Tagesordnung - 54. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 54. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anlagen:
Bericht des BA
Bericht des BA Anlage B.Plan 9-22 Schattenstudie

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Belebung Griechischer Platz (Stellungnahme für HhPVGO)  
Enthält Anlagen
VII/1249  
Ö 4.2  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung (Beschlussempfehlung)  
VII/1161  
Ö 4.3  
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken (Stellungnahme WTI liegt vor, Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 4.4     Variante Beibehaltung Einrichtungsverkehr beim Bohnsdorfer Kreisel vorlegen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VII/1279  
Ö 4.5  
Erhalt des Theaters Adlershof (Stellungnahme für WeiKu)  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 4.6     Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel (Stellungnahme für HhPVGO)  
VII/1281  
Ö 4.7     Lärmsanierungskonzepte umsetzen: Verkehrssicherheit für die Baumschulen- und Edisonstraße erhöhen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VII/1282  
Ö 4.8     Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick (Beschlussempfehlung)  
VII/1283  
Ö 4.9     Änderung B-Planverfahren 9-30 (Parkplatz Amtswäldchen) (Beschlussempfehlung)  
VII/1285  
Ö 4.10     Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten (Beschlussempfehlung, wenn Stellungnahme BüOrd vorliegt)  
Enthält Anlagen
VII/1288  
Ö 4.11     Kein Zweirichtungsverkehr Am Treptower Park (Beschlussempfehlung, wenn Stellungnahme BüOrd vorliegt)  
VII/1297  
Ö 4.12     Konzept zur Gewerbeflächensicherung (Stellungnahme für WTI)  
Enthält Anlagen
VII/1291  
Ö 4.13     Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim) (Stellungnahme für BüOrd)  
Enthält Anlagen
VII/1292  
Ö 4.14     S-Bahnhof Johannisthal (Beschlussempfehlung)
VII/1162  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:5) die Annahme des Antrages des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde die Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache abgelehnt; damit erfolgte gemäß Geschäftsordnung die Rücküberweisung zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (7:0:5) die Annahme des Antrages des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 5.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rücküberweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: 24; dagegen: 24; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.1 VII_1162 S-Bahnhof Johannisthal (3259 KB)    
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.14 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.12 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.04.2016 wurde die Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache abgelehnt; damit erfolgte gemäß Geschäftsordnung die Rücküberweisung zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau:

 

Drs. VII/1162

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof "Betriebsbahnhof Schöneweide" entsprechend der Planungen der Bahn mit der Öffnung der Fußgängerbrücke in Richtung Johannisthal in S-Bahnhof "Johannisthal" umbenannt wird. "Betriebsbahnhof Schöneweide" bleibt als Untertitel erhalten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:7:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 5; Enthaltung: 2.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 5.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_1162 S-Bahnhof Johannisthal (3870 KB)    
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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