Auszug - Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern (Empfehlung)  

Vorstellung durch Herrn Zellmer.

Es wurden Nachfragen von Herrn Hinz, Herrn Ram erörtert.

Frau Pirok sieht es für sehr kritisch.

Herr Wittig meint, dass dies ja eine Entweihung einer Straße sei

Entscheidung: Ablehnung mit 1:12:0

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 Drs. VIII/0537

Das Bezirksamt wird ersucht, über die Möglichkeiten zur Einrichtung von temporären Spielstraßen (im Allgemeinen und gemäß § 31 Abs. 1 Satz 2 StVO im Speziellen) zu informieren, indem das Bezirksamt einen Bereich auf der Internetseite einrichtet, auf dem Informationen zur Beantragung nachzulesen sind. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen dieses Angebots die Möglichkeit zu schaffen, die Einrichtung temporärer Spielstraßen digital / online zu beantragen.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 12; Enthaltung: 0.