Auszug - Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken  

 
 
12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 5.9
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0346 Pilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0260/14/18
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, B'90GrüneBA
Verfasser:Manuel Tyx 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:DIE LINKE
Ortsbezüge:Bezirksregion 05 Oberschöneweide

Herr Zellmer begründet den Antrag.

Herr Henze fragt nach, warum die neuen Wege grün anstatt rot werden.

Herr Zellmer beschreibt, dass Fahrradwege im Kreuzungsbereich zunftig rot und sonst grün werden.

Herr Wittig erklärt, dass grün bei Nebel besser zu erkennen sei, aber in Deutschland zu selten Nebel sei. An der Straße An der Wuhlheide würden seines Erachtens viele Parkplätze wegfallen und die Poller aufzustellen, welche in der Begründung erwähnt werden, sei rechtlich nicht möglich.

Herr Föhrenbach erkundigt sich nach den Folgekosten, da die Erstmarkierung aufgrund des Pilotprojektes wohl vom Senat finanziert werden würde.

Herr Papst verweist auf die Koalition und die diesbezügliche Verbesserung im Radverkehr, sodass es wohl nicht an der Finanzierung scheitern würde.

Her Henze erwidert auf die Aussage von Herrn Wittig, dass der Antragstext und nicht die Begründung diskutiert wird.

Zur Frage nach der Auswirkung auf die Parkplätze erwidert Herr Pabst, dass es keine Auswirkungen hätte.

Herr Zellmer bekräftigt, dass das Sicherheitsgefühl der Radfahrer und Radfahrerinnen auf dieser Strecke durch die Markierung des Schutzstreifens gesteigert werden soll.

Die Abstimmung ergibt ein Ergebnis von 11/3/1.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0346

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zusätzlich zum zukünftigen Pilotprojekt in der Schnellerstraße der Angebotstreifen für Radfahrer /-innen an der Straße An der Wuhlheide ebenfalls mit einem grünen Belag versehen wird und damit sichtbar als Radweg erkennbar ist.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:3:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 1.


 
 

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