Auszug - Bebauungsplan Funkwerk  

 
 
52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
TOP: Ö 11.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/1237 Bebauungsplan Funkwerk
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0801/45/16
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:Ernst WeltersLeistner, Claudia
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:Einz.-BzV
   PIRATEN

Kurze Vorstellung des Antrages durch Herrn Welters, Forderung soll zur Verständigung mit dem Bezirksamt beitragen. Frau Zeidler hat mit der Frist vorher Problem, wenn die 4-Wochen-Frist in Kombination mit den Ausschussterminen einzuhalten ist. Herr Welters schlägt eine Vorlage zur Kenntnisnahme vor, dann können Ausschussmitglieder gegebenenfalls noch intervenieren.

Abstimmung: 11/0/0.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Stellungnahmen, die es nach der Übernahme des Bebauungsplans "Funkwerk" durch den Senat als Träger öffentlicher Belange abgibt, vorher dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau zur Kenntnisnahme vorzulegen. Dies gilt insbesondere für die Verkehrsplanung, die städtebaulichen Verträge zur Entwicklung der sozialen und kulturellen Infrastruktur sowie für die Vorstellungen zum Wohnungsbau.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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