Auszug - A113 automatisch regulieren  

Herr Oestreich begründet den Antrag.

Herr Thies erklärt seine Zustimmung zum Antrag.

Herr Wittig erklärt, dass sich Beschilderung nicht widersprechen darf.

Herr Zellmer erklärt die Schilder bei Nässe, so dass es auch einen Stromausfall geben könne und deshalb auf Schilder nicht verzichtet werden kann.

Die Abstimmung ergibt 13/1/1, womit der BVV die Annahme des Antrages empfohlen wird.

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

Drs. VIII/0338

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die festen Verkehrszeichen mit der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h bei Nässe entfernt werden und bei Gefährdungen die elektronische Geschwindigkeitsregulierung verwendet wird.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (13:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 1; Enthaltung: 1.