Tagesordnung - 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Tyx alternativ: Herr Wittig      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 7. Sitzung, [Hr. Korbus], 9. Sitzung [Fr. Reschke-Radel], 11. Sitzung [Hr. Thies])      
Ö 3  
Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Wochenmarkt im Kranbahnpark  
Enthält Anlagen
 VIII/0308  
Ö 5.2  
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten  
Enthält Anlagen
 VIII/0270  
Ö 5.3  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
 VIII/0310  
Ö 5.4  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
 VIII/0275  
Ö 5.5  
Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal  
Enthält Anlagen
 VIII/0334  
Ö 5.6  
A113 automatisch regulieren  
Enthält Anlagen
 VIII/0338  
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.2 VIII_0338 A113 automatisch regulieren (1130 KB)    
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0338

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die festen Verkehrszeichen mit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h bei Nässe entfernt werden und bei Gefährdungen die elektronische Geschwindigkeitsregulierung verwendet wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 1; Enthaltung: 1.
   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0258/14/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die festen Verkehrszeichen mit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h bei Nässe entfernt werden und bei Gefährdungen die elektronische Geschwindigkeitsregulierung verwendet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.11 VIII_0338 A113 automatisch regulieren (3223 KB)    
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.7  
Querungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße  
Enthält Anlagen
 VIII/0350  
Ö 5.8  
Verkehrssicherheit an der Geflüchtetenunterkunft in der Rudower Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
 VIII/0349  
Ö 5.9  
Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken  
Enthält Anlagen
 VIII/0346  
Ö 5.10  
Dauerhafte Bedarfs-Lichtsignalanlage in der Germanenstraße errichten  
Enthält Anlagen
 VIII/0335  
Ö 5.11  
Berliner Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen  
Enthält Anlagen
 VIII/0340  
Ö 5.12  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0348  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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