Auszug - Saubere Straßenbenennungsschilder in Steglitz-Zehlendorf!  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.18
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1599/V Saubere Straßenbenennungsschilder in Steglitz-Zehlendorf!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Dr. Stratievski
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung von Ausschüssen
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel fragt das Amt, ob es die im Antrag vorgeschlagenen Reinigungsintervalle für umsetzbar erachtet. SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass das Amt gelegentlich eine Firma mit der Reinigung der Schilder beauftragt. Da die neuen Straßenbenennungsschilder aus Kunststoff und nicht mehr aus Emaille seien, würden diese bei zu häufiger Reinigung schneller verblassen. Das Amt würde auf konkrete diesbezügliche Hinweise aus der Bevölkerung reagieren, unleserliche Schilder könnten über die Ordnungsamt-App gemeldet werden. BV Herr Thimm findet es gut, dass die Ordnungsamt-App dafür verwendet werden kann. BV Herr Döhnert berichtet, dass die AfD-Fraktion vor ca. zwei Jahren einen ähnlichen Antrag gestellt habe; er schlägt vor, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst die Schilder putzen könnten. BV Herr Netzel stimmt zu, dass die im Antrag aufgeführte 6 Monate zu häufig sein. Er schlägt vor, die Ordnungsamt-App zu bewerben.

 

Der Antrag wird vertagt.

 

 
 

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