Drucksache - 1886/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend zu prüfen, welche Maßnahmen von Seiten des Bezirkes notwendig sind, um den Standort des Benjamin-Franklin-Klinikums der Charité weiterzuentwickeln. Ein Abriss des Mäusebunkers sollte dabei in die Planung eingeschlossen sein.

Begründung:

Die Standorterhaltung des CBF und der Ausbau des Klinikums ist für den Südwesten Berlins dringend notwendig. Weitere Begründung mündlich.

Der Antrag wurde am 08.09.2020 in der 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

In der 88. Sitzung des Ältestenrats am 15.09.2020 ist der Antrag in den Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft rücküberwiesen worden.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

Der Antrag wurde am 06.10.2020 in der 41. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und mit 1 Ja-Stimme und 9 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 42. Sitzung am 14.10.2020 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher