Tagesordnung - 23. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:02 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Förderverein Grünauer Friedenskirche e. V." (SM 24-05)  
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IX/0688  
Ö 3  
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Konsensliste  
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IX/0684  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
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IX/0685  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
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IX/0687  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Abberufung eines Bezirksamtsmitglieds  
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IX/0713  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-20 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Wegweiser zur Mittelpunktbibliothek am S-Bahnhof Schöneweide  
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VII/1136  
Ö 7.1.2  
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82  
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VIII/0314  
Ö 7.1.3  
Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße  
Enthält Anlagen
VIII/0350  
Ö 7.1.4  
Radgerechter Straßenbelag
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VIII/0891  
Ö 7.1.5  
Videosprechstunden und kontaktloses Bezahlen anbieten
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VIII/1051  
Ö 7.1.6  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges
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VIII/1340  
Ö 7.1.7  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)
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IX/0468  
Ö 7.1.8  
Zusammenarbeit mit dem Anna-Seghers-Museum anlässlich Gedenkjahr intensivieren  
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IX/0505  
Ö 7.1.9  
Querungshilfe Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg
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IX/0522  
Ö 7.1.10  
Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden
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IX/0561  
Ö 7.1.11  
Bau einer Radverkehrsanlage in der Rummelsburger Landstraße  
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IX/0234  
Ö 7.1.12  
Pro Kind ein Baum      
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick
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VI/0495  
Ö 7.2.2  
Busspuren auf der Elsenbrücke  
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VII/0934  
Ö 7.2.3  
Kompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer  
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VII/1112  
Ö 7.2.4  
Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken  
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VIII/0346  
Ö 7.2.5  
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 7.2.6  
Zusätzliche Planstellen für das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit  
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VIII/0926  
Ö 7.2.7  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
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VIII/1144  
Ö 7.2.8  
Sondermittel für den Verein "Kommunale Ökumene Treptow-Köpenick e. V." (SM 22-12)  
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IX/0172  
Ö 7.2.9  
Renaturierung LSG Neue Wiesen  
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IX/0186  
Ö 7.2.10  
Galeriestandort Johannisthal erhalten
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IX/0090  
Ö 7.2.11  
Aufwertung Don-Ugoletti-Platz Grünau
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IX/0150  
Ö 7.2.12  
Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick  
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IX/0404  
Ö 7.2.13  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden
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IX/0285  
Ö 7.2.14  
Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten
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IX/0325  
Ö 7.2.15  
Sichere Querung in der Fürstenwalder Allee auf Höhe "Am Schonungsberg" schaffen  
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IX/0378  
Ö 7.2.16  
Ausreichend Fahrradstellplätze am Bahnhof Köpenick
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IX/0419  
Ö 7.2.17  
Verkehrssicherheit in der Bahnhofstraße  
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IX/0460  
Ö 7.2.18  
Nutzung von Grünanlagen für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
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IX/0387  
Ö 7.2.19  
Mehr Schulwegsicherheit für die Schüler /-innen der Kiefholz-Grundschule aus dem Einzugsbereich Plänterwald  
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IX/0515  
Ö 7.2.20  
Weitere öffentliche Toilette im Treptower Park
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IX/0521  
Ö 7.2.21  
Die Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zum verkehrsberuhigten Bereich umgestalten
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IX/0524  
Ö 7.2.22  
Einführung eines Mülltrennungssystems an der Volkshochschule  
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IX/0554  
Ö 7.2.23  
Abfallbehälter Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg einrichten  
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IX/0269  
Ö 7.2.24  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude durch Abwärmenutzung
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IX/0523  
Ö 7.2.25  
Pro Kind ein Baum
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IX/0565  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
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IX/0686  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Mengerzeile e. V." (SM 24-03)  
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IX/0655  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Freunde des Emmy-Noether-Gymnasiums e. V." (SM 24-04)  
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IX/0656  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für die "Aufbaugruppe Dryaden im BdP LV BBB" (SM 24-11)  
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IX/0689  
Ö 9.4  
Sondermittel für die Sozialkommission 1 (SM 24-12)  
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IX/0690  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Industriesalon Schöneweide e. V." (SM 24-13)  
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IX/0691  
Ö 9.6  
Sondermittel für den Verein "Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin e. V." (SM 24-14)  
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IX/0714  
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Neue Straßenbahnhaltestelle an der Regattastraße für die Linie 68  
Enthält Anlagen
IX/0259  
Ö 10.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
IX/0337  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Erhalt der Naturrasenplätze  
Enthält Anlagen
IX/0390  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Realisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"  
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IX/0431  
Ö 10.5  
Planungen zur Wilhelminenhofbrücke zügig abschließen und Entscheidungen treffen
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IX/0587  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Bewerbung des queeren Jugendangebots im JuKuz
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IX/0592  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0625  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Tabus brechen und Frauen in den Wechseljahren stärken! Beratungsangebote zur Menopause aufzeigen
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IX/0648  
Ö 10.9  
Schließfächer für Obdachlose auch in Treptow-Köpenick
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IX/0649  
Ö 10.10  
Enthält Anlagen
Zugang zur Straßenbahnhaltestelle auf der Edisonstraße  
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IX/0663  
Ö 10.11  
Enthält Anlagen
Gegen Mietpreisüberhöhung (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen  
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IX/0664  
Ö 10.12  
Enthält Anlagen
Den Volkstrauertag in Treptow-Köpenick würdevoll begehen  
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IX/0665  
Ö 10.13  
Öffentlichkeitsarbeit im Straßen- und Grünflächenamt stärken  
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IX/0619  
Ö 10.14  
Enthält Anlagen
Beflaggung öffentlicher Gebäude  
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IX/0679  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Generationsübergreifendes Stadtteilzentrum für Treptow-Köpenick  
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IX/0692  
Ö 12.2  
Weg in die Königsheide vom Königsheideweg  
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IX/0693  
Ö 12.3  
Beteiligung am Aktionstag "Kollege Hund"  
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IX/0694  
Ö 12.4  
Mehr Licht und Sicherheit für Rauchfangswerder  
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IX/0695  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!  
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IX/0696  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Querungsmöglichkeiten rund um Späthsfelde  
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IX/0683  
Ö 12.7  
Köpenick besser an den Flughafen anbinden – Buslinie 164 bis zum BER-Terminal verlängern  
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IX/0697  
Ö 12.8  
Evaluation der neuen Verwaltungshomepages  
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IX/0698  
Ö 12.9  
Sanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell  
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IX/0699  
Ö 12.10  
Parkplatznot im Bezirk effektiv bekämpfen – Mehr Stellplätze bei Neubauvorhaben einfordern  
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IX/0700  
Ö 12.11  
Keine neuen Unsicherheiten für Zufußgehende und Radfahrende auf der Elsenstraße - Tempo 30 bleibt!  
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IX/0701  
Ö 12.12  
Illegalen Werbekärtchen an Pkw den Kampf ansagen!  
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IX/0702  
Ö 12.13  
Plauderbänke in Treptow-Köpenick  
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IX/0703  
Ö 12.14  
Berliner Bezirke an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen beteiligen  
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IX/0704  
Ö 12.15  
Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger  
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IX/0705  
Ö 12.16  
Probestunden im Rahmen des bezirklichen Musikunterrichts einführen  
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IX/0706  
Ö 12.17  
Bewegungs- und Sportangebote online leichter zugänglich machen  
Enthält Anlagen
IX/0707  
Ö 12.18  
Schaffung einer KV-Notdienstpraxis für Erwachsene und einer KV-Notdienstpraxis für Kinder auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0708  
Ö 12.19  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
IX/0709  
Ö 12.20  
Anhebung der Wassertemperatur in den Schwimmhallen Treptow-Köpenicks auf 28°C  
Enthält Anlagen
IX/0710  
Ö 12.21  
Erstbelehrung der Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0711  
Ö 12.22  
Snack it: SnackBox für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0712  
Ö 13     Große Anfragen      
                 
 
 

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