Drucksache - 1788/VIII  

Vorsteherin:

Die nächste Drucksache ist die 1788 – überfraktionell eine Große Anfrage zum Theater am Park. Ich übergebe an Klaus-Jürgen Dahler.

Vorsteher:

So, das ist ja die Priorität der LINKEN. Möchte denn jemand die Große Anfrage begründen? Kann natürlich auch von den anderen Einbringern … Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich das … Herr Tielebein.

Herr Tielebein:

Wir waren noch ein bisschen durcheinander. Wir sind uns da gar nicht sicher, wie viel wert ist hier eigentlich die Beratung in der BVV?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz kurz zur Begründung:

Wir haben heute Ihnen das Thema Theater am Park erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wir würden ganz gerne einen aktuellen Stand haben. Die Mitglieder des Kulturausschusses, die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sind relativ informiert über den Sachverhalt, denn dort haben verschiedene Beratungen bereits stattgefunden. Wir haben im Theater am Park selber gesessen. Wir würden gerne uns gegenseitig auf den aktuellen Stand bringen, denn es hat hier aus unserer Sicht doch massive Veränderungen gegeben. Sie wissen, wir haben zur Kenntnis genommen eine Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme, die den geplanten Weg zur möglichen Sanierung und letztlich dann auch zur Übergabe an eine noch zu gründende Gesellschaft in einen dann angedachten Betrieb vorsah. Wir mussten zur Kenntnis nehmen, dass diese Planungen so in der Form erstmal keinen Bestand mehr haben und würden ganz gerne natürlich, so ist die Forderung der BVV ja gewesen, jetzt einen neuen Plan entwickeln, an dem wir entsprechend auch beteiligt sind. Hierzu gab es auch einen Vorschlag, ein entsprechendes Gremium einzurichten – ein Begleitgremium - oder auch möglicher Weise auch die Ausschüsse Wirtschaft und Kultur zu nutzen, die dafür ja ein Stück weit zuständig sind. Insofern freuen wir uns erstmal über den aktuellen Stand und die dann sicher auch folgende Debatte.

Vorsteher:

Danke schön. Das Bezirksamt – Frau Zivkovic.

Frau Zivkovic:

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Bezirksverordnete, sehr geehrte Frau Hübner, sehr geehrter Herr Tielebein, das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie weit ist die Umsetzung der BA-Vorlage Nr. 0290/VIII „Sanierung und zukünftige Entwicklung des Theaters am Park?“

Mit Senatsbeschluss wurde das Vorhaben Ausbau des Theaters am Park zu einem multifunktionalen Kulturlabor als grundsätzlich GRW-förderfähig aufgenommen und Haushaltsmittel bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft eingestellt. Eine Förderzusage oder ein Förderbescheid wurde seitens der Senatsverwaltung mündlich in Aussicht gestellt, wenn zuvor grundsätzliche Angelegenheiten im Bezirksamt geklärt sind. Wo und wie werden die IKT-Kosten dargestellt? Wer und wo ist die Baudienststelle entsprechend LHO verortet und wie hoch ist der tatsächliche Mittelbedarf zum Ausbau, da hier nur eine vorläufige Grobkostenschätzung vorliegt?

Als mögliche Baudienststelle können neben dem Bezirksamt, wozu aber Facility Management personell nicht in der Lage ist, sowohl landeseigene Gesellschaften als auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Amtshilfe in Frage kommen. Die Leitstelle für Wirtschaftsförderung kann nicht als Baudienststelle fungieren, weil wir kein Hochbaurecht haben. Eine abschließende Klärung konnte noch nicht erfolgen, da bereits mehrere landeseigene Gesellschaften – ich hatte es Ihnen gesagt, die Vista, die Grün Berlin, auch die Tege??? – haben aus Kapazitätsgründen abgesagt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung möchte erst nach Vorlage einer Zielplanung – was – Sie kennen ja die Vorplanungsunterlagen und die Bauplanungsunterlagen und das ist sozusagen eine erweiterte Vorplanungsunterlage -–entsprechend der Schulbauoffensive Großsanierungsfälle über eine mögliche Amtshilfe entscheiden. Zur Beauftragung einer Zielplanung mit den Bestandteilen Bestandsaufnahme, Programmfindung, Einpassungsplanung, Sanierungskonzept, Termin- und Ablaufplan sowie Kostenschätzung mit Risikodarstellung hat die Wirtschaftsförderung GRW-Mittel bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe beantragt, welche zugesichert wurden. Die Erarbeitung der Zielplanung wird nach Ausschreibung vergeben, vornehmlich an ein Architekturbüro, das im Idealfall Referenzen sowohl für die Altbausanierung, als auch von einem Theaterbetrieb haben sollte. Da die Senatsverwaltung auch – die definieren TaP anders, bei denen ist TaP Theater an der Parkaue – da schon Erfahrungen gemacht hat, werden wir uns auch auf deren Referenzen verlassen. Die Erarbeitung Leistungsverzeichnis Ausschreibung erfolgt genauso wie die spätere Erarbeitung Zielplanung in enger Abstimmung mit dem derzeitigen Nutzer, dem TaP e.V., mit welchem ein ungekündigtes Nutzungsverhältnis besteht. Vom Bezirksamt wird angestrebt, das Theater am Park während der Bauphase im Finanzvermögen zu belassen. Die hierzu nötigen Verhandlungen mit der Senatsverwaltung für Finanzen wurden nach der bezirklichen Ämterrunde aufgenommen.

Die zweite Frage lautet: Wie weit ist die Umsetzung der Drucksache 1483/VIII „Transparenz und Bürgerbeteiligung beim Theater am Park“?

Ich habe sie Ihnen nochmal kurz mitgebracht: „Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird ersucht, die in der Kulturstätte Theater am Park anstehende bauliche Sanierung und Ergänzungsmaßnahmen bereits in der Planungsphase gegenüber der bezirklichen Öffentlichkeit transparent zu machen. Dazu sind verschiedene Aktivitäten, Pressemitteilungen, Veranstaltungen durchzuführen.

Die Marzahn-Hellersdorfer Bürgerinnen und Bürger, insbesondere jedoch die Anwohnerinnen und Anwohner sollen an dem Ertüchtigungsverfahren beteiligt und regelmäßig informiert werden. Im Jahr 2019 ist dazu eine Einwohnerversammlung zu realisieren, weiterhin soll es auch auf der Web-Seite veröffentlicht werden.“ Sobald die Zielplanung vorliegt, werden wir das auch durchführen. Die Zielplanung sozusagen sagt, was ist in dem Bau möglich, also was kann der baulich, und was ist der Inhalt – in der ersten Planung. Wenn wir das haben, haben wir etwas, was wir der Öffentlichkeit vorstellen können und wo wir auch dann sagen können, jetzt können wir eure Anregungen aufnehmen. Das ist im Moment noch nicht der Fall. Deshalb ist die Einwohnerversammlung in 2019 nicht möglich.

Wie lautet der aktuelle Stand zur Einrichtung des Beirats „Theater am Park“? Das ist die dritte Frage.

Wie auch im Ausschuss schon dargestellt, wird dieser nach Abschluss der Zielplanung einberufen werden. Das hatten wir im Ausschuss ja auch schon mal diskutiert, dass solange die Zielplanung und damit das Ziel, was machen wir eigentlich mit dem Theater am Park, nicht fertig ist, haben wir nichts, was wir der Öffentlichkeit vorstellen können. Daher macht auch ein Beirat, wo ich denke, der sollte nicht nur aus Kulturausschuss und Wirtschaftsausschuss bestehen, sondern auch noch aus den betroffenen Anwohnern, die ja umliegend wohnen und natürlich von Verkehr, von Emission usw. betroffen sind - dabei sollten die Anwohner unbedingt dabei sein.

Vorsteher:

Danke schön. Frau Hübner hat sich gemeldet – bitte, Sie haben das Wort.

Frau Hübner:

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Kulturinteressierte,
schön, dass wir heute so viel Kultur in diesem Haus haben. Ja, Frau Zivkovic, vielen Dank für die mehr oder weniger ausführliche Darstellung, wie es um den aktuellen Stand des Theaters am Park steht. Für mich gab es jetzt keine Neuigkeiten. Wir haben ja schon mal im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung darüber gesprochen. Sie haben vielleicht auch schon im Ausschuss für Wirtschaft darüber berichtet. Und an dieser Stelle begrüße ich auch ganz gerne den Christian Gräff, vielleicht guckt er ja irgendwie am TV bei BVV live zu, weil das ist auch so ein bisschen das, was – das negative Geschmäckle, dass das, finde ich, hier auch nochmal irgendwie dargestellt werden kann. Dafür können jetzt gar nicht Sie, Frau Zivkovic, aber – Herr Gräff, der war ja hier lange auch Teil des Bezirksamtes, hat sich, wenn ich mich richtig erinnere, jahrelang nicht für Kultur interessiert. Jetzt ist er Wahlkreisabgeordneter und auf einmal erfreut er sich an der Beliebtheit des Theaters am Park. Das freut mich natürlich, wenn Politikerinnen und Politiker auch zu Kulturpolitikern werden. Insofern, Herr Gräff, freue ich mich, dass Sie auch – und hoffe, dass Sie Frau Zivkovic jetzt auch bei dem Anliegen unterstützen.

Ich würde mal sagen, ich fasse das jetzt nochmal für mich zusammen: Sie sagen, das Geld ist da, aber es gibt noch kein Unternehmen, das die Bauherrschaft oder die Bauherrschaft übernehmen könnte – gibt es ein Problem. Sie sagen, es gibt ein Konzept – also, Sie sagen, es gibt eine Zielplanung, die noch entwickelt werden soll. Da wäre auch die erste Nachfrage meinerseits: Eigentlich gibt es ja schon ein Konzept. Also ich kann nur sagen für die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, wir haben das Theater besucht. Wir haben auch als Ausschuss für Kultur und Weiterbildung das Theater am Park besucht. Da wurde eine ganz klare Zielstellung oder eine Zielplanung definiert und wir haben uns eigentlich alle darüber gefreut und dachten, jetzt haben wir es und das ist die Grundlage für die Idee mit dem Tourismusgutachten, grundsätzlich auch für die GRW-Mittel. Also wir dachten die ganze Zeit oder waren in dem Glauben, dass diese Zielplanung, die Christian Gräff da ja mit seinen Mitstreitern vorgelegt hat, die auch inhaltliche Kolontierung??? des Theaters am Park in der Zukunft sein soll.

Was ist noch zu sagen? Sie haben ja gesagt, dass viele Beschlüsse, die jetzt auch die SPD-Fraktion hier eingebracht hat in das hohe Haus, bisher nicht implementiert werden konnten. Da kommen wir natürlich, das liegt so in der Natur der Sache, zu sehr unterschiedlichen auch Aussagen. Ich verstehe natürlich, dass Sie sagen, Begleitgremium vielleicht erst im nächsten Jahr. Ich jetzt kann nur für die SPD-Fraktion sagen, dass ich glaube, dass es sich lohnt, jetzt schon ein Begleitgremium ins Leben zu rufen. Sie haben ja von vielen Herausforderungen gesprochen, vielleicht kann man ja auch bei so einem Begleitgremium vielleicht das auch stufen, dass erstmal die Bezirksverordnetenversammlung irgendwie daran beteiligt wird und beim zweiten Schritt zum Beispiel dann auch die Anwohnerinnen und Anwohner, weil diese Herausforderung, von der Sie sprechen, da möchten wir Sie natürlich nicht alleine lassen. Das können wir dann gerne in so einem Begleitgremium miteinander auch besprechen, weil mein Eindruck ist sowohl im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung – für den Wirtschaftsausschuss kann ich gar nichts zu sagen – wir haben das jedes Mal wieder auf der Tagesordnung. Immer wieder gibt es Kultur-Bürgerdeputierte, die danach fragen und es ändert sich halt leider nichts. Ich kann Ihnen auch immer gar keinen neuen Erkenntnisstand mit auf den Weg geben. Frau Witt ist ja auch nicht die zuständige Kollegin mehr.
 

Und dann wäre auch noch eine anschließende Frage: Was glauben Sie denn eigentlich, wie erfolgreich das Anliegen ist, das Theater am Park in der Bauphase im Finanzvermögen zu lassen? Also vielleicht auch nochmal an die Finanzstadträtin - vielleicht gibt es ja da irgendwie eine Idee, ob das erfolgreich ist. Wir wissen ja eigentlich, dass bis Ende des Jahres alle Einrichtungen und Flächen geclustert werden sollen. Wenn das beim Theater am Park anders sein soll, dann freue ich mich natürlich. Ich kann nur für die SPD-Fraktion sagen, Frau Zivkovic, uns haben Sie an Ihrer Seite. Wir unterstützen Sie da gerne, fordern Sie aber natürlich auch ganz herzlich auf zu Transparenz. Und wir werden auf jeden Fall nächsten Monat einen Antrag zum Begleitgremium einreichen und zwar nicht erst im Juni 2020. Vielen Dank.

Vorsteher:

Danke schön. Frau Zivkovic, möchten Sie? Herr Schroeder, bitte.

Herr Schroeder:

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Anwesende, sehr geehrte Frau Hübner, ich kann mich erinnern, dass Herr Gräff immer für das Theater am Park sich eingesetzt hat, auch in der letzten Legislatur, als er noch Stadtrat war. Das möchte ich einfach nochmal betonen.

Vorsteher:

Danke schön. Herr Seichter hat das Wort.

Herr Seichter:

Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Zivkovic,
also ich stehe jetzt mal vor dem Theater am Park und sehe, wie in der letzten Woche der Haupteingang gesperrt ist, weil der Verputz unterhalb der Betonkante am Eingang abgeschlagen werden muss, weil es sonst lebensgefährlich wird, das Theater zu betreten, das ja in vielerlei Hinsicht als kulturelles Zentrum funktioniert. Dann schaue ich mir die Mauern an, die Betonmauern, die von außen zu sehen sind – der Beton bröckelt, die Stahlarmierung ist zu sehen und es ist abzusehen, wie lange ein solcher Zustand von der Baupolizei, zumindest was den Eingangsbereich angeht, noch hingenommen wird, ohne den Besucherverkehr und damit den Betrieb im Theater am Park einzuschränken.

Ich will mit diesen Bemerkungen nur darauf hinweisen, dass eine lange Diskussion, die wir seit etlichen Jahren, auch in der letzten Legislaturperiode, hier führen, um die Potenzen dieses Hauses für den Bezirk nicht nur zu erschließen, sondern auch dauerhaft für die Zukunft zu erhalten. Und mir scheint es so zu sein, als ob mit immer einer neuen Konstellation wieder irgendwie Zeit gewonnen werden soll.

Also eine Zielvereinbarung oder eine Zielplanung für dieses Haus könnte nach unserem Dafürhalten tatsächlich eine Konzeption sein, die bereits vorliegt. Da würde ich Frau Hübner durchaus zustimmen. Allerdings müsste man dann sich klar bekennen, welchen Zweck soll das Haus in Zukunft haben. Der Bezirksamtsbeschluss geht davon aus, dass es ein soziokulturelles Zentrum ist. Und es wäre jetzt zu definieren, welchen Anteil hat welche Nutzung in diesem Haus, wenn man die gegenwärtigen Betreiber unter Einbeziehung derjenigen, die dieses Konzept unter Leitung von Herrn Gräff – das stimmt – erarbeitet haben - wenn man sie also mit einbezieht in diese Planung, dann bräuchte man, denke ich, weil, daran waren auch schon Architekten beteiligt, vielleicht keine so große neue Umdrehung, um eine Zielplanung dafür vorzunehmen. Das bedeutet nicht, dass die 100.000 oder 110.000 Euro, die wir zusätzlich zu den Mitteln aus GRW-Mitteln für diese Zielplanung erhalten haben, verloren wären. Ich fände, es wäre eine sinnvolle Ergänzung zu dem schon Vorhandenen. Ich halte es, im Gegensatz zu Frau Hübner, für nicht so zielführend, zum gegenwärtigen Zeitpunkt, wenn es noch so viele Unklarheiten gibt, was soll das Haus in Zukunft sein, eine Einwohnerversammlung dazu durchzuführen. Ich glaube, wir müssten ein paar Schritte weitergehen in der Qualifizierung der gegenwärtigen Vorstellungen der Betreiberschaft und dann, denke ich, werden sich wesentliche Aspekte oder Handlungsoptionen daraus ableiten können.

Ja, Herr Gräff hat sich für dieses Theater, nachdem er Wahlkreisabgeordneter wurde, stärker eingesetzt als vorher – das zur Zwischenbemerkung -, aber es schien damals so zu sein, als ob alles in trockenen Tüchern sei. Und das ist, wie wir heute wissen, so nicht. Ich denke, der gegenwärtige Stand ermöglicht auf jeden Fall ein konstruktives Weiter an dieser Stelle und ich würde uns gerne dazu aufrufen, an dieser Planung weiter zu arbeiten und uns nicht allzu viel Zeit zu lassen, weil ich denke, es wird auch der Tag kommen, wenn wir uns nicht darauf verständigen können – ich sage jetzt ausdrücklich nicht wollen, sondern nicht können –, was wir mit dem Haus vorhaben, dann wird auch irgendwann mal jemand fragen: Diese Mittel, die wir euch für dieses Haus und seine Rekonstruktion zur Verfügung stellen, sind vielleicht auch mal irgendwann zeitlich begrenzt. Wenn ich mir den Haushalt von Berlin und die gegenwärtigen Diskussionen dazu anschaue, dann wird Geld nicht zur Verfügung stehen für alles und jedes und wir sollten diese Zusage konstruktiv nutzen, um in diesem Fall ein Stück weiter zu kommen. Danke schön.

Vorsteher:

So, jetzt eine Redeliste – Frau Zivkovic, Frau Hübner und Herr Tielebein. Sie haben das Wort, Frau Zivkovic.

Frau Zivkovic:

Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Bezirksverordnete, sehr geehrte Frau Hübner, bezüglich der Zielplanung habe ich mich wahrscheinlich nicht klar genug ausgedrückt: Es ist nicht nur das inhaltliche Konzept – was wollen wir mit dem TaP inhaltlich machen – was ja, wie Sie schon sagten, in der BA-Vorlage beschrieben ist, sondern es ist auch, wenn wir das inhaltlich machen wollen: Wie viele Leute sollen da reinpassen? Brauchen wir einen eisernen Vorhang? Brauchen wir den Orchestergraben? Was gibt es das Dach her? Es ist sozusagen zweigeteilt. Es ist nicht nur inhaltlich das Konzept, wo – berichtigen Sie mich gern – ich kenne kein Konzept von Christian Gräff. Ich kenne nur den Antrag für die GRW-Mittel, wo er mitgewirkt hat, aber ein Konzept für eine Kultureinrichtung – ich schätze ihn wirklich sehr, aber ich glaube, das wäre inhaltlich nicht ganz so sein Ding.

Also, da nochmal der Rückschritt – Zielplanung ist nicht nur inhaltlich, sondern auch die bauliche Substanz zu untersuchen und was kann ich überhaupt mit der baulichen Substanz, die ich da habe, machen?. Kann ich auch das Konzept verfolgen, was ich da habe? Und das Konzept erarbeiten wir intensiv zusammen mit dem TaP e.V., der da natürlich involviert ist. Das Begleitgremium, Frau Hübner, das Sie angesprochen haben und das über Stufen zu machen, finde ich gar keine schlechte Idee. Ich hatte es Ihnen ja auch im Ausschuss schon angeboten, dass ich gerne nach drei Monaten wiederkomme und über den Fortgang berichte, weil, ich verstehe natürlich, dass es Sie interessiert, und auch im Wirtschaftsausschuss berichte ich sehr gerne darüber weiter. Und ich freue mich über die Unterstützung der SPD bezüglich des TaP‘s und verstehe auch die Rede von Herrn Seichter so.

Ich kann es nicht versprechen, ob wir das TaP im Finanzvermögen erhalten können. Das ist einfach eine große Aufgabe, aber es wäre eine Lösung. In die WiFö kann ich es nicht reinnehmen, weil, das frisst mir den gesamten Haushalt der WiFö auf. Dann können wir keine Wirtschaftsförderung mehr machen. Und für Kultur ist das auch keine Möglichkeit. Also müssen wir einen Weg gehen, der vorher noch nicht begangen wurde und ich hoffe auf Erfolg. Mehr kann ich im Moment da noch nicht versprechen.

Vorsteher:

Danke schön. Die Redeliste – Frau Hübner und dann Herr Tielebein.

Frau Hübner:

Sehr geehrter Herr Vorsteher, liebe Frau Zivkovic, genau, ich lese mal ganz kurz vor: „Konzeption für die Zukunft des Theaters am Park“. Ich weiß gerade gar nicht, ich glaube, Theater des Ostens sollte es werden. Das Theater des Ostens – ich weiß nicht, ob jetzt irgendwie sich alle erinnern, da gab es ja im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung ein kurzes Huch – ein Raunen, ob das denn überhaupt eigentlich das ist, womit wir uns jetzt hier auch vielleicht als BVV identifizieren können. Ich lese mal kurz vor: „Das Theater des Ostens soll weiterhin Begegnungsstätte und kultureller Anziehungspunkt für die Bevölkerung in Marzahn-Hellersdorf sein und gleichzeitig ein hochkarätiges Bespieltheater mit Leuchtturmfunktion für die Hauptstadt, die Region und darüber hinaus werden.“ Also das ist zumindest jetzt meine inhaltliche Grundlage für den einen Teil dieser Zielstellung. Wenn das nicht mehr up to date ist, dann nehme ich das jetzt auch zur Kenntnis. Deswegen stellen wir diese Anfrage, um irgendwie da gemeinsam irgendwie auch für Aufklärung zu sorgen. Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, ist dieses 20-, 30-seitige Dokument dann nicht mehr Bestandteil der Debatte und wenn es denn tatsächlich nicht der Fall – dann ist es aus meiner Sicht umso wichtiger, bei der Zielstellung in Form eines Begleitgremiums mitzuwirken. So verstehe ich uns als BVV. Das machen wir in vielen anderen Bereichen auch. Es gibt ja auch den Beirat für’s Freizeitforum Marzahn, wo immer viele mitdiskutieren wollen. Ich glaube, da gibt es ganz viele verschiedene Ideen zu dieser Stätte und ich würde einladen, dass wir das gemeinsam vielleicht nicht erst im Juni besprechen und glaube auch, dass wir da gemeinsam einen Weg finden. Vielen Dank.

Vorsteher:

Die Redeliste – Herr Tielebein, Frau Pohle und Frau Zivkovic.

Herr Tielebein:

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren,
herzlichen Dank erstmal für die Antworten, die wir jetzt gehört haben. Wir hatten eine Beratung des Kulturausschusses zusammen mit dem Wirtschaftsausschuss im Theater am Park. Ich glaube, der hier jetzt schon mehrfach benannte Herr Gräff war dort auch anwesend. Und bereits zu dieser Sitzung, muss man an der Stelle sagen, deutete sich allerdings schon an, dass der Plan, der in der Öffentlichkeit kommuniziert wurde durch das Bezirksamt, der ja auch hier eine Bezirksamtsvorlage hervorgebracht hat – das ist die 0290/V muss man mal sagen, das ist nicht ganz korrekt in unserer Anfrage. Das ist DIE Bezirksamtsvorlage. Das ist DAS Papier sozusagen, das dem bisherigen Plan zum Thema Sanierung und zukünftige Entwicklung des Theaters am Park zugrunde gelegt ist.

So und da stelle ich heute erstmal fest, dass ein Großteil der Dinge, die dort verankert sind, so erstmal keinen Bestand mehr haben. Das war ja meine Eingangsbemerkung. Also das Erste ist – meine Frage wäre: Es sollten Fördermittel beantragt werden – GRW-Mittel. So, die wurden beantragt. Das hat stattgefunden. Hier wäre meine Frage: Gibt es einen schriftlichen Bescheid des Senats, dass diese Fördermittel abrufbar sind, nutzbar sind? Haben wir das bereits schriftlich? In der Vorlage, die Herr Martin noch ausgefertigt hat, wurde ursprünglich dargestellt, während der Zeit der Sanierung soll das Theater am Park in den Fachbereich Wirtschaft gehen – in das Fachvermögen von Wirtschaft. Da sagen Sie jetzt, das geht gar nicht, dann ist Ihr Fachbereich pleite, alles schwierig. Das ist richtig, aber dann stelle ich heute mal fest, dass dieser Teil der ursprünglichen Planung jetzt keinen Bestand mehr hat und dass es bisher keine Idee gibt oder zumindest zwar eine Idee, aber noch keine wirkliche Lösung – wir sind heute Mitte November -, wo das Theater am Park zukünftig – in welchem Fachbereich – liegen soll. Es wurde jetzt angedeutet, es gibt Überlegungen, könnte es nach dem 31.12. noch ein Finanzvermögen geben, wo es ohne die sogenannten IKT-Kosten schlummert – wissen wir heute noch nicht, gucken wir mal. Ist jetzt so eine Vorstellung, aber das ist jetzt alles andere als gesichert.

Also das muss ich jetzt auch heute feststellen. Demzufolge ist dieser Teil des Plans zumindest jetzt erstmal nicht mehr up to date. In dem Beschluss wurde ebenfalls dargestellt, dass dann ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werden soll und der Betrieb des Hauses dann an eine wie auch immer geartete Gesellschaft übergeben werden soll durch einen Erbbaurechtsvertrag. Da deutete sich auch schon bei der von mir angesprochenen Ausschussberatung an, dass da schon dann von Seiten von Herrn Gräff und seinen Unterstützern zurückgerudert wurde und gesagt wurde: Naja, also eigentlich würden wir lieber gerne den bestehenden Verein unterstützen. Wir würden eigentlich gerne die Rechtsverträge, wie sie jetzt existieren, so beibehalten. Und man nahm Abstand vom Erbbaurechtsvertrag. Meine Frage, die ich da gestellt hatte zum Thema, wie der dann überhaupt konkret ausgestaltet ist, hatten wir ja noch gar nicht weiter diskutiert. Aber ich nehme jetzt erstmal zur Kenntnis, auch davon wurde erstmal Abstand genommen.

Und die Frage der IKT-Kosten, also dieser Kosten, die in einem Fachvermögen entstehen, da hatte uns Herr Gräff zugesagt, er kümmert sich bei der Senatsfinanzverwaltung, dass die während der Sanierung nicht anfallen. Ich nehme jetzt auch mal zur Kenntnis, die Diskussion, die Fachbereiche, dass das jetzt auch keinen Bestand hat, dass das nicht geklappt hat. Es gibt keinen Externen bzw. keinen – wie heißt es in der Vorlage – Projektsteuerer jetzt, wie es ursprünglich mal mit der Grün Berlin, so wurde es uns angedeutet, ins Auge gefasst wurde. Die haben jetzt alle abgesagt, hatten Sie gesagt. Die Vista??? wurde gefragt. Die Grün Berlin wurde gefragt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat sich jetzt bereit erklärt, wenn ich es richtig verstanden habe, das in Angriff zu nehmen. Und demzufolge ist auch dieser Teil, den wir zumindest zu dem Zeitpunkt besprochen haben, erstmal obsolet.

Und das will ich jetzt erstmal feststellen, dass wir also einen Fahrplan hatten, wo ein Teil, ein erheblicher Teil so erstmal nicht mehr zutreffend ist und wo wir jetzt gemeinsam – und da unterstütze ich ganz deutlich Frau Hübner – gemeinsam gucken müssen, wie können wir eine Begleitung der weiteren Schritte oder der weiteren Planentwicklung machen, die wir dann auch angemessen begleiten können, denn ich sage vorneweg, ich gehöre nicht zu den Leuten, die sagen, bauen wir erstmal, geben wir erstmal Geld aus, machen wir erstmal irgendwas, wir gucken dann hinterher, wie wir es tragen. Ich erinnere nur daran, das haben wir schon mal an anderen Stellen gemacht. Das ist jetzt für manche Kommunen ja so üblich. Da sagt einer, wir brauchen einen Flughafen. Da sagen alle, ja, tolle Idee, lass uns mal einen Flughafen bauen. Nein, das ist jetzt nicht so eine kluge Idee, sondern ich würde gerne vorher alle Schritte wissen, die wir miteinander gehen, damit wir dann hinterher keine Überraschung haben in der Frage, oh, da müssen wir möglicher Weise auf einmal selber Betreiber sein, da müssen wir dann auf einmal selber ganz viele Mittel investieren, damit es überhaupt existiert, da müssen wir möglicher Weise noch selber ganz viele Investitionsmittel investieren und, und, und.

Also, das heißt, ich möchte gerne einen Plan sehen, miteinander verabreden, der fundiert ist, den wir dann auch gemeinsam so tragen, der transparent und nachvollziehbar ist und der stimmig ist.

Eine Frage habe ich noch zum Thema aktuelle Betreiberschaft: Inwiefern – was machen wir – oder gibt es eine Überlegung im Bezirksamt – der Träger ist ja durchaus von Arbeitsmarktmaßnahmen, ich sag mal, ein Stück weit abhängig – welche Möglichkeiten sehen wir, wenn hier – ja – was passiert, wenn diese Arbeitsmarktmaßnahmen möglicher Weise nicht mehr existieren? Ich hab persönlich keine Idee, wie es da aktuell aussieht, aber vielleicht gibt es ja im Bezirksamt dazu Überlegungen?

Vorsteherin:

Vielen Dank. Bitte schön, Frau Pohle.

Frau Pohle:

Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren,
es gibt zwei Fragen, die eher in meinen Zuständigkeitsbereich fallen.

Ich fange mal mit der Letzten an, die jetzt gerade gestellt worden ist, für die ich mich gar nicht gemeldet hatte, aber ich beantworte sie gern. Für 2020 hat der Träger, allerdings in deutlich reduzierter Zahl, Plätze im Rahmen der AGH-Planung und -Beantragung bekommen. Wie das dann weitergeht, kann ich nicht beantworten. In den letzten drei, vier Jahren haben sich ja sozusagen unsere AGH-Platzzahlen jeweils fast halbiert und es ist momentan nicht absehbar, auch weil wir – ich hatte hier ja letztens darüber berichtet – Spitzenreiter im Land Berlin sind, was den Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit und Arbeitslosigkeit betrifft, so dass also die Möglichkeiten auch von AGH-Maßnahmen sich dadurch nicht unerheblich reduzieren und inzwischen es auch nicht mehr so ganz einfach ist, Menschen zu bekommen, die in der Lage, auch diese Aufgaben umzusetzen.

Zur Frage der Clusterung will ich ganz grundsätzlich etwas sagen: Ja, zum Jahresende sind alle Bezirke aufgefordert, Immobilien, die sie im Finanzvermögen haben, entweder abzugeben oder einem Fachvermögen zuzuführen. Diese grundsätzliche Entscheidung, die es im Land Berlin gibt, war ja einer der Gründe für die Beschlussfassung des Bezirksamtes, es einem Fachvermögen zuzuordnen und insofern bedarf es hier einer dringenden Klärung. Die – wie es sich derzeitig ansieht – die letzten Clusterungsprozesse, wozu wir jetzt explizit nochmal aufgefordert sind. Da wo wir noch keine Entscheidung getroffen haben, diese zu treffen, finden in den entsprechenden Ausschüssen im Rahmen der Liegenschaftspolitik voraussichtlich im I. Quartal statt. Und ich gehe davon aus, dass wir dann natürlich auch sozusagen als Bezirksamt beantworten müssen, inwieweit wir der Beschlussfassung des Landes Berlin gefolgt sind.

Vorsteherin:

Vielen Dank. Bitte schön, Frau Zivkovic.

Frau Zivkovic:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Bezirksverordneten, lieber Herr Tielebein, unsere Meinungen decken sich. Ich möchte auch nicht erstmal bauen und dann feststellen, Mensch, das wird zu teuer. Genau deshalb machen wir diese Zielplanung, damit wir dann wissen: Wie ist es konkret? Welche Sachlage haben wir? Wie viel Geld müssen wir in die Hand nehmen? Das ist die Wichtigkeit und deshalb, ich sagte es vorhin schon, haben wir auch noch keinen Bescheid, noch keinen schriftlichen Bescheid, in dem eben drin steht, so und so viel Millionen bekommt ihr, sondern – das ist vergleichbar mit dem Cleantech Business Park. Auch da waren anfänglich mal 20 Millionen angesetzt. Die hätten nicht gereicht. Hätten wir nur dieses Geld bekommen und am Anfang diesen Bescheid erhalten mit 20 Millionen, hätten wir den Cleantech Business Park nicht so ertüchtigen können, wie er jetzt ist. Das waren insgesamt 38 Millionen, die da reingeflossen sind. Das ist bei GRW-Maßnahmen relativ häufig oder oft so, dass der Mittelbescheid erst zum Schluss kommt. Und ich denke aber, dass die Grundlage eines Senatsbeschlusses doch nicht kleinlich ist, dass man darüber hinweggehen soll.

Ich gebe Ihnen Recht, dass der BA-Beschluss, den Sie benannt haben, da sind einige Ungereimtheiten drin, aber eigentlich, das finde ich wirklich, das ist das Schöne an der Stadtratstätigkeit, das sind keine vorgefertigten Blaupausen, die wir hier alle miteinander abarbeiten, sondern es ist jedes Mal ein neues Rätsel, wo wir uns irgendwie einen Weg durch teilweise durchs Dickicht bahnen und dann kommt noch einer von links und einer von rechts und baut einem ein neues Dickicht um die Ecke. Es sind teilweise einfach immer wieder veränderte Tatsachen und auf die müssen wir reagieren und der BA-Beschluss damals, ja, der muss überarbeitet werden, denn es ist einiges da noch offen, ob das IBV durchgeführt wird, wie wir die Erbbaupacht ausgestalten und – das Einzige, was relativ sicher ist – der Projektsteuerer, weil, wenn, also wenn die Mittel dann aus GRW kommen, ist der Projektsteuerer, der sozusagen das Bezirksamt unterstützen soll, das Projekt zu stemmen, der ist inkludiert.

Vorsteherin:

Vielen Dank. Bitte schön, Herr Ostertag.

Herr Ostertag:

Vielen herzlichen Dank, Frau Vorsteherin. Vielen herzlichen Dank, Frau Zivkovic.

Können wir dann im Ergebnis der Debatte vielleicht wenigstens eines festhalten: Der Entwurf, den Frau Hübner vorhin zitiert hat, der enthielt nicht nur die inhaltliche Konzeption, die zitiert wurde, sondern es war ebenfalls ein Architektenentwurf Bestandteil dieser Konzeption. Und dieser Architektenentwurf beinhaltet übrigens drei Bauphasen und drei Bauteile und darin heißt es u.a. auch, dass das Haus quasi mitwachsen könnte mit den eventuell zusätzlichen, zuzufügenden Bauteilen. Das heißt, es wäre dann nicht mehr nur der Baukörper, der dort jetzt steht, sondern, wenn auch die dritte Phase verwirklicht würde, wären zusätzliche Seitengebäude und eine vollkommen umlaufende Pergola mit errichtet und in diesen Dingen könnte dann noch Zusätzliches an Angeboten realisiert werden. Um den Satz von vorne nochmal aufzunehmen: Können wir uns im Ergebnis der BVV-Debatte heute darauf verständigen, dass dieser Architektenentwurf, der bereits vorlag, Bestandteil der Zielplanungsberatungen wird, die in Ihrem Amt durchgeführt werden?

Vorsteherin:

Bitte schön, Frau Zivkovic.

Frau Zivkovic:

Dem kann ich uneingeschränkt zustimmen. Er ist Teil der Beratungen. Ob er Teil des Ergebnisses so sein wird, kann ich an der Stelle noch nicht bestätigen, aber die Idee wird auf jeden Fall mit einfließen. Aber Sie möchten ja auch alle – oder – denke ich, dass wir hinterher ein Theater haben, dass wir einigermaßen wirtschaftlich, das ist bei Theatern immer schwierig, betreiben können und ein Theater haben, mit dem wir was anfangen können. Und deshalb gebe ich Ihnen mein Wort, dass es Teil der Beratung sein wird, aber ob es Teil der Ergebnisse sein wird, kann ich Ihnen an der Stelle nicht versprechen.

Vorsteherin:

Herr Tielebein.

Herr Tielebein:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, ich habe nur nochmal eine Nachfrage: Einmal – wir hätten gern das Wortprotokoll.

Und ich habe eine Frage: Sie sagten, wir machen jetzt eine Zielplanung und dann schauen wir, was muss gemacht werden und was nicht, was ist möglich usw. Wir haben doch 10 Millionen Euro beantragt an GRW-Mitteln, wenn ich das richtig im Kopf habe, und wir haben quasi 10 Millionen bewilligt bekommen, ohne dass wir da jetzt einen konkreten Bescheid haben. Sie sagten ja, wir gucken jetzt erstmal im Rahmen dieser Zielplanung, wie sich die tatsächlichen Kosten darstellen. Das heißt also mal theoretisch, müssen wir uns im Rahmen dieser 10 Millionen bewegen oder können wir auch 15 Millionen haben und zahlt auf jeden Fall der Senat, also demzufolge sind die 10 Millionen einfach nur eine Richtgröße oder? Also wie darf ich jetzt die 10 Millionen verstehen und wie darf ich jetzt das mögliche Ergebnis einer Zielplanung verstehen? Ich will es einfach verstehen. Und ist abgesichert, dass, egal wie die Kosten aussehen, am Ende das aus dem Topf des Senats kommt und da nicht ein Euro Investitionsmittel des Bezirksamts reinfließt?

Vorsteherin:

Verstanden habe ich, dass Sie gerne das Wortprotokoll beantragen möchten, leider aber nicht können, weil Sie schon gesprochen haben. Aber ich glaube, Sie kriegen gerade Schützenhilfe von Frau Dahler.

Frau Dahler:

Ich beantrage hiermit das Wortprotokoll. Vielen Dank.

Vorsteherin:

Vielen Dank. Damit ist das Wortprotokoll beantragt. Frau Zivkovic, Sie haben das Wort.

Frau Zivkovic:

Die Zielplanung kann auch zu dem Ergebnis führen, dass mehr Kosten als diese 10 Millionen entstehen. Das ist durchaus möglich. Aber es gibt natürlich auch eine Obergrenze, wo man sagt, es ist nicht rentabel, dass TaP zu sanieren. Auch das ist möglich. Auch dann müssen wir uns etwas einfallen lassen. Aber an diesem Punkt sind wir im Moment noch nicht. Aber wenn Sie vernünftig bauen, schauen Sie sich erstmal das Haus an, untersuchen das gründlich, um dann zu schauen, wie viel Geld kostet es. Und an diesem Punkt sind wir gerade, um einen vernünftigen, sachlichen Bau durchzuführen, getrieben von einem Konzept.

Vorsteherin:

Bitte schön, Herr Seichter.

Herr Seichter:

Naja, ich habe mit dem baulichen Zustand des TaP, zumindest vom Äußeren her gesehen, angefangen. Damit will ich auch aufhören. Das ist nicht alles – in der Vorderfront sind große Scheiben gesprungen, die notdürftig durch Klebestreifen zusammengehalten werden und gesichert werden. Wir sollten uns, wenn wir uns jetzt weiter ernsthaft mit diesem Thema beschäftigen und davon gehe ich nach der heutigen Beratung der Bezirksverordnetenversammlung hier aus, auch Gedanken machen, wie können wir zumindest bausichernde Maßnahmen, das wäre mein Vorschlag, egal – der Verein wird das selbst nicht tragen können – insoweit unterstützen, dass die Betriebsfähigkeit des Hauses, denn ich rechne hier mit einem längeren Prozess, bis überhaupt eine Bauphase beginnen kann, gewährleistet ist. Also ein Vorschlag, dass wir uns in dem Gremium auch überlegen, was ist kurzfristig zu tun, um es nicht zu einer vorzeitigen Schließung des Hauses kommen zu lassen.

Vorsteherin:

Frau Hübner, bitte.

Frau Hübner:

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

an diesen Kommentar da schließe ich gleich dran an: Sie wissen ja, dass bisher jetzt und auch aktuell noch Akteure dort vor Ort sind, u.a. ja auch die Ballettschule, die wir ja auch alle kennen und schätzen.

Vielleicht auch nochmal für die Zielstellung als Hinweis, den Sie mitnehmen können, dass es doch sinnvoll wäre, sich dann auch über eine temporäre Unterbringung der bisherigen Akteure Gedanken zu machen. Das ist ja im Kulturbereich – haben wir nachher noch eine Drucksache zu – nicht immer ganz so selbstverständlich. Für andere Bereiche – Daseinsvorsorge – gilt das vielleicht nicht, aber es wäre wichtig irgendwie, das passt ja auch ein bisschen zu dem, was Sie jetzt gerade gesagt haben, Herr Seichter, wenn uns jetzt das Haus hochgeht und alle Akteure raus müssen, haben die Kinder und Jugendlichen gar keine Balletttrainerin mehr usw. Genau, das war noch ein wichtiger Hinweis. Danke.