Drucksache - IX/0679  

 
 
Betreff: Beflaggung öffentlicher Gebäude
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDHhPVIG (B)
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
01.02.2024 
22. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) Empfehlung
28.02.2024 
10. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
07.03.2024 
23. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 23.01.2024, AfD
Beschlussempfehlung, 28.02.2024, HhPVIG (B)

In der Sitzung der BVV am 01.02.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0679

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beflaggung an öffentlichen Gebäuden grundsätzlich auf die offiziellen Symbole unseres Bezirks Treptow-Köpenick, des Landes Berlin, der Bundesrepublik Deutschland sowie der Europäischen Union zu beschränken und auf das Hissen nicht hoheitlicher Flaggen zu verzichten. Diese Maßnahme soll dazu beitragen, eine konsistente und respektvolle Repräsentation unserer kollektiven Identität und Werte sicherzustellen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.02.2024 abschließend beraten und empfiehlt mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 
 

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