Drucksache - 1551/V  

 
 
Betreff: Klimanotstand nicht nur in Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
11.09.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Sportausschuss Empfehlung
24.09.2019 
16. öffentliche Sitzung des Sportausschusses vertagt   
22.10.2019 
17. öffentliche Sitzung des Sportausschusses vertagt   
19.11.2019 
18. öffentliche Sitzung des Sportausschusses      
Jugendhilfeausschuss Empfehlung
24.09.2019 
23. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
22.10.2019 
24. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
19.11.2019 
25. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Empfehlung
25.09.2019 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste vertagt   
20.11.2019 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste      
Integrationsausschuss Empfehlung
25.09.2019 
22. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses      
29.10.2019 
23. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
20.11.2019 
24. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses      
Gesundheitsausschuss Empfehlung
26.09.2019 
21. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
24.10.2019 
22. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
21.11.2019 
23. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses      
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung
26.09.2019 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung vertagt   
24.10.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung erledigt   
Schulausschuss Empfehlung
01.10.2019 
4. öffentliche Sitzung des Schulausschusses      
29.10.2019 
5. öffentliche Sitzung des Schulausschusses      
26.11.2019 
6. öffentliche Sitzung des Schulausschusses      
07.01.2020 
7. öffentliche Sitzung des Schulausschusses      
Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Empfehlung
10.10.2019 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren vertagt   
07.11.2019 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren      
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
15.10.2019 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft vertagt   
05.11.2019 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft erledigt   
Ausschuss für Frauen und Gleichstellung Empfehlung
16.10.2019 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung      
06.11.2019 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung      
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
30.10.2019 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
27.11.2019 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau erledigt   
Ausschuss für Bildung und Kultur Empfehlung
30.10.2019 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
27.11.2019 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erledigt   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
17.10.2019 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung vertagt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 03.09.2019
Ergebnis HochIT vom 24.10.2019
Ergebnis StaplWi vom 05.11.2019
Ergebnis FrGleich vom 06.11.2019
Ergebnis PSozSen vom 07.11.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, analog zum Beispiel der Städte Konstanz, Potsdam, Kiel und anderen, den Klimanotstand für Steglitz-Zehlendorf zu erklären und fortan alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter dem Aspekt der Klimaverträglichkeit zu betrachten.

 

Begründung:

 

Die Auswirkungen des Klimawandels sind auch in unserem Bezirk zu spüren. Alle Entscheidungsträger*innen müssen ihre Handlungen überdenken, um eine lebenswerte Welt zu erhalten. Auch Steglitz-Zehlendorf muss seinen Beitrag leisten.

 

 

Der Antrag wurde am 24.10.2019 in der 22. Sitzung des Ausschusses für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss erklärt sich mit 12 Ja-Stimmen einstimmig für nicht zuständig.

 

 

cke

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 05.11.2019 in der 33. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss hat beschlossen, dass mit dem Beratungsergebnis aus TOP 5.2, niedergelegt im Protokoll als Einzelstellungnahmen A-H zur Drucksache 1542/V, die Beratungsfolge im Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft beendet ist. Das Gesprächsergebnis wird dem federführenden Ausschuss gemäß Ältestenratsbeschluss zur weiteren Beratung überstellt.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 06.11.2019 in der 24. Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss hat beschlossen, dass mit dem Beratungsergebnis aus TOP 4.1, niedergelegt in den Protokollen der Sitzungen vom 16.10.2019 und 06.11.2019, die Beratungsfolge im Ausschuss beendet ist. Das Gesprächsergebnis wird dem Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung gemäß Ältestenratsbeschluss zur weiteren Beratung überstellt.

 

 

Specht-Habbel

Amtierende Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 07.11.2019 in der 26. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Antrag wird mit einem Protokollvermerk an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung gemäß Ältestenratsbeschluss weitergeleitet.

 

 

lsch

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 19.11.2019 in der 18. Sitzung des Sportausschusses mit folgendem Ergebis beraten:

 

Der Sportausschuss hat beschlossen, dass mit dem Beratungsergebnis aus TOP 4.3, niedergelegt im Protokoll vom 22.10.2019, die Beratungsfolge im Sportausschuss beendet ist. Das Gesprächsergebnis wird dem federführenden Ausschuss gemäß Ältestenratsbeschluss zur weiteren Beratung überstellt.

 

 

Cywinski

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 19.11.2019 in der 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses beraten und mit 3 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Serowy

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 20.11.2019 in der 24. Sitzung des Integrationsausschusses mit folgendem Ergebis beraten:

 

Der Ausschuss hat beschlossen, dass mit dem Beratungsergebnis das Protokoll an den federführenden Ausschuss gemäß Ältestenratsbeschluss zur weiteren Beratung überstellt wird. Damit ist die Beratungsfolge beendet.

 

 

Wojahn

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 20.11.2019 in der 25. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste mit folgendem Ergebis beraten:

 

Der Ausschuss hat beschlossen, dass mit dem Beratungsergebnis, niedergelegt im Protokoll vom 25.09.2019, die Beratungsfolge im Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste beendet ist. Das Gesprächsergebnis wird dem federführenden Ausschuss gemäß Ältestenratsbeschluss zur weiteren Beratung übersandt.

 

 

Graffstädt

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 21.11.2019 in der 23. Sitzung des Gesundheitsausschusses mit folgendem Ergebis beraten:

 

Der Antrag wird an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung weitergereicht, gemeinsam mit der Drucksache 1542/V. Damit ist die Beratungsfolge im Ausschuss beendet.

 

 

Ziffels

Ausschussvorsitzender

 

_________________________________________________________________________

 

Der Antrag wurde am 27.11.2019 in der 14. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Die Beratung im Ausschuss ist beendet mit der Bitte, dem Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung die Ausführung gemäß Protokoll vom 30.10.2019 zur Verfügung zu stellen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 27.11.2019 in der 26. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschus hat beschlossen, dass mit dem Beratungsergebnis aus TOP 5.2, niedergelegt im Protokoll vom 30.10.2019, die Beratung im Ausschuss für Bildung und Kultur beendet ist. Das Gesprächsergebnis wird den federführenden Ausschüssen gemäß Ältestenratsbeschluss zur weiteren Beratung überstellt.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 
 

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