Tagesordnung - 22. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	22. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 18.12.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer, alternativ: Herr Schubert
Ö 2		Protokollkontrolle (8. Sitzung [Herr Reimer], 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus])
Ö 3		Überweisungen aus der BVV
Ö 3.1		Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße	VIII/0378
Ö 3.2		Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende	VIII/0571
Ö 3.3		Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm	VIII/0590
Ö 3.4		Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen	VIII/0567
Ö 3.5		Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"	VIII/0588
Ö 3.6		Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke	VIII/0593
Ö 3.7		Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau	VIII/0594
Ö 3.8		Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen	VIII/0598
Ö 3.9		Akustikampel Michael-Brückner-Straße	VIII/0601
Ö 3.10		Sicherung von Carsharing-Parkplätzen	VIII/0602
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/0602 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein gemeinsames Vorgehen bei der Sicherung von gewidmetem Straßenland für Carsharing-Anbieter im Land Berlin einzusetzen. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages.

	15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.19 - überwiesen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.18 - vertagt


	18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 3.10 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/0602 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein gemeinsames Vorgehen bei der Sicherung von gewidmetem Straßenland für Carsharing-Anbieter im Land Berlin einzusetzen. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:1) die Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

	31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.22 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 1. Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.
Ö 3.11		Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße	VIII/0606
Ö 3.12		Kurzzeitparken in Altglienicke	VIII/0608
Ö 3.13		Querung vor Schwimmhalle verbessern	VIII/0609
Ö 3.14		Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen	VIII/0611
Ö 3.15		Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"	VIII/0612
Ö 3.16		Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg	VIII/0613
Ö 3.17		Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße	VII/1188
Ö 3.18		Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern	VIII/0310
Ö 3.19		S-Bahn-Linie 3 stärken	VIII/0437
Ö 3.20		Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee	VII/1353
Ö 3.21		2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes	VIII/0581
Ö 4		Sonstiges

Legende

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