Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 20.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Einwohneranträge gemäß § 18 (1) GO      
Ö 2.1  
Saubere Schulen  
Enthält Anlagen
1870/V  
Ö 2.2  
Ortsteil Schlachtensee  
Enthält Anlagen
1871/V  
Ö 3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Abberufung eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1820/V  
Ö 4.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1821/V  
Ö 4.3  
Nachwahl von einem Mitglied in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1866/V  
Ö 4.4  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
1880/V  
Ö 4.5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6-31VE (Dessauerstraße)  
Enthält Anlagen
1812/V  
Ö 4.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6 – 46VE (Schloßstraße 46, Wrangelstraße 14 - Berliner Volksbank)  
Enthält Anlagen
1858/V  
Ö 4.7  
Politikinformationssystem Allris anpassen  
Enthält Anlagen
1832/V  
Ö 4.8  
Barrierefreier Zugang zum Bürgeramt Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1835/V  
Ö 4.9  
Auswahl, Ziele & Bürgerbeteiligung bei der Vergabe von "Freiwilliges Engagement In Nachbarschaften (FEIN)"-Mitteln
Enthält Anlagen
1283/V  
Ö 4.10  
Angsträume beseitigen
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 4.11  
Sicherheit für den Radverkehr in der Finckensteinallee
Enthält Anlagen
1496/V  
Ö 4.12  
Parkkonzept für Zehlendorf-Mitte  
Enthält Anlagen
1552/V  
Ö 4.13  
Altensteinstraße sicherer und ruhiger
Enthält Anlagen
1574/V  
Ö 4.14  
Saubere Straßenbenennungsschilder in Steglitz-Zehlendorf!  
Enthält Anlagen
1599/V  
Ö 4.15  
Konzept zur Entwicklung von Zehlendorf-Mitte jetzt erstellen
Enthält Anlagen
1607/V  
Ö 4.16  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Zehlendorf-Mitte  
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 4.17  
Nördlichen Teil des Dreipfuhlparkes in Richtung Garystraße barrierefrei gestalten und sanieren
Enthält Anlagen
1650/V  
Ö 4.18  
Barrierefreie Wege zur Kirche - Bordsteinabsenkungen rund um die Martin-Luther-Kirche  
Enthält Anlagen
1658/V  
Ö 4.19  
Blühwiesen – Potentiale erkennen und nutzen!
Enthält Anlagen
1666/V  
Ö 4.20  
Schulinterne Veranstaltungen sicher möglich machen
Enthält Anlagen
1667/V  
Ö 4.21  
Radfahrer an die Straßenverkehrsordnung erinnern II  
Enthält Anlagen
1681/V  
Ö 4.22  
Ermäßigung bei Kultureinrichtungen für Rentnerinnen und Rentner
Enthält Anlagen
1694/V  
Ö 4.23  
Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
1695/V  
Ö 4.24  
Ausreichende Bewässerung sicherstellen  
Enthält Anlagen
1701/V  
Ö 4.25  
Konzerträume für die Musikschule in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1702/V  
Ö 4.26  
Wildschweinplage in Lichterfelde-Süd beenden
Enthält Anlagen
1708/V  
Ö 4.27  
JFE Brittendorfer Weg  
Enthält Anlagen
1711/V  
Ö 4.28  
Dialogdisplay zur Schulwegsicherung in der Leo-Baeck-Straße aufstellen
Enthält Anlagen
1712/V  
Ö 4.29  
Baumpflanzung vor der Dahlemer Dorfkirche St. Annen auf dem historischen Anger nach Beobachtung des Reisers im Stubben
Enthält Anlagen
1717/V  
Ö 4.30  
Stadtbildgerechter Umbau von Gaslaternen zu LED-Lampen  
Enthält Anlagen
1718/V  
Ö 4.31  
Mindestanforderungen für die Sicherheit von Fahrradfahrer*innen in Steglitz-Zehlendorf herstellen und gewährleisten  
Enthält Anlagen
1742/V  
Ö 4.32  
Bauliche Erweiterung Staatliche Europaschule „Campus Dreilinden"  
Enthält Anlagen
1743/V  
Ö 4.33  
Beleuchtung Parkplatz Chausseestraße/Wannsee
Enthält Anlagen
1744/V  
Ö 4.34  
Hinterer Zugang Bahnhof Wannsee  
Enthält Anlagen
1747/V  
Ö 4.35  
Informationssystem für Schlachtensee und Krumme Lanke  
Enthält Anlagen
1748/V  
Ö 4.36  
Tiere vor Silvesterbeschuss schützen  
Enthält Anlagen
1749/V  
Ö 4.37  
Unterstützung der Hellenischen Gemeinde  
Enthält Anlagen
1761/V  
Ö 4.38  
Sachverständige für Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
1763/V  
Ö 4.39  
Keine Nutzungsausweitung Ferdinandstraße 31-35
Enthält Anlagen
1790/V  
Ö 4.40  
Reaktionsfähigkeit steigern durch Protokolleinsicht Gedenk- und Lernort Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
1797/V  
Ö 4.41  
Außengastronomie genehmigen  
Enthält Anlagen
1893/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Großflächigen Einzelhandel in der Ferdinandstraße 31-35 vermeiden  
Enthält Anlagen
1816/V  
Ö 5.2  
Adaptive Beleuchtung Stahnsdorfer Damm  
Enthält Anlagen
1817/V  
Ö 5.3  
Einrichtung einer Psychiatrischen Institutsambulanz  
Enthält Anlagen
1818/V  
Ö 5.4  
Keffenbrinkweg in Ordnung bringen!  
Enthält Anlagen
1819/V  
Ö 5.5  
Drakestraße für Radfahrer*innen sicher machen!  
Enthält Anlagen
1822/V  
Ö 5.6  
Bezirkliches Radnebenroutennetz in der Goerzalle absichern  
Enthält Anlagen
1823/V  
Ö 5.7  
Tischtennisplatten am Spielplatz Curtiusstraße in Lichterfelde West reparieren  
Enthält Anlagen
1824/V  
Ö 5.8  
Treitschkestraße – BVV-Beschluss 589/V umsetzen!  
Enthält Anlagen
1825/V  
Ö 5.9  
Pragmatische Lösung für den Schulstandort Osteweg 53  
Enthält Anlagen
1826/V  
Ö 5.10  
Digitale BVV  
Enthält Anlagen
1827/V  
Ö 5.11  
Geflüchtete Menschen besser begleiten  
Enthält Anlagen
1828/V  
Ö 5.12  
Namensänderung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer  
Enthält Anlagen
1829/V  
Ö 5.13  
Jede Partnerschaft verlangt Akzeptanz – auch bei Städten  
Enthält Anlagen
1830/V  
Ö 5.14  
Konzeptupdate bessere Schulreinigung: Geld, Controlling, Verantwortung  
Enthält Anlagen
1831/V  
Ö 5.15  
Erneut und eindringlich: Busbeschleunigung Schloßstraße/Bornstraße  
Enthält Anlagen
1833/V  
Ö 5.16  
Ampelanlage (LZA) Clayallee /Ecke Finkenstraße  
Enthält Anlagen
1834/V  
Ö 5.17  
Coronavirus-Teststelle für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1836/V  
Ö 5.18  
Abriss des „Mäusebunkers“  
Enthält Anlagen
1837/V  
Ö 5.19  
Beauftragter für öffentliche Sicherheit und Ordnung  
Enthält Anlagen
1838/V  
Ö 5.20  
Takterhöhung S7 in Randzeiten  
Enthält Anlagen
1839/V  
Ö 5.21  
Verkehrssituation Kreuzung Teltower Damm/Beeskowdamm/Kleinmachnower Weg  
Enthält Anlagen
1840/V  
Ö 5.22  
Denkmalschutz für den Kiosk vis-à-vis U-Bahnhof Dahlem-Dorf  
Enthält Anlagen
1841/V  
Ö 5.23  
Gras – wider die Verlockung. Suchtprävention stärken  
Enthält Anlagen
1842/V  
Ö 5.24  
Mehr Parkplätze am Bundesarchiv  
Enthält Anlagen
1846/V  
Ö 5.25  
Coronakoordinierung im Bezirk zur Chefsache machen  
Enthält Anlagen
1847/V  
Ö 5.26  
Home-Office ermöglichen, Hardware zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
1862/V  
Ö 5.27  
BA und BVV: Breitbandverfügbarkeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
1863/V  
Ö 5.28  
Live-Stream der BVV-Sitzung  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 5.29  
Kältehilfe zentral und öffentlich!  
Enthält Anlagen
1868/V  
Ö 5.30  
Fußgänger*innen-Querung Hildburghauser Straße – jetzt!  
Enthält Anlagen
1869/V  
Ö 5.31  
Zukunft des Kulturkiosk an der Dorfaue Zehlendorf-Mitte  
Enthält Anlagen
1872/V  
Ö 5.32  
Freier Weg für Fußgänger, Rollstuhlfahrer*Innen, Kinderwagen-Fahrer*Innen, Kinderräder etc. auf den Bezirksstraßen in Wohngebieten  
Enthält Anlagen
1873/V  
Ö 5.33  
Beitrag zur Hygiene: Warmes Wasser auch im Rathaus Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1874/V  
Ö 5.34  
Temporäre Radwege für den Breitenbachplatz  
Enthält Anlagen
1876/V  
Ö 5.35  
Sichereres Radeln in der Goerzallee  
Enthält Anlagen
1877/V  
Ö 5.36  
Verkehrsberuhigung Straße Platz des 4. Juli  
Enthält Anlagen
1878/V  
Ö 5.37  
Bezirkliche Task Force Corona einrichten  
Enthält Anlagen
1884/V  
Ö 5.38  
Mäusebunkerareal am CBF der Charité neu bewerten  
Enthält Anlagen
1886/V  
Ö 5.39  
Der Osteweg 53 muss Schulstandort mit Sporthalle werden  
Enthält Anlagen
1887/V  
Ö 5.40  
Tribüne im Bürgersaal öffnen  
Enthält Anlagen
1888/V  
Ö 5.41  
Erinnerungstafel am Haus „Villa Folke Bernadotte“ am Jungfernstieg 19  
Enthält Anlagen
1889/V  
Ö 6     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1  
Errichtung einer Infostele - Max von Gallwitz historisch einordnen
Enthält Anlagen
1286/V  
Ö 6.2  
Maerckerweg umbenennen: Keine weitere Ehrung für den Kolonialisten, Mörder und Antisemiten in Lankwitz
Enthält Anlagen
1393/V  
Ö 6.3  
Gemeinsamer Ausschuss mit Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren
Enthält Anlagen
1567/V  
Ö 6.4  
Endlich E-Autos für das Ordnungsamt anschaffen  
Enthält Anlagen
1603/V  
Ö 6.5  
LSA für den Radverkehr Machnower Straße/Teltower Damm
Enthält Anlagen
1705/V  
Ö 6.6  
Junge Menschen für Fake News sensibilisieren
Enthält Anlagen
1739/V  
Ö 7     Kleine Anfragen      
Ö 7.1  
Aktuell hohe Zahlen von genitalen Zwangsverstümmelungen in Berlin  
1882/V  
Ö 7.2  
Seniorenpolitische Leitlinien  
1813/V  
Ö 7.3  
Einbürgerungsamt in Steglitz-Zehlendorf macht dicht  
1848/V  
Ö 7.4  
Bezirk vorbereitet auf coronabedingte Mittelkürzungen?  
1890/V  
Ö 7.5  
Ausschreibung Jugendfreizeiteinrichtung Schottenburg: Information für Interessenten  
1854/V  
Ö 7.6  
Umsetzung des „Musterhygieneplans Corona“ an Schulen in Steglitz-Zehlendorf  
1879/V  
Ö 7.7  
Kinderschutz in der Pandemie  
1883/V  
Ö 7.8  
Recycling von Akkus und Batterien, Druckerpatronen und Kartuschen an den Schulen im Bezirk  
1814/V  
Ö 7.9  
Gesundheitsfürsorge bei chronisch psychisch Kranken in Steglitz-Zehlendorf  
1885/V  
Ö 7.10  
Situation in und um die Unterkunft in der Klingsorstraße 119  
1815/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Komplikationsträchtige Lungenkrankheit Covid-19  
1843/V  
Ö 8.2  
Vandalismus und Sachbeschädigung an Schulen in Steglitz-Zehlendorf  
1844/V  
Ö 8.3  
Digitalisierung im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf: Ist-Zustand und Perspektiven  
1875/V  
Ö 8.4  
Auswirkungen der Corona-Pandemie seit März 2020 in Steglitz-Zehlendorf  
1881/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Errichtung einer ersten Corona-Anlaufstelle als Drive-in für Steglitz-Zehlendorf, zum Beispiel in Dreilinden  
Enthält Anlagen
1861/V  
Ö 9.2  
Menschenrechte in Polen: Für das Recht, die eigene sexuelle Identität und Orientierung zu leben  
Enthält Anlagen
1864/V  
Ö 9.3  
BVV starten und wieder arbeitsfähig machen!  
Enthält Anlagen
1867/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen