Auszug - Soziale Mischung an der Fanny-Zobel-Straße  

TOP wird gegen Protest von Schröder aufgerufen.

Franzke: soll nur andiskutiert werden, da ASG zu beteiligen ist. Der Änderungsantrag der SPD mit Ergänzungsantrag der Linken ist zu behandeln.

Schmitz: begründet SPD-Antrag, Ergänzung wird aber abgelehnt.

Welters: Die positive Ausschussempfehlung ist vom Plenum abgelehnt worden. In Debatte gehört: Investor in Verhandlungen zu Maßnahmen gegen Verdrängung zu bewegen. Das ist aber nur außerhalb des B-Plans Treptowers möglich. Der Ergänzungsantrag sieht vor: Der alte Antrag existiert weiter und wird ergänzt um einen Passus zum Städtebaulichen Vertrag, Der Änderungsantrag steht dem aber entgegen.

Hölmer: Der Investor hat eine Variante vorgetragen, die beinhaltet: Sobald in Alt-Treptow ein Gelände zur Verfügung steht, wird er dort ein Projekt mit Sozialmieten realisieren. Das ist aber nicht über Städtebaulichen Vertrag zu regeln. Insofern ist es nur ein Ehrenwort.

Liebenow: Hochhäuser sollen zum Alex.

Daraufhin wird er zur Ordnung gerufen wegen ständiger unangemessener Zwischenrufe.

Vogel: Wir können bei Änderungsantrag der SPD mitgehen.

Gerbode: Was bedeutet kieznah?

Hölmer: Alt-Treptow und das ist das Problem?

Welters: Es gibt gegen das Projekt zwei verschiedene soziale Bewegungen: eine will es komplett verhindern, steht damit auch gegen die Notwendigkeit des Sozialen Wohnungsbaus. Wie befördern wir zweite Position. Man kann auch einfachen Vertrag schließen. Wenn Agromex sich da bewegt, ist das ein positives Signal für das Vorhaben. Was wollen wir also stadt- und sozialpolitisch. Nichtbebauung führt auch zur Verteuerung der Mieten.

Hölmer: Kreative Lösungen lassen alles Denken. Im konkreten: Eigentumswohnungen spielen für den Mietpreisspiegel keine Rolle. In Treptow-Köpenick im Moment viele Wohnungsbauprojekte durch Wohnungsgesellschaften und -genossenschaften. Nichtbebauung ist sehr problematisch, Berlin müsste das Gelände zurückkaufen.

Vertagt.