorarbeiten von Investor nicht abgeschlossen sind. Löbel im Moment kein Problem erkennbar.

Welters: zu Sanierungsgeldern für Oberschöneweide?

Löbel: muss bis auf letzten Cent abgerechnet werden, Ausgleichsbeträge sind rechtlich im zeitlichen Rahmen eingefordert worden.

Förster: - Allende-Brücke?

- Prioritätenliste B-Pläne?

- Hirschgartendreieck?

- Gärtnerei Feldblumenweg?

Papst: Hirschgartendreieck ist abgeschlossen, mit kleinen Beanstandungen

Löbel: Städtebaulicher Vertrag für das Gelände ist in Erarbeitung.

Stantien: Personaleinsparungen?

Hölmer: Das ist schwierig, da Personalabbaukonzept im Abgeordnetenhaus (AGH) noch nicht angenommen ist, Umstrukturierungen finden hauptsächlich im Grünbereich statt.

Abstimmungsergebnis: dafür:  dagegen:  Enthaltung: .