Tagesordnung - 54. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 54. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 11.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anlagen:
Bericht des BA
Bericht des BA Anlage B.Plan 9-22 Schattenstudie

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Belebung Griechischer Platz (Stellungnahme für HhPVGO)  
Enthält Anlagen
VII/1249  
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überwqeisung in den A. f. HhPVGO (ff) und die A. f. StaT und WTI (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 11.7 - vertagt
   
   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    14.04.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    20.04.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.05.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Griechischen Platz in Oberschöneweide die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu eine Bürgerversammlung zu organisieren.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    18.05.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1249

Das Bezirksamt wird ersucht, den Griechischen Platz in Oberschöneweide instand zu setzen, die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu, gemeinsam mit den Kiezpaten, eine Bürgerversammlung zu organisieren.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Tiefbau sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Griechischen Platz in Oberschöneweide die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu eine Bürgerversammlung zu organisieren.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

   
    26.05.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0835/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Griechischen Platz in Oberschöneweide die Möglichkeiten einer intensiveren Nutzung mit lokalen Akteuren zu diskutieren und hierzu eine Bürgerversammlung zu organisieren.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VII_1249 Belebung Griechischer Platz (1165 KB)    
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.2  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung (Beschlussempfehlung)  
VII/1161  
Ö 4.3  
Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts- und Technologiestandort stärken (Stellungnahme WTI liegt vor, Beschlussempfehlung)
Enthält Anlagen
VII/1239  
Ö 4.4     Variante Beibehaltung Einrichtungsverkehr beim Bohnsdorfer Kreisel vorlegen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VII/1279  
Ö 4.5  
Erhalt des Theaters Adlershof (Stellungnahme für WeiKu)  
Enthält Anlagen
VII/1280  
Ö 4.6     Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel (Stellungnahme für HhPVGO)  
VII/1281  
Ö 4.7     Lärmsanierungskonzepte umsetzen: Verkehrssicherheit für die Baumschulen- und Edisonstraße erhöhen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VII/1282  
Ö 4.8     Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick (Beschlussempfehlung)  
VII/1283  
Ö 4.9     Änderung B-Planverfahren 9-30 (Parkplatz Amtswäldchen) (Beschlussempfehlung)  
VII/1285  
Ö 4.10     Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten (Beschlussempfehlung, wenn Stellungnahme BüOrd vorliegt)  
Enthält Anlagen
VII/1288  
Ö 4.11     Kein Zweirichtungsverkehr Am Treptower Park (Beschlussempfehlung, wenn Stellungnahme BüOrd vorliegt)  
VII/1297  
Ö 4.12     Konzept zur Gewerbeflächensicherung (Stellungnahme für WTI)  
Enthält Anlagen
VII/1291  
Ö 4.13     Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim) (Stellungnahme für BüOrd)  
Enthält Anlagen
VII/1292  
Ö 4.14     S-Bahnhof Johannisthal (Beschlussempfehlung)
VII/1162  
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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