Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus, alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (9. Sitzung [Frau Reschke-Radel ], 11. Sitzung [Herr Thies], 15. Sitzung [Herr Bügel], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 19. Sitzung [Herr Oestreich], 20. Sitzung [Frau Karge])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 4.2  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 4.3  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 4.4  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.5  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.6  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0522  
Ö 4.7  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.8  
Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0537  
Ö 4.9  
Sauberkeit in der Mentelinstraße (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.9 VIII_0557 Sauberkeit in der Mentelinstraße (498 KB)    
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 27.09.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0557

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die illegalen Müllablagerungen in der Mentelinstraße (Oberschöneweide) zu beseitigen und langfristig zu unterbinden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der BSR geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um illegalen Müllablagerungen im Bezirk vorzubeugen und bestehende Müllablagerungen, beispielsweise in der Mentelinstraße (Oberschöneweide), zeitnah zu beseitigen.

 

Begründung:

Illegale Müllablagerungen sind ein großes Ärgernis und eine ernsthafte Gefährdung für Mensch und Natur. Die in Oberschöneweide gelegene Mentelinstraße grenzt insbesondere an die Kleingartenkolonie "Grüne Aue". Die Straße wird häufig beidseitig für Müll- und Schrottablagerungen aller Art missbraucht. Ein bestehendes Hinweisschild des Ordnungsamtes, wonach das Abladen von Müll untersagt ist, findet offenkundig keine Beachtung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0461/24/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der BSR geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um illegalen Müllablagerungen im Bezirk vorzubeugen und bestehende Müllablagerungen, beispielsweise in der Mentelinstraße (Oberschöneweide), zeitnah zu beseitigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 4.10  
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 4.11     Radverkehr      
Ö 4.11.1  
Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder Straße und Grünauer Straße verbessern (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0564  
Ö 4.11.2  
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 4.11.3  
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 4.11.4  
Radverkehrsinfrastruktur in der Wilhelminenhofstraße (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0570  
Ö 4.11.5  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 4.11.6  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 4.12  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 4.13  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel" (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 4.14  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.15  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 4.16  
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 4.17  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 4.18  
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 4.19  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße (Empfehlung)
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 4.20  
Kurzzeitparken in Altglienicke (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 4.21  
Querung vor Schwimmhalle verbessern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 4.22  
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 4.23  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick" (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 4.24  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 4.25  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 4.26  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 4.27  
S-Bahn-Linie 3 stärken (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 4.28  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 4.29  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (Beratung)  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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