Drucksache - 1792/VIII  

 
 
Betreff: Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Verfasser:Behrens, Janine 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme an den federführenden
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
21.11.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen Stellungnahme
26.11.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
18.12.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda vertagt   
29.01.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussempfehlung
11.02.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Grundstücke Luzinstraße 11-13, Mark-Twain-Straße 32, Stollberger Straße 98,  Eisenacher Straße 35, Ludwig-Renn-Straße 28,  lpiner Straße von der Tochtergesellschaft des Landes Berlin BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH zurück ins bezirkliche Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes zu holen und als Grünflächen für die Bewohner unseres Bezirks zu erhalten.

 

Dazu sind auch die notwendigen Mittel für die Pflege zur Verfügung zu stellen.


Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 29.01.2020 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen