Auszug - Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal  

 
 
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.5
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0334 Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0256/14/18
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, BauStadtOrd
Verfasser:Sascha LawrenzHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:SPD
   B'90Grüne
Ortsbezüge:Bezirksregion 04 Johannisthal

Herr Föhrenbach begründet den Antrag.

Bezirksstadtrat Hölmer macht den Vorschlag, im Antrag statt „vor dem Rathaus“, „am Rathaus“ zu schreiben, um notfalls flexibler zu sein, falls beispielsweise Leitungen vor dem Rathaus liegen und deshalb keine Bügel vor dem Rathaus aufgebaut werden könnten.

Herr Bügel befürwortet den Antrag.

Herr Thies stimmt ebenfalls in seinem Wortbeitrag dem Antrag zu und befürwortet die Änderung des Bezirksstadtrates.

Herr Reimer fragt nach den Kosten eines Fahrradbügels.

Herr Papst beziffert die Kosten auf etwa 100,- € pro Bügel.

Herr Föhrenbach stimmt als Antragssteller der Änderung zu, statt „vor dem Rathaus“, „im Bereich des Rathauses Johannisthal“ in den Antrag zu schreiben.

Der Antrag wird mit 15/0/0 befürwortet.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0334

Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Rathaus Johannisthal Fahrradbügel aufzustellen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich des Rathauses Johannisthal Fahrradbügel aufzustellen.


Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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