Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende Udo Franzke eröffnet die Sitzung um 18.08 Uhr. Er begrüßt das neue Ausschussmitglied Ralph Thies, der sich selbst noch vorstellt. Rederecht für das Mitglied der Seniorenvertretung wird selbstverständlich erteilt.

Volker Schröder beantragt Vertagung von TOP 4.4, um zunächst den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASG) damit zu befassen. Die Entscheidung wird bis zum Aufruf des TOP vertagt. Ebenfalls soll TOP 4.9. vertagt werden. SPD beantragt Vertagung der TOP 4.2 und 4.3., um zunächst die AG ÖPNV damit zu befassen. Antrag zu TOP 4.5. wurde bereits zurückgezogen. Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen bestätigt.