Tagesordnung - 52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anlagen:
Bericht zum StaT 16.03.2016
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Es zeichnet sich keine Besserung ab. Herr Thiess und Herr Korbus haben Protokolle angekündigt. Herrn Sauerteig, der immer großen Wert darauf legt, dass seine Fragen dokumentiert werden, verstehe ich überhaupt nicht. Für das Protokoll der 52. Sitzung bereiten sich bitte Herr Schild hilfsweise Herr Sauerteig vor.      
Ö 3  
Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen")  
VII/1264  
Ö 4  
Sachstandsbericht zum Bohnsdorfer Kreisel      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Sachstandsbericht zum B-Plan Amtswäldchen Herr Glotzbach ist als Vorhabensträger zu 19.30 Uhr eingeladen.      
Ö 7  
Bebauungsplan 9-64 ("Rotsch-Hafen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/1223  
Ö 8  
Sondermittelantrag 16-13 - Kapelle Rahnsdorf      
Ö 9  
Originalwortlaut bei Stellungnahmen zu Bebauungsplänen von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie von Trägern öffentlicher Belange  
VII/1207  
Ö 10  
Zebrastreifen auf dem Adlergestell / Zuarbeit für BüOrd  
VII/1164  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1164

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Adlergestell in Höhe der Einmündung des Kablower Weges ein Zebrastreifen (Zeichen 293 in Verbindung mit Zeichen 350-10) unter Einbindung der vorhandenen Querungshilfe angelegt wird.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:2) die Ablehnung des Antrages.
   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd (ff) und den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.10 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    16.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaT hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für BüOrd mehrheitlich (2:7:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 7; Enthaltung: 2.
   
    07.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1164

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Adlergestell in Höhe der Einmündung des Kablower Weges ein Zebrastreifen (Zeichen 293 in Verbindung mit Zeichen 350-10) unter Einbindung der vorhandenen Querungshilfe angelegt wird.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:10:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 2.
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 2.
Ö 11     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 11.1  
Bebauungsplan Funkwerk  
Enthält Anlagen
 VII/1237  
Ö 11.2  
Öffentliche städtebauliche Verträge  
VII/1240  
Ö 11.3  
Bevölkerungsentwicklung bei StEP Verkehr berücksichtigen  
Enthält Anlagen
 VII/1241  
Ö 11.4  
Sicherstellung der Linie 160 in der Porzer Straße (auch ÄA) / Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/1244  
Ö 11.5  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße / Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/1246  
Ö 11.6  
Schutzstreifen Fürstenwalder Damm / Zuarbeit für BüOrd  
Enthält Anlagen
 VII/1247  
Ö 11.7  
Belebung Griechischer Platz / Zuarbeit für HhPVGO  
Enthält Anlagen
 VII/1249  
Ö 11.8  
Keine freiwillige Abgabe von Bebauungsplänen  
VII/1251  
Ö 11.9  
Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 VII/1266  
Ö 12  
Planreifeerklärung zur Beschlussfassung (auch ÄA)  
VII/1161  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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