Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Schmitz, alternativ: Frau Seth      
Ö 2  
Protokollkontrolle (21. Sitzung [Herr Reimer], 23. Sitzung [Herr Rex])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern (Stellungnahme für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.2  
Müggelturm barrierearm erschließen (Stellungnahme für StaB)  
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 4.3  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken (Stellungnahme für HhPVI)  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 4.4  
Sauberkeit im Schilderwald (Stellungnahme für Sp)  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 4.5  
Schutz der Knoblauchkröte  
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 4.6  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt (Empfehlung, Stellungnahme WTB liegt vor)  
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 4.7  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern (Stellungname für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.8  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41 (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 4.9  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Empfehlung, Stellungnahme StaB liegt vor)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 5  
Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 04.04.2019      
Ö 5.1  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
    VORLAGE
   

n der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

 

2. Beschlussempfehlung (zurückgezogen zur 39. BVV):

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII -39, lfd. Nr. 2795 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

 

 

3. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII -39, lfd. Nr. 2795 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:1:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.04.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0509/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne, SPD und DIE LINKE unter Beitritt der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.

   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII -39, lfd. Nr. 2795 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - zurückgezogen
   
   
    27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII -39, lfd. Nr. 2795 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:1:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 45; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 5.2  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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