Tagesordnung - 22. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:58 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-19

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0644  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0610  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)  
Enthält Anlagen
IX/0650  
Ö 6.2  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0651  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Nachwahl einer Kiezpatin  
Enthält Anlagen
IX/0646  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)  
Enthält Anlagen
IX/0682  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-19 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Fahrbahn Semmelweisstraße
Enthält Anlagen
VII/0440  
Ö 7.1.2  
Querung der Bulgarischen Straße
Enthält Anlagen
VII/0827  
Ö 7.1.3  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 7.1.4  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 7.1.5  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 7.1.6  
Vorplatzbeleuchtung S-Bahnhof Schöneweide      
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Benennung der Straßen 207 und 208 in Johannisthal
Enthält Anlagen
VI/0485  
Ö 7.2.2  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 7.2.3  
Zuwegung zum Sportplatz Wendenschloßstraße 182  
Enthält Anlagen
VI/1310  
Ö 7.2.4  
Würdiges Umfeld beim Gedenkstein für die Opfer des Kapp-Putsches  
Enthält Anlagen
VI/1349  
Ö 7.2.5  
Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen
Enthält Anlagen
VII/0617  
Ö 7.2.6  
Kein Schwerlastverkehr in der Dörpfeldstraße
Enthält Anlagen
VII/0623  
Ö 7.2.7  
Beseitigung der Pfützenbildung bei Starkregen in der Ewaldstraße  
Enthält Anlagen
VII/1015  
Ö 7.2.8  
Straßenbenennung nach Lucie Großer  
Enthält Anlagen
VII/1097  
Ö 7.2.9  
Herstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
VII/1212  
Ö 7.2.10  
Linksabbiegerampel Südostallee / Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0125  
Ö 7.2.11  
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 7.2.12  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 7.2.13  
Vorplatzbeleuchtung S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0986  
Ö 7.2.14  
Aufwertung des Bahnhofs Schöneweide durch FEX-Halt
Enthält Anlagen
VIII/1328  
Ö 7.2.15  
Rechtsabbiegeampel von der Müggelheimer Straße stadtauswärts rechts in die Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1405  
Ö 7.2.16  
Sicher und mit Spaß in Treptow und Köpenick skaten  
Enthält Anlagen
VIII/1408  
Ö 7.2.17  
Halteverbot im Mayschweg verlängern  
Enthält Anlagen
VIII/1447  
Ö 7.2.18  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0166  
Ö 7.2.19  
Straße in Niederschöneweide nach Helga Hahnemann benennen
Enthält Anlagen
IX/0193  
Ö 7.2.20  
Neue Straßenbahnhaltestelle an der Regattastraße für die Linie 68  
Enthält Anlagen
IX/0259  
Ö 7.2.21  
Auszubildende und Berufseinsteiger /-innen zu Multiplikatoren für nachhaltige Entwicklung ausbilden
Enthält Anlagen
IX/0231  
Ö 7.2.22  
Verkehrssicherheit am Heidemühler Weg Ecke Dornbrunner Straße verbessern
Enthält Anlagen
IX/0074  
Ö 7.2.23  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 7.2.24  
Fachkräftemangel durch Lernmittelbezahlung der Auszubildenden des Bezirksamts entgegenwirken  
Enthält Anlagen
IX/0403  
Ö 7.2.25  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf. Schöneweide
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 7.2.26  
Radwegeplanung auf dem Sterndamm anregen
Enthält Anlagen
IX/0339  
Ö 7.2.27  
Apps für psychische Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0345  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0643  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2022  
Enthält Anlagen
IX/0645  
Ö 9.2  
Sondermittel für den "Förderverein Freiwillige Feuerwehr Rauchfangswerder e. V." (SM 24-01)  
Enthält Anlagen
IX/0653  
Ö 9.3  
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wasserfreunde Köpenick e. V." (SM 24-02)  
Enthält Anlagen
IX/0654  
Ö 9.4  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 24-06)  
Enthält Anlagen
IX/0657  
Ö 9.5  
Sondermittel für den Fotoclub "Fotofreunde Amtsfeld" (SM 24-07)  
Enthält Anlagen
IX/0658  
Ö 9.6  
Sondermittel für den "Förderverein Wassersporthandicaps e. V." (SM 24-08)  
Enthält Anlagen
IX/0659  
Ö 9.7  
Sondermittel für die "Betriebssportgemeinschaft Bezirksamt Köpenick e. V." (SM 24-09)  
Enthält Anlagen
IX/0660  
Ö 9.8  
Sondermittel für den "Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein, ggr. 1874 e. V." (SM 24-10)  
Enthält Anlagen
IX/0661  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Sanierung Radweg Müggelheimer Straße zwischen Wendenschloßstraße und dem Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
VIII/0523  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Charta für die Verkehrssicherheit: Baustellen schulwegsicher einrichten  
Enthält Anlagen
VIII/1369  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Selbstverpflichtung: Ein Baum für einen Baum. Baumdefizit abbauen und Grünerhalt zur Voraussetzung von bezirklichen Fällungen machen  
Enthält Anlagen
IX/0158  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Fläche vom "Blütenmosaik" im Landschaftspark Johannisthal sinnvoller nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0222  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Mehr Erholungsräume und Treffpunkte im Stadtraum durch Parklets  
Enthält Anlagen
IX/0225  
Ö 10.8  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
Enthält Anlagen
IX/0236  
Ö 10.9  
Enthält Anlagen
Wartehäuschen-Aufstellung an der südlichen Seite der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
IX/0283  
Ö 10.10  
Straßenbeschilderung in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0284  
Ö 10.11  
Schild für den Platz "An der Kirche" in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
IX/0315  
Ö 10.12  
Spielplätze für die Zukunft hitzebeständig umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0318  
Ö 10.13  
Enthält Anlagen
Strom für den Platz am Kaisersteg
Enthält Anlagen
IX/0502  
Ö 10.14  
Enthält Anlagen
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 10.15  
Enthält Anlagen
Geh- und Fahrtauglichkeit der Dörpfeldstraße gegenüber dem Fritz-Lesch-Sportplatz  
Enthält Anlagen
IX/0571  
Ö 10.16  
Schrägparken im Bereich Mayschweg / Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
IX/0582  
Ö 10.17  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherheit - Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0584  
Ö 10.18  
Enthält Anlagen
Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0585  
Ö 10.19  
Enthält Anlagen
Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln  
Enthält Anlagen
IX/0589  
Ö 10.20  
Enthält Anlagen
Radwege erhalten und nicht zerstören  
Enthält Anlagen
IX/0593  
Ö 10.21  
Enthält Anlagen
Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0599  
Ö 10.22  
Enthält Anlagen
Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0602  
Ö 10.23  
Enthält Anlagen
Für mehr Schulwegsicherheit - Dauerhafte Bedarfsampel in der Gehsener Straße errichten  
Enthält Anlagen
IX/0603  
Ö 10.24  
Enthält Anlagen
Sicher Radfahren auf der Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX/0604  
Ö 10.25  
Enthält Anlagen
Behindertenparkplätze Ärztehaus Grünauer Straße 44  
Enthält Anlagen
IX/0615  
Ö 10.26  
Enthält Anlagen
Linksabbiegerampel an der Kreuzung Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg einrichten  
Enthält Anlagen
IX/0618  
Ö 10.27  
Enthält Anlagen
Leistungsfähigkeit des künftigen Autobahnanschlusses Am Treptower Park ermitteln  
Enthält Anlagen
IX/0624  
Ö 10.28  
Enthält Anlagen
Konzept der Öffentlichkeitsarbeit zur Bekanntmachung kommunaler Kulturveranstaltungs- sowie Gedenkkulturorte und ihrer Angebote verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0627  
Ö 10.29  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie für Tiefgarage am Bahnhof Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0628  
Ö 10.30  
Enthält Anlagen
Wahrung des städtebaulichen Erbes und der architektonischen Ästhetik  
Enthält Anlagen
IX/0631  
Ö 10.31  
Enthält Anlagen
Spielplätze und Sportplätze auf Schulhöfen an Wochenenden öffnen  
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IX/0507  
Ö 10.32  
Enthält Anlagen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes im Umgang mit Antisemitismus unterstützen
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IX/0597  
Ö 10.33  
Enthält Anlagen
Versorgung mit Getränken und Speisen im Rathaus Treptow  
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IX/0623  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Bebauungsplan XV-21b ("Am Berg"), hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
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IX/0642  
Ö 11.2  
Bebauungsplan 9-79 ("Nordwestliche Paradiesstraße"), Ortsteil Bohnsdorf, hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
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IX/0652  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Jährliche bezirkliche Einbürgerungsfeier würdig und öffentlich gestalten  
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IX/0662  
Ö 12.2  
Zugang zur Straßenbahnhaltestelle auf der Edisonstraße  
Enthält Anlagen
IX/0663  
Ö 12.3  
Gegen Mietpreisüberhöhung (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen  
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IX/0664  
Ö 12.4  
Den Volkstrauertag in Treptow-Köpenick würdevoll begehen  
Enthält Anlagen
IX/0665  
Ö 12.5  
Vorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park  
Enthält Anlagen
IX/0666  
Ö 12.6  
Rollstuhlgerechte Standorte der Volkshochschule sichtbar kennzeichnen  
Enthält Anlagen
IX/0647  
Ö 12.7  
BVV Treptow-Köpenick: Vereinbarkeit von Mandat mit Familie und Beruf stärken  
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IX/0667  
Ö 12.8  
Kostenlose Mieterberatung evaluieren und bedarfsgerecht ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0668  
Ö 12.9  
Die Architekten Heinrich Reinhardt und Georg Süßenguth im Rathaus Treptow angemessen würdigen  
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IX/0669  
Ö 12.10  
Nachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerke  
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IX/0670  
Ö 12.11  
Stark in Europa: Teilnahme am Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an"  
Enthält Anlagen
IX/0671  
Ö 12.12  
König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
IX/0672  
Ö 12.13  
Tabus brechen und Frauen in den Wechseljahren stärken! Beratungsangebote zur Menopause aufzeigen  
Enthält Anlagen
IX/0648  
Ö 12.14  
König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
IX/0673  
Ö 12.15  
Bezirkliche Stelle für digitale Transformation  
Enthält Anlagen
IX/0674  
Ö 12.16  
König Fußball: Kunstrasen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0675  
Ö 12.17  
Schließfächer für Obdachlose auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0649  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters beim „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ beenden  
Enthält Anlagen
IX/0676  
Ö 12.19  
Straßenbenennung nach Mario Crotti  
Enthält Anlagen
IX/0677  
Ö 12.20  
Keine Windkraftanlagen in den Wäldern von Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0678  
Ö 12.21  
Beflaggung öffentlicher Gebäude  
Enthält Anlagen
IX/0679  
Ö 12.22  
Erinnerung an den Landrat Adolf von Achenbach  
Enthält Anlagen
IX/0680  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft - wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
IX/0681  
                 
 
 

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