Auszug - Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu  

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit, berichtete zu folgenden Themen:

• B-Plan 11-126 VE,
• Gewerbegebiet Josef-Orlopp-Straße
• Beantwortung der Großen Anfrage zum Ilsekiez,
• Ausbildungsbürgeramt,
• Terminvergabe in den Bürgerämtern / Kundenzufriedenheit,
• Wohngeld – Antragsbearbeitung,
• Stellenausstattung im Standesamt,
• Einbürgerungen,
• Trägerversammlung Jobcenter,
• Veranstaltung zum Thema „Alleinerziehende“ am 21. März 2023 und
• Seniorenuniversität am 29. März 2023.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete zu den Themen:

• Verkehrssituation Schlichtallee/Kynaststraße/Hauptstraße,
• Umsetzung der DS/0420/IX – Veranstaltung am 17. April 2023,
• Gelände Hauptstraße 8 – kurzfristige Gestaltung für sportliche Betätigungen, Basketball-/Bolzplatz im Zusammenhang mit der dort entstehenden Schule und
• BSR-Nachteinsätze.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, berichtete über:

• Schulneubau/Erweiterungsbauten und Schulsanierungen in Lichtenberg,
• Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen,
• Schüler_innenhaushalte,
• Veranstaltungen zur Gewinnung neuer Lehrkräfte,
• Antidiskriminierungsbeauftrage an Schulen,
• Frauenwoche und Verleihung des Frauenpreises
• Hinweis auf Veranstaltungen, 28. März Schulgipfel zur Schulregion 3, 4. Mai zum Thema Umwelt und Klima sowie am 8. Juni – Aktionstag Klima.

Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit berichtete zu den Themen:

• Ausbildungstag Pankow/Lichtenberg am 15. Juni 2023,
• Kita Gudrunstraße,
• AG 78 - Kostensteigerungen für Mittagessen in Kitas,
• Spatenstich für „Butze“ – Projekt Straßenkinder – am 24. März 2023,
• Projekt „Ärzte der Welt“, Praxiseröffnung am 1. Juni 2023 und
• Abschluss der Planungen zum „Suchtgipfel“.

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, beantwortete eine Nachfrage von Herrn Hudler (Fraktion der CDU) zum Thema „Willkommensklassen“.

Eine weitere Nachfrage von Herrn Hudler zum Thema „Kostensteigerungen für Mittagessen“ wurde durch Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit beantwortet.

Eine Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) zu den Baumaßnahmen am Schulstandort Rheinpfalzallee wurde durch Herrn Schaefer, Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet. Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, ergänzte die Antwort.