Tagesordnung - 22. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:58 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-19

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0644  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0610  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)  
Enthält Anlagen
IX/0650  
Ö 6.2  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0651  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Nachwahl einer Kiezpatin  
Enthält Anlagen
IX/0646  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)  
Enthält Anlagen
IX/0682  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-19 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Fahrbahn Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 7.1.2  
Querung der Bulgarischen Straße
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 7.1.3  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 7.1.4  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 7.1.5  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 7.1.6  
Vorplatzbeleuchtung S-Bahnhof Schöneweide      
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 7.2.2  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 7.2.3  
Zuwegung zum Sportplatz Wendenschloßstraße 182  
Enthält Anlagen
VI/1310  
Ö 7.2.4  
Würdiges Umfeld beim Gedenkstein für die Opfer des Kapp-Putsches  
Enthält Anlagen
VI/1349  
Ö 7.2.5  
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen
Enthält Anlagen
VII/0617  
Ö 7.2.6  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße
Enthält Anlagen
VII/0623  
Ö 7.2.7  
Beseitigung der Pfützenbildung bei Starkregen in der Ewaldstraße  
Enthält Anlagen
VII/1015  
Ö 7.2.8  
Straßenbenennung nach Lucie Großer  
Enthält Anlagen
VII/1097  
Ö 7.2.9  
Herstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
VII/1212  
Ö 7.2.10  
Linksabbiegerampel Südostallee / Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0125  
Ö 7.2.11  
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 7.2.12  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 7.2.13  
Vorplatzbeleuchtung S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0986  
Ö 7.2.14  
Aufwertung des Bahnhofs Schöneweide durch FEX-Halt
Enthält Anlagen
VIII/1328  
Ö 7.2.15  
Rechtsabbiegeampel von der Müggelheimer Straße stadtauswärts rechts in die Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1405  
Ö 7.2.16  
Sicher und mit Spaß in Treptow und Köpenick skaten  
Enthält Anlagen
VIII/1408  
Ö 7.2.17  
Halteverbot im Mayschweg verlängern  
Enthält Anlagen
VIII/1447  
Ö 7.2.18  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0166  
Ö 7.2.19  
Straße in Niederschöneweide nach Helga Hahnemann benennen
Enthält Anlagen
IX/0193  
Ö 7.2.20  
Neue Straßenbahnhaltestelle an der Regattastraße für die Linie 68  
Enthält Anlagen
IX/0259  
Ö 7.2.21  
Auszubildende und Berufseinsteiger /-innen zu Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden
Enthält Anlagen
IX/0231  
Ö 7.2.22  
Verkehrssicherheit am Heidemühler Weg Ecke Dornbrunner Straße verbessern
Enthält Anlagen
IX/0074  
Ö 7.2.23  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 7.2.24  
Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken  
Enthält Anlagen
IX/0403  
Ö 7.2.25  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf. Schöneweide
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 7.2.26  
Radwegeplanung auf dem Sterndamm anregen
Enthält Anlagen
IX/0339  
Ö 7.2.27  
Apps für psychische Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0345  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0643  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2022  
Enthält Anlagen
IX/0645  
Ö 9.2  
Sondermittel für den "Förderverein Freiwillige Feuerwehr Rauchfangswerder e. V." (SM 24-01)  
Enthält Anlagen
IX/0653  
Ö 9.3  
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wasserfreunde Köpenick e. V." (SM 24-02)  
Enthält Anlagen
IX/0654  
Ö 9.4  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 24-06)  
Enthält Anlagen
IX/0657  
Ö 9.5  
Sondermittel für den Fotoclub "Fotofreunde Amtsfeld" (SM 24-07)  
Enthält Anlagen
IX/0658  
Ö 9.6  
Sondermittel für den "Förderverein Wassersporthandicaps e. V." (SM 24-08)  
Enthält Anlagen
IX/0659  
Ö 9.7  
Sondermittel für die "Betriebssportgemeinschaft Bezirksamt Köpenick e. V." (SM 24-09)  
Enthält Anlagen
IX/0660  
Ö 9.8  
Sondermittel für den "Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein, ggr. 1874 e. V." (SM 24-10)  
Enthält Anlagen
IX/0661  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Selbstverpflichtung: Ein Baum für einen Baum. Baumdefizit abbauen und Grünerhalt zur Voraussetzung von bezirklichen Fällungen machen  
Enthält Anlagen
IX/0158  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0222  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets  
Enthält Anlagen
IX/0225  
Ö 10.8  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
Enthält Anlagen
IX/0236  
Ö 10.9  
Enthält Anlagen
Wartehäuschen-Aufstellung an der südlichen Seite der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0283  
Ö 10.10  
Straßenbeschilderung in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0284  
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. SGO (ff) und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.10.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache IX/0284 auf seiner Sitzung am 12.10.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.2.24 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.2.20 - erledigt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0284

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der aktuelle Zustand der Straßenbeschilderung in der Altstadt Köpenick mit dem Gestaltungskonzept (einschließlich damaliger Festlegungen zur Stadtmöblierung) aus den Jahren 2000/03 harmoniert und durch welche konzeptionelle Überlegungen die ausufernde Zahl sowie die unübersichtliche Formen- und Ausführungsvielfalt bei Stangen und Schildern eingedämmt und die deutlich erkennbaren Pflegedefizite behoben werden können.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste abschließend beraten und erklärt seine Nichtzuständigkeit und regt die Neuüberweisung in den für Stadtentwicklung zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) an.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.17 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0365/22/24   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 10.11  
Schild für den Platz "An der Kirche" in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
IX/0315  
Ö 10.12  
Spielplätze für die Zukunft hitzebeständig umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0318  
Ö 10.13  
Enthält Anlagen
Strom für den Platz am Kaisersteg
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 10.14  
Enthält Anlagen
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 10.15  
Enthält Anlagen
Geh- und Fahrtauglichkeit der Dörpfeldstraße gegenüber dem Fritz-Lesch-Sportplatz  
Enthält Anlagen
IX/0571  
Ö 10.16  
Schrägparken im Bereich Mayschweg / Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
IX/0582  
Ö 10.17  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherheit - Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0584  
Ö 10.18  
Enthält Anlagen
Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0585  
Ö 10.19  
Enthält Anlagen
Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln  
Enthält Anlagen
IX/0589  
Ö 10.20  
Enthält Anlagen
Radwege erhalten und nicht zerstören  
Enthält Anlagen
IX/0593  
Ö 10.21  
Enthält Anlagen
Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0599  
Ö 10.22  
Enthält Anlagen
Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0602  
Ö 10.23  
Enthält Anlagen
Für mehr Schulwegsicherheit - Dauerhafte Bedarfsampel in der Gehsener Straße errichten  
Enthält Anlagen
IX/0603  
Ö 10.24  
Enthält Anlagen
Sicher Radfahren auf der Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX/0604  
Ö 10.25  
Enthält Anlagen
Behindertenparkplätze Ärztehaus Grünauer Straße 44  
Enthält Anlagen
IX/0615  
Ö 10.26  
Enthält Anlagen
Linksabbiegerampel an der Kreuzung Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg einrichten  
Enthält Anlagen
IX/0618  
Ö 10.27  
Enthält Anlagen
Leistungsfähigkeit des künftigen Autobahnanschlusses Am Treptower Park ermitteln  
Enthält Anlagen
IX/0624  
Ö 10.28  
Enthält Anlagen
Konzept der Öffentlichkeitsarbeit zur Bekanntmachung kommunaler Kulturveranstaltungs- sowie Gedenkkulturorte und ihrer Angebote verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0627  
Ö 10.29  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie für Tiefgarage am Bahnhof Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0628  
Ö 10.30  
Enthält Anlagen
Wahrung des städtebaulichen Erbes und der architektonischen Ästhetik  
Enthält Anlagen
IX/0631  
Ö 10.31  
Enthält Anlagen
Spielplätze und Sportplätze auf Schulhöfen an Wochenenden öffnen  
Enthält Anlagen
IX/0507  
Ö 10.32  
Enthält Anlagen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes im Umgang mit Antisemitismus unterstützen
Enthält Anlagen
IX/0597  
Ö 10.33  
Enthält Anlagen
Versorgung mit Getränken und Speisen im Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
IX/0623  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplan XV-21b ("Am Berg"), hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
IX/0642  
Ö 11.2  
Bebauungsplan 9-79 ("Nordwestliche Paradiesstraße"), Ortsteil Bohnsdorf, hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
IX/0652  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Jährliche bezirkliche Einbürgerungsfeier würdig und öffentlich gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0662  
Ö 12.2  
Zugang zur Straßenbahnhaltestelle auf der Edisonstraße  
Enthält Anlagen
IX/0663  
Ö 12.3  
Gegen Mietpreisüberhöhung (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen  
Enthält Anlagen
IX/0664  
Ö 12.4  
Den Volkstrauertag in Treptow-Köpenick würdevoll begehen  
Enthält Anlagen
IX/0665  
Ö 12.5  
Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0666  
Ö 12.6  
Rollstuhlgerechte Standorte der Volkshochschule sichtbar kennzeichnen  
Enthält Anlagen
IX/0647  
Ö 12.7  
BVV Treptow-Köpenick: Vereinbarkeit von Mandat mit Familie und Beruf stärken  
Enthält Anlagen
IX/0667  
Ö 12.8  
Kostenlose Mieterberatung evaluieren und bedarfsgerecht ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0668  
Ö 12.9  
Die Architekten Heinrich Reinhardt und Georg Süßenguth im Rathaus Treptow angemessen würdigen  
Enthält Anlagen
IX/0669  
Ö 12.10  
Nachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerke  
Enthält Anlagen
IX/0670  
Ö 12.11  
Stark in Europa: Teilnahme am Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an"  
Enthält Anlagen
IX/0671  
Ö 12.12  
König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
IX/0672  
Ö 12.13  
Tabus brechen und Frauen in den Wechseljahren stärken! Beratungsangebote zur Menopause aufzeigen  
Enthält Anlagen
IX/0648  
Ö 12.14  
König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
IX/0673  
Ö 12.15  
Bezirkliche Stelle für digitale Transformation  
Enthält Anlagen
IX/0674  
Ö 12.16  
König Fußball: Kunstrasen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0675  
Ö 12.17  
Schließfächer für Obdachlose auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0649  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters beim „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ beenden  
Enthält Anlagen
IX/0676  
Ö 12.19  
Straßenbenennung nach Mario Crotti  
Enthält Anlagen
IX/0677  
Ö 12.20  
Keine Windkraftanlagen in den Wäldern von Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0678  
Ö 12.21  
Beflaggung öffentlicher Gebäude  
Enthält Anlagen
IX/0679  
Ö 12.22  
Erinnerung an den Landrat Adolf von Achenbach  
Enthält Anlagen
IX/0680  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft - wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
IX/0681  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)