Tagesordnung - 22. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer, alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung [Herr Reimer], 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus])      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße  
Enthält Anlagen
 VIII/0378  
Ö 3.2  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende  
Enthält Anlagen
 VIII/0571  
Ö 3.3  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
 VIII/0590  
Ö 3.4  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen  
Enthält Anlagen
 VIII/0567  
Ö 3.5  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
 VIII/0588  
Ö 3.6  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
 VIII/0593  
Ö 3.7  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
 VIII/0594  
Ö 3.8  
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen  
Enthält Anlagen
 VIII/0598  
Ö 3.9  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße  
Enthält Anlagen
 VIII/0601  
Ö 3.10  
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
 VIII/0602  
Ö 3.11  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
 VIII/0606  
Ö 3.12  
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
 VIII/0608  
Ö 3.13  
Querung vor Schwimmhalle verbessern  
Enthält Anlagen
 VIII/0609  
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.26 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.26 VIII_0609 Querung vor Schwimmhalle verbessern (324 KB)    
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.21 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0609

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen Fußgängerüberweg in der Neuen Krugallee – zwischen Baumschulenstraße und Rodelbergweg – in Nähe der Schwimmhalle einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Querung in der Neuen Krugallee – zwischen Baumschulenstraße und Rodelbergweg – in der Nähe der Schwimmhalle einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0436/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Querung in der Neuen Krugallee – zwischen Baumschulenstraße und Rodelbergweg – in der Nähe der Schwimmhalle einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.
   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
Ö 3.14  
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen  
Enthält Anlagen
 VIII/0611  
Ö 3.15  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
 VIII/0612  
Ö 3.16  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
 VIII/0613  
Ö 3.17  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1188  
Ö 3.18  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
 VIII/0310  
Ö 3.19  
S-Bahn-Linie 3 stärken  
Enthält Anlagen
 VIII/0437  
Ö 3.20  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
 VII/1353  
Ö 3.21  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
 VIII/0581  
Ö 4  
Sonstiges      
                 
 
 

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