Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2     Prioritäten      
Ö 2.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 2.1.1  
Krisengipfel Schulplatzversorgung und Personal – Jetzt!  
Enthält Anlagen
1758/VIII  
Ö 2.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 2.2.1  
Zum Theater am Park  
Enthält Anlagen
1788/VIII  
Ö 2.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 2.3.1  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
1812/VIII  
Ö 2.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 2.4.1  
Kulturforum Hellersdorf raus – Jugendkunstschule rein? Zum Umgang mit der Immobilie in der Carola-Neher-Straße 1 in Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1790/VIII  
Ö 3  
Dringliche Drucksachen      
Ö 3.1  
Wiederherstellung der Bushaltestelle „Schlosspark Biesdorf“ der Linie 154 in Richtung Buchholz  
Enthält Anlagen
1806/VIII  
Ö 3.2  
Sanierung der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
1810/VIII  
Ö 3.3  
Tesla’s Gigafactory geht nach Brandenburg, jetzt Design- und Entwicklungszentrum für Marzahn-Hellersdorf gewinnen  
Enthält Anlagen
1816/VIII  
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zu: Kapazitätsgrenze der Kiekemal-Grundschule erreicht  
Enthält Anlagen
1772/VIII  
Ö 4.2  
Zum Schulcontainerbau - es muss schneller gehen  
Enthält Anlagen
1791/VIII  
Ö 4.3  
Zur Belegung des Hotels in der Allee der Kosmonauten 32 durch wohnungslose Personen  
Enthält Anlagen
1796/VIII  
Ö 4.4  
Zur Nachnutzung der Container von Tempohomes  
Enthält Anlagen
1798/VIII  
Ö 4.5  
Zum Gymnasium an der Erich-Kästner-Straße  
Enthält Anlagen
1808/VIII  
Ö 4.6  
Zum Kunsthaus Flora und Kulturorten in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1809/VIII  
Ö 4.7  
Zum Gesetz zur Mietenbegrenzung  
Enthält Anlagen
1811/VIII  
Ö 4.8  
Zum Stand der Einbürgerung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1813/VIII  
Ö 4.9  
Zum Fahrstuhl im Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
1814/VIII  
Ö 4.10  
Zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts  
Enthält Anlagen
1815/VIII  
Ö 4.11  
Zur Vorbereitung auf den Mietendeckel  
Enthält Anlagen
1817/VIII  
Ö 5  
Große Anfragen      
Ö 5.1  
Zum Fund einer Weltkriegsbombe in Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1784/VIII  
Ö 5.2  
Zum Landesprogramm Stadtteilmütter  
Enthält Anlagen
1786/VIII  
Ö 5.3  
Zur Absage Schulneubau an der Haltoner Straße  
Enthält Anlagen
1799/VIII  
Ö 6  
Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Empfehlung des Rates für deutsche Rechtschreibung  
Enthält Anlagen
1351/VIII  
Ö 6.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)  
Enthält Anlagen
1578/VIII  
Ö 6.3  
Zur Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
1656/VIII  
Ö 6.4  
Zu: Neues Amtsgericht Marzahn-Hellersdorf - Recht rückt näher  
Enthält Anlagen
1715/VIII  
Ö 6.5  
Zum Thema: Schwarzschimmelbefall im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1718/VIII  
Ö 6.6  
Zur Verkehrslösung für die Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1741/VIII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (BA-Vorlage Nr. 0785/V)  
Enthält Anlagen
1760/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Masterplan für Anwohner und Gäste Kienbergpark und Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1405/VIII  
Ö 8.1.2  
Reduzierung der Park- und Verkehrsbelastungen für Anwohner im Zuge von Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1437/VIII  
Ö 8.1.3  
Fußgänger sind kein Freiwild  
Enthält Anlagen
1454/VIII  
Ö 8.1.4  
Sanierung des SportJugendClubs Marzahn  
Enthält Anlagen
1489/VIII  
Ö 8.1.5  
Für eine Fahrradampel Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf (B1)  
Enthält Anlagen
1530/VIII  
Ö 8.1.6  
Netto-Parkplatz in der Poelchaustraße öffnen  
Enthält Anlagen
1552/VIII  
Ö 8.1.7  
Verkehrssicherheit auf dem Parkplatz an der Hellersdorfer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1583/VIII  
Ö 8.1.8  
B1 Radverkehrsinfrastruktur schaffen und grundhaft sanieren  
Enthält Anlagen
1612/VIII  
Ö 8.1.9  
Kauf des Wernersees  
Enthält Anlagen
1626/VIII  
Ö 8.1.10  
Maßnahmen gegen die akute Verschmutzung des Springpfuhls in Marzahn Süd  
Enthält Anlagen
1627/VIII  
Ö 8.1.11  
Mehr Papierkörbe am Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
1631/VIII  
Ö 8.1.12  
Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
1633/VIII  
Ö 8.1.13  
Einrichtung einer „Jelbi“-Station im Gut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1653/VIII  
Ö 8.1.14  
Parkverbot am Ruwersteig  
Enthält Anlagen
1657/VIII  
Ö 8.1.15  
E-Mobilität fördern  
Enthält Anlagen
1666/VIII  
Ö 8.1.16  
Neue Mobilität auch am Stadtrand – CarSharing in neuen Wohnquartieren gleich mitdenken und verankern  
Enthält Anlagen
1672/VIII  
Ö 8.1.17  
Neue Mobilität auch am Stadtrand – Sammeltaxi am Stadtrand zulassen – ÖPNV-Anbindung verbessern  
Enthält Anlagen
1674/VIII  
Ö 8.1.18  
Es werde Licht auf dem Kastanienboulevard!  
Enthält Anlagen
1694/VIII  
Ö 8.1.19  
Irgendein Grundstück ist für unsere Feuerwehr nicht genug!  
Enthält Anlagen
1728/VIII  
Ö 8.1.20  
Baumpatenschaften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1729/VIII  
Ö 8.1.21  
Für eine neue Wache der Freiwilligen Feuerwehr in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1745/VIII  
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.5.4 - überwiesen
   
   
    05.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.6 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der nunmehr favorisierte Standort für eine neue Wache der Freiwilligen Feuerwehr in Mahlsdorf in der Straße Alt-Mahlsdorf 104 zusammen mit den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf, dem bezirklichen Stadtplanungsamt, der Senatsinnenverwaltung und der zuständigen Feuerwehrdirektion Nord beraten und geprüft wird. Hierbei sollen Für und Wider zusammengetragen und eine Empfehlung ausgesprochen werden. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen transparent der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der nunmehr favorisierte Standort für eine neue Wache der Freiwilligen Feuerwehr in Mahlsdorf in der Straße Alt-Mahlsdorf 104 zusammen mit den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf, dem bezirklichen Stadtplanungsamt, der Senatsinnenverwaltung und der zuständigen Feuerwehrdirektion Nord beraten und geprüft wird. Hierbei sollen Für und Wider zusammengetragen und eine Empfehlung ausgesprochen werden. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen transparent der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

   
    05.02.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    17.02.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.6 - 
   
Ö 8.1.22  
Rad- und Gehweg entlang der Akazienallee  
Enthält Anlagen
1768/VIII  
Ö 8.1.23  
Kontrolle von Parkverstößen vor der Kita Baumelbaum (Teterower Ring 36)  
Enthält Anlagen
1779/VIII  
Ö 8.1.24  
„Lasst Licht aufgehen“  
Enthält Anlagen
1782/VIII  
Ö 8.1.25  
X69 zum neuen Flughafen BER führen  
Enthält Anlagen
1783/VIII  
Ö 8.1.26  
Licht für die Treppen zum Mylauer Weg  
Enthält Anlagen
1793/VIII  
Ö 8.1.27  
Sicherer Gehweg entlang der Lion-Feuchtwanger-Straße  
Enthält Anlagen
1794/VIII  
Ö 8.1.28  
Sicherer Schulweg zum Melanchthon Gymnasium, zur Kolibri Grundschule & zum Christburg Campus  
Enthält Anlagen
1795/VIII  
Ö 8.1.29  
Eine Rampe für die Unterführung Landsberger Allee und Frank-Schweitzer-Straße  
Enthält Anlagen
1797/VIII  
Ö 8.1.30  
Nichtöffentlicher Sitzungsteil      
Ö 8.2  
Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Helene-Weigel-Platz zum Mittelpunkt des Bezirks entwickeln - Neugestaltung jetzt umsetzen!  
Enthält Anlagen
0228/VIII  
Ö 8.2.2  
Kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1535/VIII  
Ö 8.2.3  
„Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1761/VIII  
Ö 8.2.4  
Fliegende Klassenzimmer an der Elsenstraße  
Enthält Anlagen
1762/VIII  
Ö 8.2.5  
Aufnahme des Gebiets „Alte Hellersdorfer Straße“ in die Förderkulisse Soziale Stadt ab 2021 (BA-Vorlage Nr. 0792/V)  
Enthält Anlagen
1765/VIII  
Ö 8.2.6  
Ampelanlage Akazienallee/ Bergedorfer Straße  
Enthält Anlagen
1767/VIII  
Ö 8.2.7  
Für ein nachbarschaftliches Miteinander rund um den Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
1769/VIII  
Ö 8.2.8  
Weitere Kurzzeitparkplätze im Bereich Arno-Philippsthal-Straße, Weißenhöher Straße und Grabensprung einrichten  
Enthält Anlagen
1770/VIII  
Ö 8.2.9  
BVV-Beschluss umsetzen - Spielplatz Durlacher Platz in 2020 fertigstellen  
Enthält Anlagen
1775/VIII  
Ö 8.2.10  
Fahrradprüfung für Kinder auch im öffentlichen Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
1776/VIII  
Ö 8.2.11  
Helle Mitte wiederbeleben – Bezirksamt muss endlich handeln  
Enthält Anlagen
1777/VIII  
Ö 8.2.12  
Ein Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1778/VIII  
Ö 8.2.13  
Öffentliche Nahverkehrsanbindung der Augenklinik am Brebacher Weg verbessern  
Enthält Anlagen
1781/VIII  
Ö 8.2.14  
Finanzierung des dringend benötigten Multifunktionsgebäudes für die „Gärten der Welt“  
Enthält Anlagen
1785/VIII  
Ö 8.2.15  
Fußgängerüberweg zwischen der Tramhaltestelle S-Bahnhof Marzahn und dem Eastgate  
Enthält Anlagen
1787/VIII  
Ö 8.2.16  
Alte Börse als wichtigen Wirtschafts- und Kulturstandort in unserem Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1789/VIII  
Ö 8.2.17  
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !  
Enthält Anlagen
1792/VIII  
Ö 8.2.18  
Ein autonom fahrender Kleinbus vom S-Bhf. Wuhletal zum UKB und zur ARONA Klinik!  
Enthält Anlagen
1802/VIII  
Ö 8.3  
Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zum Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
1773/VIII  
Ö 8.3.2  
Zu DS 1476/VIII - Bau einer Fußgänger- und Radfahrer-Brücke über die Wuhle nördlich der Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1780/VIII  
Ö 8.3.3  
Zur Defizitentwicklung in den SPR 1-6  
Enthält Anlagen
1800/VIII  
Ö 8.3.4  
Zur Defizitentwicklung in den SPR 7, 8 und 9  
Enthält Anlagen
1801/VIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Förderung von Bildung zum Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1771/VIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Resolution: Keine weiteren Verzögerungen bei der Tangentialverbindung Ost (TVO)  
Enthält Anlagen
1640/VIII  
               
 
 

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