Auszug - Endlich Vertrag mit dem Blindenmuseum schließen, damit die Lottomittel nicht verfallen
Herr Mückisch erläutert, dass der Vertrag unterschriftsreif vorläge. In allen Punkten wurde Einigkeit erzielt. Die Laufzeit soll 25 Jahre betragen und die Räume sollen unentgeltlich überlassen werden. Derzeit läge der Vertrag zwecks Genehmigung bei der Senatsverwaltung für Finanzen. In Zukunft seien noch folgende Fragen perspektivisch mit dem Förderverein des Blindenmuseums zu klären:
Abschließend merkt die Vorsitzende an, mit dem Vorsitzenden des Fördervereins des Blindenmuseums vereinbart zu haben, demnächst einen gemeinsamen Besichtigungstermin für die Teilnehmer des Sozialausschusses zu vereinbaren. Die Vorsitzende wird gebeten nachzufragen, ob es möglich wäre, in den Räumen des Blindenmuseums eine Tagung des Sozialausschusses durchzuführen. Terminvorschläge nimmt Frau Kölsch gerne entgegen, vorzugsweise freitags.
Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen einstimmig angenommen. |
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