Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der Bericht des Bezirksamtes liegt schriftlich vor. Bezirksstadtrat Hölmer fügt ergänzend hinzu, dass es am 13.02.2018 eine Info-Veranstaltung zum Thema Verkehrsberuhigung in Schöneweide bezüglich der Edisonstraße, Wilhelminenhofstraße und der Spreestraße gab. Darüber hinaus bietet Staatsekretär Kirchner eine Besichtigung zum Umbau des Bahnhofsplatzes am Sterndamm am 03.03.2018, ab 10:00 Uhr an. Treffpunkt ist vor dem Bürgeramt Schöneweide.

Herr Vogel fragt nach, aus welchem Grund momentan verstärkt in Altglienicke der ruhende Verkehr kontrolliert wird und möchte eine Begründung für die jetzt plötzlichen Ahndungen und warum auf Beschwerden der Anwohner, in deren Eigentum sich die Grünstreifen, auf welchen geparkt wird, befinden, nicht reagiert wird.

Frau Schmidtgen vom Ordnungsamt antwortet, dass Altglienicke nicht als Schwerpunkt für Kontrollen bekannt ist.

Herr Papst erklärt, warum es möglich ist, dass sich Grünstreifen in privaten Besitz befinden, aber dennoch nicht beparkt werden dürfen. Die Widmung des Grünstreifens überlagert dabei das Eigentum.

Frau Pirok erklärt die Widmung nochmals etwas detaillierter und beschreibt anschließend nochmals die Regeln, wann, wo geparkt werden darf.

Bezirksstadtrat Hölmer unterstützt die Aussage von Frau Schmidtgen, dass der angesprochene Bereich nicht als Schwerpunkt für Kontrollen bekannt ist.

Herr Henze beschreibt eine ähnliche Situation in Schmöckwitz.

Herr Oestreich fragt zu der Verlegung von Leitungen in der Semmelweisstraße und den damit verbundenen Baumfällungen nach beziehungsweise inwieweit diese rettbar seien.

Frau Schmidtgen bietet an, in der nächsten Sitzung die Leiterin des Veterinäramtes einzuladen und über die Tätigkeitsfelder des Veterinäramtes berichten zu lassen.

Nach kurzer Besprechung wird sich dahin gehend geeinigt, dass die nächste Sitzung im Rathaus Treptow stattfindet, aufgrund der Einladung der Leiterin des Veterinäramtes. Die Aprilsitzung findet dann im Hörsaal der HU statt.