Auszug - Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße  

 
 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1134 Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0732/42/15
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, BauStadtUm
Verfasser:Johann EberleinHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV

Herr Nock weist auf einen früheren Antrag der SPD-Fraktion hin, der offener in seiner Formulierung war. Die Frage, ob ein FGÜ eingerichtet werden könne, wurde von der Polizei negativ eingeschätzt. Ob eine Verschiebung der Haltestellen etwas an dieser Einschätzung ändere, sei fraglich.

Herr Pönitz erklärt, dass seine Fraktion die Notwendigkeit eines FGÜ trotz gegenteiliger Polizeieinschätzung sieht.

ENTSCHEIDUNG: Angenommen9/0/6


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:6) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der BVG für eine Umsetzung der Bushaltestelle Hänselstraße (stadteinwärts) einzusetzen, um so die Anordnung eines Fußgängerüberwegs in der Kiefholzstraße in diesem Bereich zu ermöglichen.


Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 6.


 
 

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