Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
Anlagen:
Änderungsantrag 1 zu TOP 6.1.1
Änderungsantrag 2 zu TOP 6.1.1
Änderungsantrag 3 zu TOP 6.1.1
Änderungsantrag 4 zu TOP 6.1.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Betreuungsschlüssel in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
1563/V  
Ö 3.2  
Kältehilfe im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1554/V  
Ö 3.3  
Neubau in der Bruno-Walter-Straße 4-7
Enthält Anlagen
1585/V  
Ö 3.4  
Ausbildungsplätze im Bezirk Steglitz-Zehlendorf für geflüchtete Menschen
Enthält Anlagen
1587/V  
Ö 3.5  
Leitlinien des Senats für mehr Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
1566/V  
Ö 3.6  
Digitalpakt Schule
Enthält Anlagen
1555/V  
Ö 3.7  
Sensible Schuldaten auf externen Servern?
Enthält Anlagen
1586/V  
Ö 3.8  
Klage gegen den Senat: Heckeshorn als Gesundheitsstandort sichern
Enthält Anlagen
1588/V  
Ö 3.9  
Wo bleibt die Evaluierung der Arbeit des Denkmalbeirates – Denkmalbeirat wiedereinsetzen?    
Ö 3.10  
Freiwilligenagentur sinnvoll unterstützen
Enthält Anlagen
1589/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Abberufung eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1561/V  
Ö 4.2  
Abberufung einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1580/V  
Ö 4.3  
Hildegard-Gräfin-von-Koenigsmarck-Stiftung
Enthält Anlagen
1532/V  
Ö 4.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1562/V  
Ö 4.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1581/V  
Ö 4.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6-26 VE (Fürstenstraße/Bülowstraße)
Enthält Anlagen
1533/V  
Ö 4.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6-31VE (Dessauerstraße)
Enthält Anlagen
1534/V  
Ö 4.8  
Bebauungsplan 6-32 für die Grundstücke Mühlenstraße 52/56, 56 A-D und Paul-Schneider-Straße 44 im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, Ortsteil Lankwitz
Enthält Anlagen
1535/V  
Ö 4.9  
Sondermittel der BVV für den Papalagi e.V. Integrations-Kinderladen
Enthält Anlagen
1537/V  
Ö 4.10  
Veröffentlichung der Namen der stillen Helden
Enthält Anlagen
1145/V  
Ö 4.11  
Schulwegsicherung für die Kastaniengrundschule in der Morgensternstraße Ecke Schillerstraße
Enthält Anlagen
1327/V  
Ö 4.12  
Altlastensanierung Dahlemer Weg 247
Enthält Anlagen
1367/V  
Ö 4.13  
Grünpflege in Lichterfelde-Süd nicht so wichtig?
Enthält Anlagen
1402/V  
Ö 4.14  
Namensergänzung U-Bahnstation Dahlem-Dorf
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 4.15  
Zuckerschock: „Die dicken Kinder von Spandau" – nicht in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 4.16  
Kontrolle Crailsheimer Straße
Enthält Anlagen
1454/V  
Ö 4.17  
Verkehrskontrolle Königstraße
Enthält Anlagen
1461/V  
Ö 4.18  
Spielplatz am Löwentor/Wannsee
Enthält Anlagen
1462/V  
Ö 4.19  
Schutz von Senioren vor Betrugsdelikten
Enthält Anlagen
1463/V  
Ö 4.20  
Überarbeitung Hotelrouten-Wegweiser
Enthält Anlagen
1522/V  
Ö 4.21  
Grundschule am Buschgraben
Enthält Anlagen
1509/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Spielplatz Schönower Straße sichern
Enthält Anlagen
1557/V  
Ö 5.2  
Verkehrssicherheit von Radfahrenden an der Einmündung Sundgauer Straße/Dahlemer Weg verbessern
Enthält Anlagen
1538/V  
Ö 5.3  
Gemeinsamer Ausschuss mit Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren
Enthält Anlagen
1567/V  
Ö 5.4  
Ehrenamtlichen Katastrophen- und Zivilschutz in Steglitz-Zehlendorf erhalten und verbessern
Enthält Anlagen
1582/V  
Ö 5.5  
Müllbeseitigung an den Seen im Südwesten
Enthält Anlagen
1564/V  
Ö 5.6  
Mehr Fachkräfte für die Pflege - Erweiterung der Wannsee-Schule e.V.
Enthält Anlagen
1558/V  
Ö 5.7  
Altglas-Sammel-Tonnen erhalten
Enthält Anlagen
1539/V  
Ö 5.8  
Denkmalgerechte Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Bereich „Waldsiedlung Krumme Lanke"
Enthält Anlagen
1568/V  
Ö 5.9  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller
Enthält Anlagen
1583/V  
Ö 5.10  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1565/V  
Ö 5.11  
Parkkonzept für Zehlendorf-Mitte
Enthält Anlagen
1552/V  
Ö 5.12  
Cäsar von Hofacker angemessen würdigen
Enthält Anlagen
1559/V  
Ö 5.13  
Bordsteinabsenkungen in der Königstraße (Zehlendorf-Mitte)
Enthält Anlagen
1540/V  
Ö 5.14  
Geschichte des Yehudi-Menuhin-Platzes sichtbar machen
Enthält Anlagen
1569/V  
Ö 5.15  
Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität
Enthält Anlagen
1584/V  
Ö 5.16  
Weniger ist mehr: Wenn man vor lauter Plakaten die Wahlwerbung nicht mehr sieht
Enthält Anlagen
1553/V  
Ö 5.17  
Alliiertenmuseum soll bleiben!
Enthält Anlagen
1560/V  
Ö 5.18  
Fortschreibung der Nachhaltigkeitsziele und Herauslösen des Komplexes Klima
Enthält Anlagen
1541/V  
Ö 5.19  
Illegal geparkte Anhänger im öffentlichen Straßenland ordnungsamtlich behandeln
Enthält Anlagen
1570/V  
Ö 5.20  
Frauentreff
Enthält Anlagen
1571/V  
Ö 5.21  
Rückbennenung des Corrensplatzes in Dahlem in Wassermannplatz
Enthält Anlagen
1543/V  
Ö 5.22  
Brunnen auf dem Ludwig-Beck-Platz zur Wasserentnahme ausstatten
Enthält Anlagen
1572/V  
Ö 5.23  
Nachhaltiges Entsorgungskonzept für die Erholungsgebiete im Bezirk
Enthält Anlagen
1544/V  
Ö 5.24  
Mehr Sicherheit auf dem Ludwig-Beck-Platz
Enthält Anlagen
1573/V  
Ö 5.25  
Schulsozialarbeit für alle Schularten einrichten
Enthält Anlagen
1545/V  
Ö 5.26  
Altensteinstraße sicherer und ruhiger
Enthält Anlagen
1574/V  
Ö 5.27  
Temporäre Unterrichtsräume bei Schulsanierungen als „Fliegende Klassenzimmer" in Holzbauweise errichten
Enthält Anlagen
1546/V  
Ö 5.28  
Beschäftigten Dienstradleasing ermöglichen?
Enthält Anlagen
1575/V  
Ö 5.29  
Zeit- und Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau
Enthält Anlagen
1547/V  
Ö 5.30  
Stindestraße: Fuß- und Radweg freihalten
Enthält Anlagen
1576/V  
Ö 5.31  
Transparenz bei Baumaßnahmen in denkmalgeschützten Gebäuden
Enthält Anlagen
1548/V  
Ö 5.32  
Fahrradstraße Sedanstraße – Lauenburger Straße vor Schleichverkehr schützen
Enthält Anlagen
1577/V  
Ö 5.33  
Überarbeitung Denkmalschutzliste
Enthält Anlagen
1549/V  
Ö 5.34  
Straßen ökologisch aufwerten mit den Anwohnenden
Enthält Anlagen
1578/V  
Ö 5.35  
Beantragung personenbezogener Behindertenparkplätze online ermöglichen
Enthält Anlagen
1550/V  
Ö 5.36  
Kreuzung Machnower Straße/Teltower Damm sicher für Rad und Fuß
Enthält Anlagen
1579/V  
Ö 6     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 6.1     Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.1.1  
Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushaltsplan 2020/21)
Enthält Anlagen
1536/V  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Klimanotstand nicht nur in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1551/V  
Ö 7.2  
Klima-Maßnahmen sofort!
Enthält Anlagen
1542/V  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1  
Straßenumbenennung Stauffenberg
Enthält Anlagen
1368/V  
Ö 8.2  
Lichterfelder Weidelandschaft für kommende Generationen erhalten!
Enthält Anlagen
1390/V  
Ö 8.3  
Achtung auf die Einhaltung der gemachten Zusagen der Charité
Enthält Anlagen
1439/V  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen