Auszug - Einschulungsbereiche in Hohenschönhausen anpassen - Schulweg dadurch sicherer machen  

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) begründete als Vorsitzende die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den zur Beschlussempfehlung eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der CDU.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Heimerl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Wolff (Fraktion der SPD), der ausdrücklich betonte, sich hier nicht als Fraktionsmitglied zu äußern.

Für das Bezirksamt nahm Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, Stellung.

Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und AfD abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit in der Schulregion am Faulen See zu verbessern. Dabei soll auf die Anmerkungen des Bezirksschulbeirats eingegangen und die Kreuzung Malchower Weg/Hansastr./ Falkenberger Chaussee/Darßer Str. fußgängerfreundlicher gestaltet und so als Unfallschwerpunkt entschärft werden.

Dazu wird das Bezirksamt ersucht, sich im Benehmen mit der BVG und der SenUMVK für folgende Maßnahmen einzusetzen:

•      Die Errichtung von Absperrgittern an allen vier Seiten der Kreuzung, um ein Abkürzen beim Überqueren zu erschweren

•      Die Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger*innen über die Hansastr. und die Falkenberger Chaussee, um zu vermeiden, dass Kinder an den Straßenbahnschienen warten müssen

•      Die Trennung von Grünphasen für Fußgänger*innen und Rechtsabbieger*innen, um Abbiegeunfälle zu vermeiden.

Der BVV ist rechtzeitig vor Beginn des Schuljahres 2023/24 über die eingeleiteten Maßnahmen zu berichten.