Auszug - Haushalt des Fachbereichs Grün stärken (Stellungnahme für HhPVI)  

Frau Dr. Schlaak stellt den Antrag kurz vor. Her Gillner fragt nach, was mit Verstetigung gemeint ist.

Antwort von Frau Dr. Schlaak: Ziel ist dauerhaft mehr Mittel im Haushalt einzustellen.

Herr Wohlfeil weist darauf hin, dass die Mittel zur Globalsumme der Bezirke gehören sollten. Frau Schmitz fragt, welche Sonderprogramme in dem Antrag gemeint sind?

Antwort: Zum Beispiel Programme zu Straßenbaumpflanzungen, Umweltbildung, Ökologisierung der Gartenämter, Parkläufer. Herr Hinz unterstützt insbesondere die Verstetigung des Sonderprogramms zur Pflanzung von Straßenbäumen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen (12/0/0).

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.