1. Warum benötigt der Bezirk zwischen 64 – 100 Wochen um Schulcontainerbauten zu planen und aufzustellen?

2. Wie erklärt das Bezirksamt, dass andere Bezirke einen Schulcontainer in 20 Wochen (Reinickendorf) und 23 Wochen (Lichtenberg) errichten können und was tut das Bezirksamt, um die Errichtung von Containern zu beschleunigen und so etwa eine schnellere Lösung in Mahlsdorf zu realisieren?

Es handelt sich derzeit um zwei im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu beplanende und umzusetzende temporäre Containerbauten an den Standorten Habichtshorst, Grundschule am Fuchsberg sowie Grundschule am Schleipfuhl.

Es sind Containerbauten mit 12 bis 24 Klassenräumen mit Mensaversorgung. Diese Containerbauten sind zwar temporäre Bauten, müssen aber bestimmten nutzungs-, schulbau- und bauordnungsrechtlichen Anforderungen, über übliche Standardcontainer hinaus, entsprechen.

Aufgrund der Größenordnung handelt es sich hier um Investitionsmaßnahmen, die gemäß den haushaltsrechtlichen Anforderungen in allen Bearbeitungsschritten den Vorgaben der Ausführungsvorschriften des § 24 der Landeshaushaltsordnung entsprechen müssen.

Selbst nach umfangreichen Abstimmungsgesprächen mit dem Staatsekretär Herrn Nägele zu einer Beschleunigung von Genehmigungsverfahren konnte hier kein Verzicht auf Prüfphasen erreicht werden.

Die aktuelle Herausforderung am Standort Kiekemal Grundschule, die auf eine Kapazitätserweiterung auf dem Lehnitzplatz und/oder Elsenstraße 15 zielt, wird derzeit von den Ämtern bezüglich Bebaubarkeit und Angebotseinholung bearbeitet. Der Bezirk beabsichtigt hier, das vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg bereits erprobte „Fliegende Klassenzimmer 1.0“ in Amtshilfe abzufordern. Ob dies vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg unterstützt wird, ist noch nicht bekannt.

Juliane Witt

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