Auszug - Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse (Stellungnahme)  

 
 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0591 Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0432/23/19
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, Einz.-BzV (FDP)BA, BauStadtOrd
Verfasser:Manuel TyxHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
   Beitritt:CDU
Ortsbezüge:Bezirksregion 20 Köpenick-Nord

Vorstellung durch Herrn Tyx mit Änderungsantrag.

Es werden Nachfragen von Herrn Zellmer, Herrn Hinz, Herrn Bügel, Herrn Schubert, Herrn Henze erörtert. Herr Henze antwortet auf die Frage von Herrn gel.

Herr Zellmer beantragt Änderung "in ausreichender Breite für alle

Mobilitätsträger" anstelle von Vierspurig.

Entscheidung Änderung von Herrn Zellmer: Ablehnung mit 1:4:8

Entscheidung Änderungsantrag von Herrn Tyx: Annahme mit 7:1:5

 


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (7:1:5) die Annahme des Antrages in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Stellingdamm im Rahmen der Verlängerung der Ost-West-Trasse bis zum Brandenburgplatz vierspurig ausgebaut wird.


Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 1; Enthaltung: 5.


 
 

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