Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Notfallpläne an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1125/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Neukölln für alle Neuköllner*innen. Jetzt und in Zukunft  
Enthält Anlagen
1136/XXI  
Ö 4.2  
Wir sind alle Neukölln! Niemand darf abgeschoben werden!  
Enthält Anlagen
1137/XXI  
Ö 4.3  
Sofortige Räumung des vom Kulturzentrum Oyoun besetzten Gebäudes in der Lucy-Lameck-Straße (vormals Wissmannstraße)  
Enthält Anlagen
1138/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
1126/XXI  
Ö 5.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik  
Enthält Anlagen
1127/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau  
Enthält Anlagen
1128/XXI  
Ö 5.4  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
1145/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre 8-114/39 für das Grundstück Lipschitzallee 20/22 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Gropiusstadt im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-114  
Enthält Anlagen
1144/XXI  
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Neuer Bodenbelag in der Bezirkssporthalle Oderstraße - verlieren Vereine ihre Trainingshalle?  
Enthält Anlagen
1146/XXI  
Ö 8.2  
Safe Places in Neukölln  
Enthält Anlagen
1147/XXI  
Ö 8.3  
Wie ist der Stand des Schüler*innenhaushalts 2024?  
Enthält Anlagen
1148/XXI  
Ö 8.4  
Mängel in der Weißen Siedlung  
Enthält Anlagen
1149/XXI  
Ö 8.5  
Brandbrief der Berliner Polizei an die Elternschaft zum Jahreswechsel 2023/24 in Neukölln  
Enthält Anlagen
1150/XXI  
Ö 8.6  
AG Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
1151/XXI  
Ö 8.7  
Nutzung öffentlicher Räume durch freie Träger in der Jugend- und Familienarbeit  
Enthält Anlagen
1152/XXI  
Ö 8.8  
48 Stunden Neukölln  
Enthält Anlagen
1153/XXI  
Ö 8.9  
Kürzungen an der Musikschule Paul Hindemith Neukölln - II  
Enthält Anlagen
1154/XXI  
Ö 8.10  
Querungshilfe Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
1157/XXI  
Ö 8.11  
Schillerkiez als Kiezblock - auf dem Weg zur Verkehrswende?  
Enthält Anlagen
1156/XXI  
Ö 8.12  
Termin Britzer Baumblüte  
Enthält Anlagen
1159/XXI  
Ö 8.13  
Spekulativer Leerstand im Wohnpark St. Marien?  
Enthält Anlagen
1158/XXI  
Ö 8.14  
Mag Neukölln keine Poller?  
Enthält Anlagen
1161/XXI  
Ö 8.15  
Illegaler Hundewelpenhandel in Neukölln  
Enthält Anlagen
1160/XXI  
Ö 8.16  
Umsetzung Drucksache 0755/XXI - Hannemannstraße  
Enthält Anlagen
1163/XXI  
Ö 8.17  
Rathaus-Kantine neu ausgeschrieben?  
Enthält Anlagen
1162/XXI  
Ö 8.18  
Turnhalle Hermann-von-Helmholtz-Schule  
Enthält Anlagen
1164/XXI  
Ö 8.19  
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld durch Baumaßnahmen bedroht?  
Enthält Anlagen
1155/XXI  
Ö 8.20  
Verliert Neukölln die Teupe?  
Enthält Anlagen
1165/XXI  
Ö 8.21  
B-Plan 8-76B  
Enthält Anlagen
1166/XXI  
Ö 8.22  
Kein Räumdienst auf vielen Neuköllner Rad- und Fußwegen  
Enthält Anlagen
1167/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Böllerverbotszonen aussprechen! Silvester darf kein Alptraum für Neuköllner*innen sein  
Enthält Anlagen
0999/XXI  
Ö 9.2  
Der Emmaus-Wald ist ein Wald  
Enthält Anlagen
0840/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Wohnungsbaupotentiale nutzen  
Enthält Anlagen
1059/XX  
Ö 10.2  
CariSatt-Laden in der Steinbockstraße für Menschen mit Behinderung besser zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 10.3  
Bearbeitung bzw. Neufassung des „Leitfadens Obdachlosigkeit“  
Enthält Anlagen
0821/XXI  
Ö 10.4  
Bürger*innenhaushalt überarbeiten - Beteiligung transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
0559/XXI  
Ö 10.5  
Das Gesundheitszentrum Lipschitzallee muss bleiben  
Enthält Anlagen
0829/XXI  
Ö 10.6  
Eingeschränktes Haltverbot Steinbockstraße 25 (CariSatt-Laden) einrichten  
Enthält Anlagen
0830/XXI  
Ö 10.7  
Auskömmliche Finanzierung der Diakonie „Haltestelle“ Standorte in Neukölln sichern  
Enthält Anlagen
0995/XXI  
Ö 10.8  
Chanukkah sameach - ein fröhliches Chanukkah!  
Enthält Anlagen
1043/XXI  
Ö 10.9  
Bebauungsplan XIV-3-1 „Neuköllnische Allee / Schmalenbachstraße“  
Enthält Anlagen
1108/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Neukölln als Modellregion für die Cannabis-Legalisierung  
Enthält Anlagen
0790/XXI  
Ö 11.2  
Finanzielle Auswirkung der nicht besetzten Stellen im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1101/XXI  
Ö 11.3  
Sparvorgaben der CDU-SPD-Landesregierung  
Enthält Anlagen
1102/XXI  
Ö 11.4  
Islamischer Religionsunterricht  
Enthält Anlagen
1103/XXI  
Ö 11.5  
Kein Herz für Volksfeste? Maientage und Britzer Baumblüte nicht gewollt?  
Enthält Anlagen
1104/XXI  
Ö 11.6  
Werden soziale Einrichtungen in Neukölln hängengelassen?  
Enthält Anlagen
1105/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Wohnpark St. Marien auf illegalen Leerstand prüfen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 12.2  
Nutzung des § 5 Wirtschaftsstrafrecht  
Enthält Anlagen
1002/XXI  
Ö 12.3  
Bargeld ist Freiheit: Barzahlung in allen Neuköllner Bürgerämtern möglich machen  
Enthält Anlagen
1045/XXI  
Ö 12.4  
Verbesserung der Schaltung der Lichtsignalanlage U-Bhf. Grenzallee Süd  
Enthält Anlagen
1040/XXI  
Ö 12.5  
Ricam-Hospiz / Seniorenheim Haus Rixdorf - Krankentransporte und Warenlieferung sichern
Enthält Anlagen
1044/XXI  
Ö 12.6  
Buckow weiterhin anbinden!  
Enthält Anlagen
1089/XXI  
Ö 12.7  
Gesundheitsgefährdenden Hygienenotstand bei Vivantes Neukölln nicht länger dulden  
Enthält Anlagen
0831/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Abschluss der Leistungsverträge mit den Freien Trägern der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
1139/XXI  
Ö 13.2  
Was tut das Bezirksamt gegen die fehlenden Schulplätze in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1140/XXI  
Ö 13.3  
Honorar- und Werkverträge des Bezirksamtes und deren Überprüfung auf mögliche Scheinselbstständigkeit bzw. Sozialversicherungspflicht  
Enthält Anlagen
1141/XXI  
Ö 13.4  
Wie ist der Stand der Einführung der Parkraumbewirtschaftung?  
Enthält Anlagen
1142/XXI  
Ö 13.5  
Geplante Sparmaßnahmen bei den Betriebskosten für die freien Träger  
Enthält Anlagen
1143/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Zumutbarer Schulweg zur Theodor-Storm-Schule  
Enthält Anlagen
1129/XXI  
Ö 15.2  
Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld erhalten  
Enthält Anlagen
1130/XXI  
Ö 15.3  
Freie Träger auch weiterhin von den Betriebskosten befreien  
Enthält Anlagen
1131/XXI  
Ö 15.4  
Aufhebung der Baustellenabsperrung vor der Seniorenwohnanlage Rollbergstraße 22  
Enthält Anlagen
1132/XXI  
Ö 15.5  
Das Umfeld der Theodor-Storm-Grundschule soll ein Schwerpunktgebiet für Kontrollen des Ordnungsamtes werden!  
Enthält Anlagen
1133/XXI  
Ö 15.6  
Teupe-Standort für wohnungslose Menschen sichern  
Enthält Anlagen
1134/XXI  
Ö 15.7  
Räumungstitel und Zwangsräumungen erfassen  
Enthält Anlagen
1135/XXI  
               
 
 

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