Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (35. Sitzung Frau Belz, 36. Sitzung Herr Rother)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten
Enthält Anlagen
 VII/1137  
Ö 4.2  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 4.3  
Prüfung bei baustellenbezogener Radwegebenutzungspflicht
Enthält Anlagen
 VII/0908  
Ö 4.4  
Parken in Kreuzungsbereichen  
VII/1107  
Ö 4.5  
Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen  
VII/1108  
Ö 4.6  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1134  
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    26.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:6) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG für eine Umsetzung der Bushaltestelle Hänselstraße (stadteinwärts) einzusetzen, um so die Anordnung eines Fußgängerüberwegs in der Kiefholzstraße in diesem Bereich zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 6.
   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0732/42/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG für eine Umsetzung der Bushaltestelle Hänselstraße (stadteinwärts) einzusetzen, um so die Anordnung eines Fußgängerüberwegs in der Kiefholzstraße in diesem Bereich zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.18 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung und damit Kenntnisnahme als Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 4.
Ö 4.7  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
Enthält Anlagen
 VII/1138  
Ö 4.8  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels in Bohnsdorf  
VII/1156  
Ö 4.9  
Querparken in der Hallberger Zeile  
VII/1159  
Ö 4.10  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1163  
Ö 4.11  
Radwege verbinden am Treptower Park hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
 VII/0088  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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