Stadtentwicklung Lichterfelde-Süd

August 2013

Im August 2013 wurde durch den Fachbereich Stadtplanung ein erster Entwurf für ein “Leitbild Masterplan Lichterfelde-Süd” als Diskussionsgundlage für den weiteren Planungsprozess erarbeitet.

Oktober 2013

Seit der Auftaktveranstaltung zum Bürgerdialog am 19. April 2012 sind zahlreiche Untersuchungen durchgeführt und Ideen entwickelt worden. Die daraus resultierenden ersten städtebaulichen Grundsatzüberlegungen wurden am 15.Oktober 2013 in der Carl-Schuhmann-Sporthalle den Bürgerinnen und Bürgern in einer öffentlichen Informationsveranstaltung vorgestellt.

Es wurden Themen und Anregungen gesammelt, die dem Bürgerwunsch entsprechend im weiteren Planungsprozess berücksichtigt werden sollen.

November 2013

Die in den Bürgerversammlungen erarbeiteten Themenbereiche sind im Rahmen einer „Werkstatt“ weiter bearbeitet und konkretisiert worden. Der Teilnehmerkreis setzte sich aus vier Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksverwaltung, vier Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung (ein/e VertreterIn pro Fraktion), vier Vertreterinnen und Vertretern der Groth Gruppe, zwölf Akteuren aus den diversen Interessenverbänden und ca. zehn weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammen.

Ziel der Werkstatt war es, die bei der öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung am 15. Oktober 2013 gesammelten Themen und Anregungen zu betrachten und zu diskutieren, um die von den Bürgerinnen und Bürgern formulierten Interessen und Ideen in die städtebauliche und landschaftliche Flächenentwicklung einfließen zu lassen.

Unter dem Motto „So geht es weiter in Lichterfelde Süd“ fand am 06.11.2014 eine Informationsveranstaltung für interessierte Bürgerinnen und Bürger statt. Als Fortführung des im April 2012 mit einer ersten öffentlichen Veranstaltung begonnenen Bürgerdialogs diente die Veranstaltung -neben der Information zum Verfahren und dem inhaltlichen Stand des Projektes- dem Austausch und Dialog über Fragestellungen und Themen, die aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger im weiteren Entwicklungsprozess beachtenswert sind.

Im Ergebnis des Bürgerdialogs wurde der Masterplan durch die Architekten weiter überarbeitet und mit dem Fachbereich Stadtplanung sowie der Groth Gruppe abgestimmt.

Am Ende dieser Planungsphase stand ein erster Arbeitsstand des Masterplanes zur Verfügung, der geeignet war, die Grundlage des weiteren Arbeitsprozesses zu bilden.

Auf Grundlage des abgestimmten Masterplanes wurden im Frühjahr 2015 die ersten Schritte unternommen, die zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens 6-30 erforderlich waren.

• Im März 2015 wurde der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die konkretisierte Planungsabsicht mitgeteilt. Dieser formale Verfahrensschrit erfolgt immer am Anfang eines Bebauungsplanverfahrens, auch wenn die Senatsverwaltung (so wie hier) bereits in den Planungsvorlauf eingebunden ist.

• Im Juni 2015 unterzeichnete die Groth Gruppe die “Grundzustimmung zum Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung”. Dies ist eine Voraussetzung für die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Land Berlin. Hiermit wird die Beteiligung der Bauherren an den Folgekosten und ihr Beitrag zur Errichtung preisgebundenen Wohnungsbaus im Grundsatz sichergestellt.

• Eine weitere Voraussetzung für Erarbeitung eines Bebauungsplans war die Vereinbarkeit der beabsichtigten Inhalte mit den Zielen des Landes Berlin. Hierzu war die bereits laufende Änderung des Flächennutzungsplans Berlin (FNP) zu Ende zu bringen. Die Senatsverwaltung führte daher in der Zeit vom 01.06. bis 03.07.2015 eine Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des FNP durch. Diese Änderung des FNP wurde im Amtsblatt für Berlin vom 12.02.2016 bekanntgemacht.
  zur FNP-Änderung für Lichterfelde Süd

Nachdem die Übereinstimmung mit den übergeordneten Planungszielen Berlins feststand, wurde durch das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf am 30.06.2015 der Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 6-30 gefasst.

Der abgestimmte Masterplan diente als Arbeitsgrundlage für die Erarbeitung eines ersten Vorentwurfs des Bebauungsplans. Hierzu musste der Masterplan in die formale Sprache der Bebauungsplanung “übersetzt” werden. Der aus diesem Prozess hervorgegangene erste Vorentwurf des Bebauungsplans 6-30 wurde dann in Abstimmung mit Fachämtern, Fachgutachtern und Grundstückseigentümern weiter konkretisiert.

Die Entwicklung des Bebauungsplanentwurfs aus dem Masterplan wurde im Mai 2016 im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung vorgestellt.

Nach dem erzielten grundsätzlichen Einvernehmen mit der Bezirkspolitik wurden die nach Baugesetzbuch vorgeschriebenen frühzeitigen Verfahrensschritte eingeleitet.

• Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan 6-30 für Lichterfelde-Süd fand in der Zeit vom 27.06. bis 29.07.2016 statt.

• Parallel erfolgte im Juni 2016 auch die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

In der zweiten Jahreshälfte 2016 wurden die zahlreich eingegangenen Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Behörden ausgewertet. Hierzu wurden diese zunächst elektronisch erfasst. Dann wurden die von den einzelnen Einwendern vorgebrachten Anregungen analysiert und nach fachlichen Themen sortiert, um sich daraus ergebende Prüfaufträge formulieren zu können.

Es folgte eine Phase intensiver inhaltlicher Auseinandersetzungen mit den vorgebrachten Anregungen unter Einbeziehung der zuständigen Fachbehörden. Das Gelände wurde unter dem Eindruck der vorgetragenen Argumente neu begangen, was letztendlich zu einer Veränderung der Flächenkulisse des Bebauungsplans 6-30 führte.

Um den Anregungen fachlich fundiert nachgehen zu können wurden auch Anpassungen von Gutachten und sogar neue Gutachten veranlasst. Die Erarbeitung dieser Gutachten wird z.T. noch bis in den Herbst 2017 hinein andauern.

Die Groth Gruppe veranlasste ihrerseits in der zweiten Jahreshälfte 2016 unter Hinzuziehung von Architekten eine Vertiefung des Masterplans. In diese Vertiefung flossen unter Beteiligung des Fachbereiches Stadtplanung auch die Fragestellungen aus der Auswertung der Beteiligungen zum Bebauungsplanentwurf ein.

Das seit Frühjahr 2017 vorliegende Ergebniss des Vertiefungsprozesses führte insbesondere im Bereich des künftigen Stadtplatzes und an der Osdorfer Straße zu deutlichen städtebaulichen Veränderungen. Auf Grundlage dieses Masterplanes begann die Erarbeitung von fachlichen Teilkonzepten zu bestimmten Themenbereichen des Masterplans (Erschließung, Freiflächen).

Seit dem Frühjahr 2017 wird der Masterplan sukzessive anhand neuer Erkenntnisse aus den Teilkonzepten, den Gutachten und aus der voranschreitenden Auswertung der Beteiligungen zum Bebauungsplan 6-30 fortgeschrieben.

Aktuell werden die folgenden Arbeiten im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 6-30 durchgeführt:

• Fortschreibung der Gutachten
• Erarbeitung eines neuen Bauungsplanentwurfs

Danach sind folgende weitere Schritte vorgesehen:

• Abstimmung der überarbeiteten Gutachten mit einzelnen Fachbehörden
• Überprüfung des neuen Bebauungsplanentwurfs anhand der Erkenntnisse aus den Gutachten
• Abstimmung des Bebauungsplanentwurfs mit dem Masterplan und seinen Teilkonzepten
• Abschluss der Auswertung der frühzeitigen Beteiligungen
• Vertiefung des Entwurfs zum städtebaulichen Vertrag und Zusammenstellung der dort zu behandelnden Themen

Zur Zeit läuft der nächste Verfahrensschritt – die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. Mit Schreiben vom 13. Februar 2019 wurden die TÖB um Stellungnahme gebeten.

Nach deren Auswertung und gegebenenfalls weiteren Überarbeitungen von Bebauungsplan und Gutachten sowie nach Erarbeitung des städtebaulichen Vertrags wird die Beteilligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgen.