Auszug - Kontrolle von Parkverstößen vor der Kita Baumelbaum (Teterower Ring 36)  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 8.1.23
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1779/VIII Kontrolle von Parkverstößen vor der Kita Baumelbaum (Teterower Ring 36)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:1. Hübner, Jennifer
2. Uhlich, Christiane
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, verstärkt Kontrollen durch die zuständige Behörde gegen Verstöße der STVO (Parkverbot), vor o.g. Kita durchzuführen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2020 über die durchgeführten Kontrollen und Ergebnisse  zu berichten.


  Beschluss: 21.11.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 15.12.2023 realisiert Verantwortlich:
BzStRin WirtSG  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 31.03.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin