Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Schmitz, alternativ: Frau Seth      
Ö 2  
Protokollkontrolle (21. Sitzung [Herr Reimer], 23. Sitzung [Herr Rex])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern (Stellungnahme für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.2  
Müggelturm barrierearm erschließen (Stellungnahme für StaB)  
Enthält Anlagen
VIII/0693  
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und in die A. f. UmNatGr, WTB und ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (7:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaB mehrheitlich (8:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.13 - vertagt
   
   
    10.04.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    30.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt-und Naturschutz und Grünflächen, für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0693

Das Bezirksamt wird ersucht, eine barrierearme Erschließung des Müggelturms unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes zu unterstützen. Dadurch soll der Ausblick vom Müggelturm für Menschen mit Mobilitätseinschränkung ermöglicht werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt-und Naturschutz und Grünflächen, für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste sowie für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage einer vom Investor vorzunehmenden Vorentwurfsplanung eine barrierearme Erschließung des Müggelturms unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes zu ermöglichen. Dadurch soll der Ausblick vom Müggelturm für Menschen mit Mobilitätseinschränkung ermöglicht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0500/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage einer vom Investor vorzunehmenden Vorentwurfsplanung eine barrierearme Erschließung des Müggelturms unter Beachtung der Belange des Denkmalschutzes zu ermöglichen. Dadurch soll der Ausblick vom Müggelturm für Menschen mit Mobilitätseinschränkung ermöglicht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

 

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    25.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 4.3  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken (Stellungnahme für HhPVI)  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 4.4  
Sauberkeit im Schilderwald (Stellungnahme für Sp)  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 4.5  
Schutz der Knoblauchkröte  
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 4.6  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt (Empfehlung, Stellungnahme WTB liegt vor)  
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 4.7  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern (Stellungname für TiefOrd)  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.8  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41 (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 4.9  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf (Empfehlung, Stellungnahme StaB liegt vor)  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 5  
Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 04.04.2019      
Ö 5.1  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 5.2  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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