Tagesordnung - 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-33
MdV VII-34

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0793  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VII/0794  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0795  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-33 und VII-34      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VII/0782  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Berufung zweier beratender Mitglieder und eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VII/0783  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VII/0784  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  
Enthält Anlagen
VII/0785  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Neuwahl von Mitgliedern für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VII/0797  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Bereitstellung von Fachgutachten zum Bebauungsplanverfahren XV-30b VE  
VII/0733  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
De-Mail  
Enthält Anlagen
VII/0736  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/0798  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 14-22)  
Enthält Anlagen
VII/0752  
Ö 11.3  
Sondermittelantrag des Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 14-26)  
Enthält Anlagen
VII/0477  
Ö 11.4  
Sondermittelantrag der Theatergruppe "Die Immergrünen" (SM 14-29)  
Enthält Anlagen
VII/0562  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
VII/0301  
Ö 12.3  
Verkehrssicherheit Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/0661  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Perspektive für junge erwachsene Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
VII/0730  
Ö 12.6  
Dorfanger Alt-Schmöckwitz
Enthält Anlagen
VII/0757  
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.08.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Dorfanger in Alt-Schmöckwitz standortgerechte heimische Gehölze zu pflanzen, wodurch eine freiraumplanerische und ökologische Aufwertung erfolgt. Dabei sollen die Belange der Ortsteilbewohner („Festwiese“) und eine Freifläche für einen Rettungshubschrauber berücksichtigt werden.

Der entsprechende Prüfauftrag zum Dorfanger in Alt-Schmöckwitz in der Drs.- Nr. VII/0527 sowie der Beschluss 0310/22/13 für eine Streuobstwiese am Dorfanger werden durch diesen Antrag ersetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0477/30/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, am Dorfanger in Alt-Schmöckwitz standortgerechte heimische Gehölze zu pflanzen, wodurch eine freiraumplanerische und ökologische Aufwertung erfolgt. Dabei sollen die Belange der Ortsteilbewohner („Festwiese“) und eine Freifläche für einen Rettungshubschrauber berücksichtigt werden.

Der entsprechende Prüfauftrag zum Dorfanger in Alt-Schmöckwitz in der Drs.- Nr. VII/0527 sowie der Beschluss 0310/22/13 für eine Streuobstwiese am Dorfanger werden durch diesen Antrag ersetzt.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.7  
Wassersparen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VII/0766  
Ö 12.8  
Gefahr für Fußgänger beim Überqueren der Ottomar-Geschke-Straße beseitigen
Enthält Anlagen
VII/0770  
Ö 12.9  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VII/0776  
Ö 12.10  
Personalausstattung der Schulbibliotheken
Enthält Anlagen
VII/0663  
Ö 12.11  
Präsenz der Bibliotheken auf bezirklichen Festen
Enthält Anlagen
VII/0765  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Neueinrichtung der Abteilung III/B (Urnengemeinschaftsanlage) auf dem städtischen Friedhof Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0786  
Ö 13.2  
Neueinrichtung der Abteilung E 1a ("Schmetterlingsgräber") auf dem städtischen Friedhof Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/0787  
Ö 13.3  
Neueinrichtung der Abteilung D I - UGA (Urnengemeinschaftsanlage) auf dem städtischen Friedhof Grünau  
Enthält Anlagen
VII/0788  
Ö 13.4  
Belegungsplan für die Erdgemeinschaftsanlage in der Abteilung V/3 auf dem städtischen Friedhof Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0789  
Ö 13.5  
Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-20-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0790  
Ö 13.6  
Bebauungsplan XV-30a ("Treptowers") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30a: für das Gelände zwischen Spree, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee und Spree mit Ausnahme des an der Fanny-Zobel-Straße gelegenen Grundstücks, Grundbuch von Treptow, Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, des Uferwegs und eines Abschnitts der Fanny-Zobel-Straße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0791  
Ö 13.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30b VE: Grundstück an der Fanny-Zobel-Straße, Grundbuch-Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, einen Abschnitt der Fanny-Zobel-Straße und den Uferweg im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0792  
Ö 13.8  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 13.9  
Benennung der auf dem Grundstück Waldstraße 27, 12527 Berlin im Bau befindlichen Ringstraße einschl. Fußweg in "Waldkiefernring" und der Stichstraße in "Fähenweg" (in der Anlage 1 schraffiert gekennzeichnet)  
Enthält Anlagen
VII/0806  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Radverkehr am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0799  
Ö 14.2  
Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern  
Enthält Anlagen
VII/0800  
Ö 14.3  
Aufstellungsbeschluss für ein soziales Erhaltungsgebiet in Alt-Treptow gemäß § 172 (1) Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/0801  
Ö 14.4  
Baulücke Kietzer Straße  
VII/0802  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit auf dem Radweg der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Kosmosviertels wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VII/0803  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0804  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Mellowpark zügig weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
VII/0813  
Ö 14.8  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
VII/0805  
Ö 14.9  
Die "Berliner Tiertafel" im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
VII/0807  
Ö 14.10  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
VII/0808  
Ö 14.11  
Ausbau der Stellplätze für Fahrräder in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0811  
Ö 14.12  
Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
VII/0809  
Ö 14.13  
Benennung der geplanten Brücke über den Kiezgraben  
Enthält Anlagen
VII/0814  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Wie weiter nach dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung?  
Enthält Anlagen
VII/0810  
                 
 
 

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