Drucksache - 1790/VIII  

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

1. Welche Überlegungen und Entscheidungen existieren seitens des Bezirksamtes zur Wiederinbetriebnahme des Kulturforum Hellersdorf ohne eine Einsparung an Kulturangeboten in Hellersdorf vorzunehmen?
2. Wie wurden die Akteure des Trägers Kulturring Berlin, der den Standort über Jahrzehnte kulturell bewirtschaftet hat, an den Überlegungen und Entscheidungen beteiligt, auch bezugnehmend DS 0574/ VIII, DS 0828/ VIII und DS 0530/ VIII?
3. Wie wurden und werden die Anwohner/-innen und Hellersdorfer/-innen an der konzeptionellen Ausgestaltung des zukünftigen Kulturforums Hellersdorf beteiligt?
4. Warum wurde die BVV nicht über die neuen Entwicklungen informiert, wo sich diese doch für die Innenausstattung der Einrichtung mit Bezugnahme auf einen zukünftigen freien Träger als Bewirtschafter/-in (DS 1247/ VIII) eingesetzt hat?
5. Was passiert mit dem Standort der Jugendkunstschule am Kummerower Ring 44 in Zukunft?

Begründung

Das Kulturforum Hellersdorf ist eine Kultureinrichtung in Hellersdorf mit einem einzigartigen Format. Theaterunterricht, Ballettkurse, Chorangebote, Veranstaltungen und weitere Kulturaktivitäten für Menschen jeden Alters wurden hier in den vergangenen Jahrzehnten platziert. Das Kulturforum Hellersdorf war und ist eine prominente Kultureinrichtung des Bezirks, auch über die Stadtgrenzen hinaus.

Seit einigen Jahren nun befindet sich der Standort in der Carola-Neher-Straße 33 in einer Sanierung, welche sich bis zum heutigen Zeitpunkt bereits verzögert. Was mit der Immobilie nach dem Ende der Sanierung geschehen soll, war bislang ungewiss. Nur eines schien in der mündlichen Debatte immer wieder deutlich, die Einrichtung soll zur Bewirtschaftung an einen Freien Träger übertragen werden, gekoppelt an ein Interessenbekundungsverfahren. Um im Rahmen eines IBVs allen Trägern gleiche Bedingungen zur ermöglichen, hat sich die BVV noch in der Haushaltsdebatte für die Finanzierung einer Innenausstattung der Einrichtung eingesetzt.

Nicht unweit vom Kulturforum befindet sich die Jugendkunstschule. Marzahn-Hellersdorf war der letzte Bezirk im Berlin, der eine Jugendkunstschule nach Berliner Modell konnte. Es gab verschiedene Ideen zur Realisierung; sogar Räumlichkeiten einer Jugendeinrichtung sollten dafür weichen. Die BVV hat sich immer für eine Eigenständigkeit der Jugendkunstschule ausgesprochen; die Einrichtung von Personalstellen innerhalb der Einrichtung unterstützt.

Im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat das Bezirksamt nun bekannt gegeben, dass die Jugendkunstschule in das neue Kulturforum Hellersdorf einziehen soll. Das Kulturforum im bisherigen oder ähnlichen Format soll so nicht mehr existieren, die Jugendkunstschule dafür ausgebaut werden. Geld zur Bewirtschaftung des Kulturforums wurde im Haushalt nicht eingestellt.  Auch wenn die Jugendkunstschule räumlich übersichtlich und ebenfalls sanierungsbedürftig ist, stellen sich zu dieser neuen Entwicklung verschiedene Fragen, die einer transparenten Aufklärung bedarf. Aus kulturpolitischer Sicht besteht an beiden Formaten ein wichtiges Interesse, die nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten.