Tagesordnung - 17. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?  
Enthält Anlagen
DS/0532/IX  
Ö 4.2  
Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße  
Enthält Anlagen
DS/0595/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0665/IX  
Ö 5.2  
Wahlvorschlag zur Berufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  
Enthält Anlagen
DS/0666/IX  
Ö 5.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-126 VE – Planreife; Arbeitstitel: Sewanstraße 259  
Enthält Anlagen
DS/0686/IX  
Ö 5.4  
Hybride Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0017/IX  
Ö 5.5  
Videostream der BVV im Internet mit Sprungmarken anbieten  
Enthält Anlagen
DS/0018/IX  
Ö 5.6  
Kein Schulessen wegwerfen
Enthält Anlagen
DS/0408/IX  
Ö 5.7  
Weitere Flächen für das Sportforum schaffen
Enthält Anlagen
DS/0476/IX  
Ö 5.8  
Planung zur schrittweisen Nachnutzung des HTW-Geländes konkretisieren - mit echter Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/0479/IX  
Ö 5.9  
Parkraum mitentwickeln - Quartiersgarage in Planung einbeziehen
Enthält Anlagen
DS/0512/IX  
Ö 5.10  
Verkehrssicherheit neu denken  
Enthält Anlagen
DS/0513/IX  
Ö 5.11  
Zielvereinbarung für Bäume in Grünflächen  
Enthält Anlagen
DS/0516/IX  
Ö 5.12  
Hundefreilauffläche hinter dem Ringcenter schaffen
Enthält Anlagen
DS/0517/IX  
Ö 5.13  
Umweltengagement anerkennen
Enthält Anlagen
DS/0560/IX  
Ö 5.14  
Fahrradstraße in Alt-Hohenschönhausen mit Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
DS/0561/IX  
Ö 5.15  
Erhaltungssatzungen überprüfen und modernisieren  
Enthält Anlagen
DS/0563/IX  
Ö 5.16  
Zukunftsort für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0575/IX  
Ö 5.17  
Hand in Hand: Neue Kitaplätze und weitere soziale Infrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/0578/IX  
Ö 5.18  
Für eine bessere Akustik im Ratssaal - Ausschussräume barrierearm gestalten
Enthält Anlagen
DS/0585/IX  
Ö 5.19  
Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2022  
Enthält Anlagen
DS/0651/IX  
Ö 5.20  
Schüler*innen können mitgestalten - Förderung und Transparenz von Beteiligungsmöglichkeiten an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0675/IX  
Ö 5.21  
Lichtenberger Apotheken stärken  
Enthält Anlagen
DS/0621/IX  
Ö 5.22  
Verkehrsberuhigung für den Kiez um die Charlottenstraße  
Enthält Anlagen
DS/0622/IX  
Ö 5.23  
Stadtplanung und Milieuschutz personell stärken  
Enthält Anlagen
DS/0631/IX  
Ö 5.24  
Bessere finanzielle Ausstattung für den Bereich "Aufsuchende Lichtenberger Sozialberatung"  
Enthält Anlagen
DS/0633/IX  
Ö 5.25  
Gedenkfeier für einsam verstorbene Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0676/IX  
    23.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig einmal jährlich der Menschen zu gedenken, die im Bezirk einsam gestorben sind und ordnungsbehördlich bestattet wurden. Dafür soll das Bezirksamt nach dem Vorbild anderer Bezirke eine zentrale, überkonfessionelle Gedenkfeier organisieren.

 

Ö 5.26  
Kultursommer verstetigen  
Enthält Anlagen
DS/0677/IX  
Ö 5.27  
Kurse für Gebärdensprache an der VHS Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0679/IX  
Ö 5.28  
Lärmschutzwände Hauffstraße  
Enthält Anlagen
DS/0683/IX  
Ö 5.29  
Taubenschlag/Taubenschläge für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0684/IX  
Ö 5.30  
Kinder-BVV auch in dieser Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0150/VIII  
Ö 5.31  
Bedarfsgerechte stationäre Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken  
Enthält Anlagen
DS/0160/VIII  
Ö 5.32  
Kinder- und Jugendbeteiligung bei Auswahlverfahren "Kunst am Bau"  
Enthält Anlagen
DS/0580/VIII  
Ö 5.33  
Politische Bildungsarbeit zu den U18-Wahlen stärken und sichern  
Enthält Anlagen
DS/1886/VIII  
Ö 5.34  
Tempo 30 in der Herzbergstraße zwischen Möllendorffstraße und Vulkanstraße  
Enthält Anlagen
DS/1984/VIII  
Ö 5.35  
Öffentliche Informationsveranstaltung zum steigenden Verkehrsaufkommen im Dorf Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/2094/VIII  
Ö 5.36  
Mobilitätsstationen in Wohnquartieren
Enthält Anlagen
DS/2118/VIII  
Ö 5.37  
Straßenentwässerung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/2249/VIII  
Ö 5.38  
Bäume am Paul-und-Paula-Ufer in der Rummelsburger Bucht ausreichend versorgen und neu aufforsten  
Enthält Anlagen
DS/0031/IX  
Ö 5.39  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0100/IX  
Ö 5.40  
Verlässliche Perspektive für das Dong-Xuan-Center, seine Gewerbemieter und weitere Gewerbebetriebe im Gewerbegebiet Herzbergstraße  
Enthält Anlagen
DS/0153/IX  
Ö 5.41  
Radinfrastruktur in der Waldowallee schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0207/IX  
Ö 5.42  
Für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik: Dauerhaft belegungsgebundenen Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0230/IX  
Ö 5.43  
Treffpunkte und Begegnungsorte (Pavillons) für Jugendliche in Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0252/IX  
Ö 5.44  
Streckenbezogene Temporeduzierung zum Schutz vor Lärm  
Enthält Anlagen
DS/0282/IX  
Ö 5.45  
Verlängerung der Tram 18 nach Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0300/IX  
Ö 5.46  
Schnelle Lösung für Radfahrende auf der Gehrenseebrücke!
Enthält Anlagen
DS/0306/IX  
Ö 5.47  
Rettung für die Suchtberatung Hohenschönhausen / Stiftung SPI
Enthält Anlagen
DS/0317/IX  
Ö 5.48  
Fahrradsituation am Bahnhof Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0330/IX  
Ö 5.49  
Öffentliche Ladestation für E-Autos  
Enthält Anlagen
DS/0362/IX  
Ö 5.50  
Verkehrsberuhigung im Bereich Kyllburger Weg  
Enthält Anlagen
DS/0371/IX  
Ö 5.51  
Hecke am Tramgleis Landsberger Allee/ Zechliner Straße zurückschneiden  
Enthält Anlagen
DS/0404/IX  
Ö 5.52  
Kartbahnbetrieb in Lichtenberg sichern  
Enthält Anlagen
DS/0405/IX  
Ö 5.53  
Mehr Fahrradbügel auf der Lincolnstraße aufstellen
Enthält Anlagen
DS/0430/IX  
Ö 5.54  
Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0450/IX  
Ö 5.55  
Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/0465/IX  
Ö 5.56  
Soziale Infrastruktur sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0474/IX  
Ö 5.57  
Sportgeräte auf dem Gelände neben der KIEZSPINNE instand setzen  
Enthält Anlagen
DS/0500/IX  
Ö 5.58  
Öffentliche Grünanlage Sewanstraße 44-54 / Michiganseestraße 1-5 entsiegeln  
Enthält Anlagen
DS/0586/IX  
Ö 5.59  
Verkehrssicherheit in der Lückstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0654/IX  
Ö 5.60  
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Gelände zwischen Allendorfer Weg, Rhinstraße, Landsberger Allee und Ferdinand-Schultze-Straße im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0667/IX  
Ö 5.61  
Bebauungsplan 11-180B - frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB; Arbeitstitel: Vulkanstraße / Herzbergstraße nördlich  
Enthält Anlagen
DS/0668/IX  
Ö 5.62  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-126 VE – öffentliche Auslegung, erneute eingeschränkte Behördenbeteiligung, Durchführungsvertrag, Anzeigeverfahren; Arbeitstitel: Sewanstraße 259  
Enthält Anlagen
DS/0669/IX  
Ö 5.63  
Bebauungsplan XXII-43b - Einstellung; Arbeitstitel: Orankestraße 98-100, Konrad-Wolf-Straße 24-27 und Roedernstraße 1-3  
Enthält Anlagen
DS/0670/IX  
Ö 5.64  
Bebauungsplan 11-9b – Einstellung; Arbeitstitel: Konrad-Wolf-Straße 45/46  
Enthält Anlagen
DS/0671/IX  
Ö 5.65  
Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Nachbarschaftsprogrammes (Integrationsfonds) 2022/2023  
Enthält Anlagen
DS/0687/IX  
Ö 5.66  
Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Hoan-Kiem (Vietnam) und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung 2022 – 2025  
Enthält Anlagen
DS/0688/IX  
Ö 5.67  
Fortsetzung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Bezirk Bialoleka von Warschau und Abschluss der Städtepartnerschaftsvereinbarung 2023 – 2024  
Enthält Anlagen
DS/0689/IX  
Ö 5.68  
Abberufungen Mitglieder im Lichtenberger Frauenbeirat  
Enthält Anlagen
DS/0692/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 7.1  
Lebensqualität am Nöldnerplatz verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0698/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Nachwahl eines Bezirksverordneten zum Mitglied in den Krankenhausbeiräten Königin Elisabeth Herzberge und Sana Klinikum  
Enthält Anlagen
DS/0693/IX  
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Freie Schulträger stärker unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0457/IX  
Ö 9.2  
Wassersport und Schwimmunterricht sichern - Eine Schnellbauschwimmhalle für Lichtenberg und Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0636/IX  
Ö 9.3  
Schutz unserer Muttersprache - gendergerechte Sprache abschaffen  
Enthält Anlagen
DS/0685/IX  
Ö 9.4  
Bezirkliche Wohnungsbörse für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/0628/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Attraktivität der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in Lichtenberg steigern  
Enthält Anlagen
DS/0594/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)      
Ö 11.1  
Ausschüsse der IX. Wahlperiode nach der vollständigen Wiederholungswahl vom 12.02.2023  
Enthält Anlagen
DS/0674/IX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens  
Enthält Anlagen
DS/0350/IX  
Ö 12.2  
Queeres Beratungszentrum in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0402/IX  
Ö 12.3  
Informationen und Hilfsangebote in verschiedenen Sprachen
Enthält Anlagen
DS/0414/IX  
Ö 12.4  
Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen
Enthält Anlagen
DS/0456/IX  
Ö 12.5  
Einschulungsbereiche in Hohenschönhausen anpassen - Schulweg dadurch sicherer machen
Enthält Anlagen
DS/0562/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Die Gesundheit von Kindern im Kita-Alter mit einem Kindergesundheitsgipfel in den Fokus rücken  
Enthält Anlagen
DS/0554/IX  
Ö 13.2  
Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse im Quartier Gehrensee-/Wollenberger Straße gem. B-Plan 11-165  
Enthält Anlagen
DS/0556/IX  
Ö 13.3  
Städtepartnerschaften regelmäßig prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0558/IX  
Ö 13.4  
Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0579/IX  
Ö 13.5  
Safe Spaces in Lichtenberg schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0581/IX  
Ö 13.6  
Beratung für Opfer rechter Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/0584/IX  
Ö 13.7  
Schluss mit unproportionaler Verteilung von Asylbewerbern in Berliner Bezirken - Zuweisungs-Moratorium für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0589/IX  
Ö 13.8  
Keine Ausgrenzung von Fraktionen und Parteien - Arbeitsgruppen demokratisch zusammensetzen  
Enthält Anlagen
DS/0593/IX  
Ö 13.9  
Wohnungsbaupotenziale im Rahmen von B-Planverfahren an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
DS/0623/IX  
Ö 13.10  
Resolution - Ausschreitungen, Randale und Gewalt zum Jahreswechsel 2022/2023  
Enthält Anlagen
DS/0626/IX  
Ö 13.11  
Schüler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25  
Enthält Anlagen
DS/0657/IX  
Ö 13.12  
VHS-Kochkurse für die pflanzliche Ernährung  
Enthält Anlagen
DS/0678/IX  
Ö 13.13  
Kein Aquarium für Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/0681/IX  
Ö 13.14  
Baumfällungen durch die Deutsche Bahn regulieren  
Enthält Anlagen
DS/0682/IX  
Ö 14  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Bebauungsplan 11-158 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Zwieseler Straße/Nord  
Enthält Anlagen
DS/0639/IX  
Ö 15  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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